Zur Zukunft der deutschen Landstreitkräfte

GIDS diskutiert mit Inspekteur des Heeres und weiteren Experten über Operative Leitlinien

#GIDSnews | Veranstaltungen | 18. Mai 2021| Autor: Mario Assmann | Foto: Bundeswehr / Katharina Roggmann

Von Hamburg in die Hauptstadt, von der Elbe an die Spree: Das GIDS hat sich aufgemacht zu neuen Ufern – und in Berlin mit Experten aus Politik, Militär und Wissenschaft über die Zukunft der deutschen und europäischen Landstreitkräfte diskutiert. An dem Workshop „Wie Europa in 2030+ verteidigen? Was muss operatives, was strategisches Denken leisten?“ nahmen unter anderem der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter und der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels teil. In den Räumen des Cyber Innovation Hub, der Schnittstelle zwischen Bundeswehr und Gründerszene, erörterten sie notwendige Entwicklungsschritte und Reformen im Sinne des Kernauftrags, der Landes- und Bündnisverteidigung.

Nahezu zeitgleich mit dem Workshop erreichte die Debatte um das Fortbestehen von Streitkräftebasis und Sanitätsdienst der Bundeswehr ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Kontroverse der ersten Maitage fand bei der Veranstaltung des GIDS kaum Widerhall, doch unterstrich sie die Aktualität und Relevanz militärstrategischer Fragen. „Und das ist ein Themenkomplex, mit dem sich unsere Denkfabrik intensiv auseinandersetzt“, so Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Gemeinsam mit Professor Dr. Burkhard Meißner vertrat er den Vorstand des GIDS, zusammen führten sie durch den Nachmittag und begrüßten als weitere, per Video zugeschaltete Diskussionsteilnehmer zwei Senior Fellows ihres Thinktanks: den niederländischen Generalleutnant a.D. Ton van Loon und den Strategieberater Dr. Heiko Borchert.

„Ich finde es großartig, dass wir mit dem GIDS eine Plattform haben, um Zukunftsthemen diskutieren und wissenschaftlich begleiten zu lassen. Zudem bringen die Expertinnen und Experten des GIDS neue Ideen und Impulse ein. Das ist sehr bereichernd.“

„Komplett hinter der Welle“

Auf die Impulsreferate der Panelteilnehmer folgte ein offener Austausch darüber, wie sich ständig verändernden Risiken begegnen lässt, welche Rolle das Deutsche Heer innerhalb eines gesamteuropäischen Verteidigungskonzepts übernehmen soll, welche Konsequenzen dies für die Beschaffung und Finanzierung hat. Die Antworten stießen bei Generalleutnant Mais auf besonderes Interesse, denn: Unter seiner Verantwortung entstehen aktuell neue Operative Leitlinien – und damit das zentrale Strategiepapier zur Erfüllung operativer Zielvorgaben der deutschen Landstreitkräfte nach 2030. Der Inspekteur beabsichtigt, die Leitlinien spätestens im Herbst an die Truppe herauszugeben. Wie er gegenüber unserer Redaktion aufzeigte, ist ihm daran gelegen, die Inhalte zuvor mit weiteren Entscheidungsträgern einem fundierten Realitätscheck zu unterziehen, unter anderem bei einer NATO-Reise im Juni.

Das GIDS war im Vorfeld gebeten worden, die Erarbeitung der Operativen Leitlinien mit seiner militärisch-wissenschaftlichen Expertise zu begleiten und zum Beispiel die Entwicklung in anderen Ländern zu analysieren. An der Schwelle zu einem neuen Zeitalter, in dem systemische Rivalitäten an Schärfe gewinnen, spüren Deutschlands Partner wie auch potenzielle Gegner starken Veränderungsdruck. Wiederum mit Blick auf die Bundeswehr herrschte im Workshop die Meinung vor: Ohne eine Organisations- und Strukturreform geht es nicht. Einsatzbereite Landstreitkräfte bedürften kohäsiver, schlagkräftiger Großverbände mit sogenannter Kaltstartfähigkeit, um unmittelbar auf Bedrohung reagieren zu können. Das bloße Vorhalten einer Art Werkzeugkasten zum Zusammenbasteln von Truppenkontingenten genüge nicht mehr. Dass die Bundeswehr im Fall eines „Weiter so“ ihr Ziel erreicht, 2032 über drei voll ausgestattete Divisionen zu verfügen, hielt mancher Diskutant für unrealistisch. Gegenwärtig sei man „komplett hinter der Welle“.

„Deutschland als verlässlicher Partner in der Mitte Europas muss Osteuropa, das sich vernachlässigt und von Russland bedroht fühlt, zur Seite stehen. Hier könnte ich mir vorstellen, dass wir unter anderem bei der bodengebundenen Luftverteidigung mehr Verantwortung übernehmen.“

Abschrecken und Zähne zeigen

Um vor die Welle zu kommen, „bleibt viel zu tun. Zumal unsere Partner ein stärkeres deutsches Engagement erwarten, nicht nur finanziell. Wir können nicht mehr nur an der Seitenlinie stehen und interessiert zuschauen“, hieß es gleich zum Auftakt. Und in der Folge: „Risikomanagement war in den letzten Jahren vor allem Risikovermeidung. Mit Ausweichen und Wegducken ist es aber nicht mehr getan.“ Es sei unabdingbar, dass sich die Bundeswehr mit moderner Vollausstattung kriegstüchtig aufstelle und damit einen glaubhaften Beitrag zur NATO und zur Abschreckung leiste. Oder anders gesagt: „Streitkräfte müssen Zähne zeigen können. Ein möglicher Aggressor soll zu dem Schluss kommen: Die Folgen eines Angriffs sind zu kostspielig, also lasse ich es bleiben.“ Welch existentielle Bedeutung diese Maxime hat, habe insbesondere die sicherheitspolitische Zäsur von 2014, die Besetzung der Krim durch Russland, vor Augen geführt.

Einig war sich die Runde, dass Verteidigung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt. Doch wie lässt sie sich finanziell nachhaltig abbilden? Die Vorschläge dazu reichten von einer besseren Ausstattung des Einzelplans 14 über die Finanzierung einzelner Großprojekte aus dem Bundeshaushalt, also nicht nur aus dem Verteidigungsetat, bis hin zu der Forderung, die Entwicklungskosten von „nur am Horizont sichtbaren, vermeintlich genialen Systemen“ einzusparen – durch die unmittelbare Beschaffung marktnaher Lösungen. Als dringendste Fähigkeitslücke deutscher und europäischer Landstreitkräfte wurde wiederholt die Abwehr von Bedrohungen aus dem bodennahen Luftraum genannt, umgangssprachlich als Drohnenabwehr bezeichnet. Kritik gab es an den Fernmeldemitteln. „Wir nutzen Funkgeräte aus den 1980er-Jahren – aus einer Zeit, als Schallplatten gang und gäbe waren. Da muss dringend etwas passieren.“ Denn ohne Frage seien „Führungsfähigkeit und Digitalisierung das A und O, um auf dem Gefechtsfeld zu bestehen“.

„Wir müssen sehen, was die NATO am dringendsten von uns braucht. Was bringen nur wir, was bringen die anderen? Das wird entscheidend sein bei der Frage, was wir in welchem Umfang finanzieren – und wie wir strukturieren.“

Fäden gebunden, Knoten zugefügt

Das GIDS wird die Erstellung der Operativen Leitlinien weiter begleiten, zunächst mit einem Seminar des Netzwerks Interdisziplinäre Konfliktanalysen, dem GIDS-Anker an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg. Zudem ist eine Publikation zur Rolle der Landstreitkräfte im 21. Jahrhundert, zu den Kategorien und Kriterien operativer Planung vorgesehen, sagte Professor Meißner, als Oberst der Reserve selbst Angehöriger des Heeres. Nach dem Workshop, als die Techniker bereits ihr Gerät für die Videoübertragung abbauten, machte Generalleutnant Mais klar, dass er den Dialog mit dem GIDS fortführen möchte, und dankte für die bisherige Arbeit der jungen Denkfabrik. Deren strategische Beratung im Zusammenhang mit den Leitlinien brachte Oberst Rogg bildhaft auf den Punkt: „Wir binden gewissermaßen die Fäden zusammen. Heute haben wir einen Knoten zugefügt, den Strang noch halt- und belastbarer gemacht.“