EU – Seite 2 – GIDS

Geballte Kompetenz bei Wiener Konferenz

Mit gleich drei Vorträgen hat sich das GIDS bei der Wiener Strategiekonferenz 2021 eingebracht: Auf Einladung der Ausrichter referierten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner und Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Im Auftrag der Landesverteidigungsakademie Wien wurde die Konferenz von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, der European Military Press Association und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik veranstaltet. Das Thema der diesjährigen Tagung lautete „Demokratie und Strategiefähigkeit“. Zu den Vortragenden zählten auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, und der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung, Generalleutnant Jürgen Knappe.

Impulse für ein Europa der Verteidigung

Zwei Jahre haben die Offiziere des Lehrgangs für Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2019 auf diesen einen Tag im Sommer 2021 hingearbeitet – es ist der Abschluss einer intensiven Studienzeit und der Stresstest für die entstandenen Ergebnisse. Diese sind am 1. Juli bei der Ergebnispräsentation an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, übergeben worden.

Deutsche Schwerpunkte und Prioritäten

Die europäische Integration ist ein zentraler Pfeiler deutscher Außenpolitik. Mit der GSVP haben die Mitgliedstaaten der EU ein Instrument geschaffen, um angesichts aktueller Krisen und Konflikte in der EU-Nachbarschaft handlungsfähig zu sein. Für welche Aufgaben braucht Europa jedoch zukünftig eine eigenständige Handlungsfähigkeit? Wie lassen sich der operative Arm der GSVP und die gemeinsamen Instrumente im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken? Und wie können diese Bemühungen erfolgreich in der europäischen Öffentlichkeit kommuniziert werden? Mit diesen Fragen befasste sich der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2019 im Auftrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, über den gesamten zweijährigen Lehrgang hinweg. Fünf Fachartikel spiegeln die wesentlichen Ergebnisse der Studienphase wider.

Innovative Ideen für Europas Sicherheit

Die Führungsakademie der Bundeswehr rüstet sich für einen bedeutenden Tag. Am 1. Juli präsentiert der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst (LGAN) 2019 die Ergebnisse seiner knapp zweijährigen Studienphase. Entstanden sind – unter dem Dach des German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS – innovative Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung und ihre Ressorts. Das vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, persönlich vorgegebene Thema lautet „Die strategische Ausrichtung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU: Deutsche Schwerpunkte und Prioritäten“. Auf der Gästeliste der Veranstaltung stehen unter anderem mehr als 200 Admirale und Generale, Wissenschaftler und Behördenvertreter.

Strategische Autonomie Europas – Vision oder Utopie?

Braucht Europa eine strategische Autonomie in Fragen der Sicherheitspolitik? Diese Frage erzürnt den französischen Präsidenten nachdem die deutsche Verteidigungsministerien Kramp-Karenbauer dieses verneint hat und die Stärkung der transatlantischen Achse betonte. Doch was ist dran an einer strategischen Autonomie Europas? Handelt es sich „nur“ um eine Wortklauberei, wie Claudia Major und Christian Mölling kommentieren, oder kommt hier ein grundlegender Unterschied in der Bewertung des atlantischen Bündnisses zum Ausdruck? Was wären die Konsequenzen dieser strategischen Autonomie und gibt es – jenseits der Wortklauberei – Alternativen, die beide Positionen befriedigen? Wie soll sich Deutschland in der weiteren Debatte verhalten und welcher Weg für zukünftige Diskussionen ist angezeigt? Fragen, mit denen sich dieser Beitrag beschäftigt.

Ansatzpunkte für eine strategische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im Nahen Osten

Dieses Statement befasst sich mit der Rolle Deutschlands im Nahen Osten und der Notwendigkeit der Etablierung einer nachhaltigen, strategischen Ausrichtung deutscher Außenpolitik in dieser volatilen Region. Ausgehend von dem zurückhaltenden außenpolitischen Engagement Deutschlands im Nahen Osten und der regionalen Instabilität argumentiert die Autorin, dass sich Deutschland strategischer und langfristiger in der Region engagieren sollte, und entwickelt einen Ansatz, wie dies im Rahmen gegebener innen- und außenpolitischer Parameter geschehen kann. Das Ziel dieses Statements besteht darin, Deutschland und möglicherweise der EU Impulse auf dem Weg zur Entwicklung einer strategisch ausgerichteten, langfristigen Politik im Nahen Osten zu geben.

Constituents of Seapower: The Transformation of China’s Identity

The academic debate about Chinese seapower is characterized by a discrepancy between a largely continental interpretation of the nature of the historical Chinese states and a vast amount of subject literature underpinning the relevance of the sea for contemporary China’s development as a great power. This article applies seapower concepts developed in naval theory and classical geopolitics to examine the identity of Imperial China during the Southern Song, Ming and Qing dynasties and of the 21st century People’s Republic of China.

Der Elefant im indo-pazifischen Raum ist China

Naturkatastrophen und Klimawandel prägen den indo-pazifischen Raum. Hinzu kommen Herausforderungen wie Terrorismus, Piraterie, Drogen-, Waffen- und Menschenschmuggel. Kennzeichen des Miteinanders oder Gegeneinanders der Pazifik- und Indik-Staaten sind zudem Territorialkonflikte. Zentraler Akteur ist China. Seine militärische und wirtschaftliche Dominanz stellt die Multipolarität der Region und den westlichen Wertmaßstab regelbasierter Ordnung zunehmend infrage.

Von „Zero Problems with our Neighbours“ to „Zero Friends“

Mitte Dezember hat die US-amerikanische Regierung Sanktionen gegen die türkische Behörde für militärische Anschaffungen verhängt, und somit auf die Anschaffung des russischen S-400 Raketenabwehrsystems reagiert. Während der türkische Präsident Erdogan hierfür bereits Vergeltung angekündigt hat, ist dies nur eines von vielen Beispielen, wie die Türkei zunehmend mit anderen NATO-Staaten in Konflikt gerät. Dieses Statement setzt sich mit den Hintergründen der türkischen Politik auseinander und möchte Einschätzungen und Wege im Umgang mit letzterer empfehlen.

Der Friedensvertrag zwischen den Emiraten und Israel

Frieden im Nahen Osten? Nach der Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheint vieles möglich. Doch wie so oft ist die Situation mehrschichtig. Das Statement untersucht die derzeitige Situation und die Auswirkungen auf das israelisch-palästinensische Verhältnis. Der Autor stellt die Frage, welche Veränderungen der deutschen Außenpolitik aus seiner Sicht notwendig sind, um einen Beitrag für eine positive Perspektive zu leisten.

Zur Nuklearstrategie Russlands

In Russland trat am 2. Juni ein Dekret in Kraft, das die Prinzipen der nuklearen Abschreckungspolitik Russlands neu bestimmt. Die neue russische Nuklearabschreckung antwortet auf technische, ökonomische und politische Wandlungen der Welt nach der Jahrtausendwende. Der Beitrag legt eine Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche sowie eine Kommentierung dieses für die Sicherheit Europas bedeutsamen Textes vor.

„Arabischer Frühling“ reloaded?

Der Libanon und der Irak sind zwei Staaten mit völlig unterschiedlicher Historie, ethnischer und religiöser Zusammensetzung und unterschiedlichen geografischen Gegebenheiten. Der Libanon ist bis heute geprägt vom 15-jährigen Bürgerkrieg, der erst 1990 ein Ende fand und in einem politischen System mündete, das auf Ausgleich zwischen den vielen in dem kleinen Land beheimateten Religionsgruppen setzt. Der Irak ist gezeichnet von den Dekaden der Baath-Diktatur unter Saddam Hussein und den Folgen der amerikanischen Besatzung ab 2003.

China: Strategische Partnerschaft oder Herausforderung?

Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind für beide Seiten wichtig und werden dies gerade in wirtschaftlicher Hinsicht auch bleiben. Gleichwohl muss sich Deutschland seiner begrenzten Handlungsspielräume gegenüber der Großmacht China bewusst sein, denn trotz seiner wirtschaftlichen Stärke bleibt Deutschland politisch eine europäische Mittelmacht von limitierter globaler Reichweite. Deutschlands Stellenwert in China beruht vor allem auf seiner Stärke in der EU. Dies könnte sich ändern, wenn Deutschlands Führungsrolle in Europa wankt.

Bahnt sich ein Konflikt zwischen den USA und dem Iran an?

Während die USA bereits vor über einem Jahr aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ausgetreten sind, spitzt sich die politische Situation zwischen den USA und dem Iran seit einigen Monaten deutlich zu. Nachdem am 15. April die US-amerikanische Einstufung der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation in Kraft getreten ist, wurde auch in Deutschland und in der Europäischen Union über eine mögliche Einstufung der IRGC als Terrororganisation diskutiert.

Blick über Istanbul

„Reassurance and Reengagement“

In Zeiten großer Veränderungen und dynamischer Prozesse kommen Drehscheiben und Schnittstellen eine besondere Bedeutung zu. In vielfacher Hinsicht ist die Türkei ein solcher Kontenpunkt: als Brücke zwischen Europa und Asien, als einziges NATO-Mitglied mit einer überwiegend islamischen Bevölkerung, als mit Abstand größte Volkswirtschaft in der Region und als enorm dynamische Gesellschaft mit großen politischen und wirtschaftlichen Ambitionen.

Baltisches Meer

Strategie in Raum und Zeit: Neue Herausforderungen für den Ostseeraum

Um das Konfliktpotenzial rund um die Ostsee ging es bei der zweiten GIDS-Konferenz „Strategie in Raum und Zeit: Neue Herausforderungen für Deutschland, NATO und EU im Ostseeraum“ am 22. Januar 2019. An der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg diskutierten Experten aus Politik, Bundeswehr und Wissenschaft am Dienstag über den sicherheitspolitischen Hotspot Ostseeraum und mögliche Bündnispflichten für Deutschland.

Baltisches Meer

Video-Statements: Neue Herausforderungen für Deutschland, NATO und EU im Ostseeraum

Zweite Strategietagung am 22. Januar 2019

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