#GIDSstatement – GIDS

21st Century Naval Policy: Don’t Be Foolish!

The illusion of a “peace dividend” has tempted Western politicians in general and German ones in particular to redefine the purpose of a navy to include peacetime missions such as “Maritime Security” or ”Humanitarian Response”, or, worse, to even substitute wartime objectives with peacetime ambitions. The paper argues that while it is perfectly fine to use warships for peacetime missions, it must not compromise a navy’s ability to fight and win a war at sea. Every dollar spent differently reduces national security.

Israels Krieg gegen die Hamas

Dieses Statement beruht auf der Prämisse, dass eine zunehmend kritische politische Haltung gegenüber Israel nicht den westlichen – und deutschen – Sicherheitsinteressen entspricht und wesentlich auf einem mangelnden Verständnis der Sicherheitslage basiert. Ziel des Statements ist es zu erklären, warum Deutschland standhaft an der Seite Israels bleiben sollte.

Die Deutsche Marine in der Zeitenwende

Russlands Aggression hat das Bewusstsein, maritime Interessen verteidigen zu müssen, nach Europa zurückgebracht. Dabei ist die Marine – mit ihren einzigartigen Fähigkeiten und weltweiten Einsetzbarkeit – Deutschlands Schlüsselakteur für maritime Sicherheit. Allerdings bedarf es politischer Maßnahmen, um die zivile und militärische Sicherheitsarchitektur für regionale und globale Herausforderungen angemessen aufzustellen.

Die Wehrpflicht muss weg – im Arbeitssicherstellungsgesetz!

Im Spannungs- und Verteidigungsfall ist es für die Gesamtverteidigung notwendig, über ausreichend Personal für die militärische und zivile Verteidigung zu verfügen. Rechtliche Grundlage hierfür ist das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) von 1968. Das Statement betrachtet, ob das ASG den heutigen Anforderungen in der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird. Im Fokus steht die Restriktion, dass für die zivile Verteidigung überwiegend auf wehrpflichtige deutsche Männer abgestellt werden darf und notwendige Potenziale ungenutzt bleiben.

Mehr Pflicht

In der Debatte um die Wehrpflicht gehen die Argumente und Positionen weit auseinander. Kaum betrachtet wird aber die wichtigste Funktion der Wehrpflicht: Im Konfliktfall ist sie Garant für die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr – und damit unabdingbar für glaubwürdige Abschreckung.

Schwedisches Wehrpflichtmodell und Grundgesetz

Die Bundeswehr soll wieder einsatzfähig sein. Dafür lässt Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius unter anderem auch die Einführung des schwedischen Wehrpflichtmodells prüfen. Entgegen vereinzelter Bedenken verstieße die Einführung einer Auswahlwehrpflicht nicht unbedingt gegen das Gebot der Wehrgerechtigkeit und wäre so mit dem Grundgesetz vereinbar.

Es geht nicht nur um Input und Geschwindigkeit

Der vorliegende Beitrag untersucht – auf Grundlage der Definition militärischer Leistung und einer innovativen Methode zur Messung militärischer Fähigkeiten – die Effizienz von Streitkräften, indem die militärischen Fähigkeiten sechs westeuropäischer Staaten in Beziehung zu ihren Verteidigungsausgaben gesetzt werden. Obwohl die Länder der vergleichenden Analyse ähnliche Voraussetzungen besitzen, werden die Unterschiede in puncto Effizienz sehr deutlich.

Israels Verteidigung

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

Nächstes Einlaufen: Suva?

Seit Beginn des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts engagiert sich Deutschland auch verteidigungspolitisch verstärkt im Indo-Pazifik. Wenig Beachtung seitens deutscher Sicherheitspolitik wurde bisher jedoch den Inselstaaten Ozeaniens gewidmet. Dieses Statement argumentiert – ohne die Fortsetzung der Kooperation mit den pazifischen Regionalmächten sowie den USA infrage zu stellen – für das Anlaufen eines kleineren ozeanischen Inselstaats im Rahmen künftiger Indo-Pacific Deployments der Deutschen Marine.

Völkerrechtlich nicht akzeptabel

Die Taiwanstraße ist die derzeit gefährlichste Region der Welt. Anders als im Ukrainekrieg stehen sich letztlich zwei atomare Großmächte gegenüber. Die USA haben auf die in jüngster Zeit zunehmenden Drohungen aus Peking mehrmals mit der Erklärung reagiert, dass man Taipeh im Falle einer chinesischen Invasion militärisch beistehen werde. Das Ergebnis der völkerrechtlichen Analyse des Taiwankonflikts empfiehlt eine eindeutige politische Position gegenüber Peking.

Der Strategische Kompass der EU

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

Energieautonome Streitkräfte: Wasserstoff als Fuel für die militärische Mobilität?

Mit der europäischen und der nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein – auch für die klimaneutrale Mobilität im zivilen Bereich. Ein künftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Infrastruktur, die Energieversorgung und -erzeugung, aber auch die Mobilität der Streitkräfte beeinflussen. Das #GIDSresearch 2/2023 analysiert die Entwicklungen in Industrie und Forschung, um Chancen und Herausforderungen von H₂ als Energieträger für die zivile und militärische Mobilität der Bundeswehr nach 2050 aufzuzeigen. Eine Zusammenfassung dieser Analyse enthält das #GIDSstatement 7/2023.

Im Ukraine-Krieg geht es auch um Taiwan

Putin hat sich verrechnet. Und China ist überrascht, will es sich doch in einem Krieg gegen Taiwan nicht selbst dieser neuen westlichen Entschlossenheit gegenübersehen. Also wird es auch nicht, entgegen seinem Angebot, im Ukraine-Krieg vermitteln wollen. Im Gegenteil, China würde lediglich versuchen, den Krieg zu verlängern – zur Not auch durch Waffenlieferungen – und Putin wie einen Sieger aussehen zu lassen. Beides würde die Entschlossenheit und auch Glaubwürdigkeit des Westens in Bezug auf zukünftige Konflikte untergraben. Ein Hindernis auf dem Weg zu einer Invasion Taiwans wäre ausgeräumt.

Dysfunktionale Beschaffung?

Der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte ist nach dem 24. Februar 2022 in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Ein Problem steht im Fokus: die Dysfunktionalität der Rüstung. Seit Jahrzehnten bleibt eine Reform des umgangssprachlichen „Beschaffungs- bzw. Rüstungsprozesses“ erfolglos. Ein „Weiter so“ wird bei der Umsetzung der Zeitenwende jedoch nicht helfen. Doch es gibt Ideen zur Verbesserung des Beschaffungsprozesses, die dieses Paper aufgreift und zu einem schlüssigen Lösungsansatz verbindet.

Wie kann sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region engagieren?

Asien bildet zunehmend das globale politische und wirtschaftliche Epizentrum. Spätestens seit der 2011 von Barack Obama verkündeten „Pivot to Asia“ der USA erfolgte auch in vielen europäischen Staaten eine Neubewertung der diplomatischen Beziehungen mit den Ländern der indo-pazifischen Region. Allerdings stellt sich hierbei die Frage, wie sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region langfristig engagieren kann.

Mauerblümchen mit Potenzial

Für über 60 Staaten ein Muss, für die Bundesregierung ein Streitthema, für Deutschland das fehlende Stück zu einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur: ein Nationaler Sicherheitsrat. Er könnte mit einem Nationalen Sicherheitsberater und einer externen Analyseeinheit ressortübergreifend, ergänzt durch zusätzliche Expertise, ein vollständiges Lagebild, mehr Handlungsfähigkeit und strategische Impulse liefern. Unerlässlich: Akzeptanz und Unterstützung in der Bevölkerung.

Das Ende der Islamischen Republik?

Im Iran brechen seit Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung aus, die üblicherweise gewaltsam niedergeschlagen werden. Die Proteste beweisen ebenso wie die schnelle und brutale Antwort des Regimes, dass ein fundamentales Missverhältnis zwischen großen Teilen der iranischen Bevölkerung und den Regierenden besteht. Entsprechend drängt sich der Eindruck auf, dass die islamistische Theokratie einen ihr bald bevorstehenden Wendepunkt möglicherweise nicht überlebt: Revolutionsführer Ajatollah Khamenei ist 83 Jahre alt und laut Medienberichten seit Längerem erkrankt.

Machbar, vertretbar und geboten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sie vorgeschlagen. Kurt Krömer ist dagegen, Campino dafür und Harald Schmidt zweifelt noch. Die Debatte um das Vorhaben einer allgemeinen Dienstpflicht wird in weiten Teilen der Gesellschaft geführt. Aufgrund des erhöhten Personalbedarfs der Streitkräfte sollte das Thema aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht betrachtet werden. Christian Richter hat zum Thema ein #GIDSstatement geschrieben.

Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

Stellungnahme von Strategieexperten zum Krieg in der Ukraine

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

Neun Thesen zum Ukraine-Krieg

Seit acht Jahren wird zwischen Russland und der Ukraine ein in Intensität und Erstreckung begrenzter Krieg geführt, den Russland vor vier Monaten durch seinen Einmarsch in die Ukraine zu einem Staatenkrieg eskalieren ließ, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Während viele Slawisten, Historiker und Kenner der russischen Politik mit einem solchen Angriff schon lange gerechnet hatten, hat dieser große Teile der politischen, militärischen und wissenschaftlichen Eliten im Westen überrascht. Auch wenn die Gewalt dieses Krieges zur Zeit noch anhält, lassen sich bereits einige Lehren aus diesem Krieg ziehen.

Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

Humanitäre Hilfe und militärische Sicherheit

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der Hype um Hyperschallwaffen

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

Der Einsatz von „Foreign Fighters” in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Die Spionageabwehr der Bundeswehr

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

Was dürfen wir erwarten? Sicherheitspolitische Anmerkungen zum Koalitionsvertrag

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.

Streitkräfte der Zukunft

Mit der europäischen und nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein für eine klimaneutrale Gesellschaft. Ein zukünftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Energiesysteme der Streitkräfte auch aus operativer Sicht beeinflussen. Eine Analyse der Entwicklungen in Industrie und Forschung soll eine strategische Perspektive für die Energieautonomie der Bundeswehr nach 2050 aufzeigen. Dafür soll sich eine Artikelreihe, für die das vorliegende #GIDSstatement den Auftakt bildet, mit möglichen Anwendungen für die Bundeswehr befassen und klären, welchen Beitrag das Militär bei einer Transformation des Energiemarktes leisten kann.

Das Heer muss dimensionsübergreifend denken, um als Teilstreitkraft weiterhin relevant zu sein

Die vom Inspekteur Heer herausgegebenen neuen Operativen Leitlinien des Heeres stellen ein Novum im Modus Operandi bisheriger Strategiedokumente des Heeres dar. Sie sind eine Aufforderung zur Diskussion: über die Zukunft deutscher Landstreitkräfte und ihre gesamte strategisch-militärische Ausrichtung. Die beiden Autoren ordnen in diesem #GIDSstatement diese Neuausrichtung und die Leitlinien insgesamt im Hinblick auf strategische Herausforderungen sowie den sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext ein.

Das „Indo“ im Indo-Pazifik

Dieses Statement befasst sich mit Indien als zentralem Akteur in Südasien und der Notwendigkeit einer Stärkung der verteidigungspolitischen Kooperation mit dieser aufstrebenden Großmacht. Ausgehend von den bisher gering ausgeprägten verteidigungspolitischen Beziehungen argumentiert der Autor, dass Indien vor den in den Leitlinien zum Indo-Pazifik definierten deutschen sicherheitspolitischen Interessen und Prinzipien für die südasiatische Teilregion des Indo-Pazifiks einen Schlüsselakteur darstellt, und gibt abschließend Anregungen für Möglichkeiten des Handelns für die Bundeswehr.

Deutsche Rüstungsexportpolitik – Deutschland als verlässlicher Partner?

Aus der Perspektive europäischer Partner erscheint die rüstungsexportpolitische Zurückhaltung Deutschlands als weder berechenbar noch verlässlich und somit nicht förderlich für Kooperationsvorhaben und ein EU-einheitliches Vorgehen. Das Statement geht darauf ein, wie die deutsche Rüstungsexportpolitik mit der Erwartungshaltung im internationalen Umfeld kontrastiert und welche Ansätze dazu beitragen könnten, das Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands zu stärken.

Praxis, Rhetorik, Wissenschaft: Über die Lehrbarkeit der Strategie

Strategie wird gelehrt und gelernt – seit mehr als 2000 Jahren. Was wird da gelehrt, und auf welche Weise? Der Beitrag macht deutlich, dass Strategie als Lehre vor allem eines ist: Text. Strategie als Text wiederum stand für lange Zeit unter der Geltung rhetorischer Muster und Maßstäbe. Strategie als Lehre in der Moderne steht unter der Geltung wissenschaftlicher Maßstäbe. So wenig Strategie aber schon Rhetorik wäre, so wenig stellt sie eine wissenschaftliche Disziplin dar, denn Strategie braucht neben der Erfahrung der Praxis eine Pluralität von Methoden und Ansätzen. Ohne wissenschaftliche Tugenden, die dem Geltungsbedürfnis wirksame Grenzen setzen, keine moderne Strategie: Interdisziplinarität, Kollegialität, Geduld und Humor.

Afghanische Ortskräfte: Aufnahme in Deutschland – und dann?

Der Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan bringt das Thema der eigenen Verantwortung gegenüber den afghanischen Ortskräften wieder prominent auf die Tagesordnung. Der Beitrag plädiert dafür, eine umfassende Fürsorgepflicht deutlich weiter zu verstehen, als lediglich für eine geregelte Aufnahme in Deutschland zu sorgen. Schnelles Handeln mit einer an den Arbeitsmarkt ausgerichteten Integrationsstrategie erzeugt nicht nur einen unmittelbaren Nutzen, sondern eröffnet auch Perspektiven mit Blick auf eine spätere Rückkehr nach Afghanistan.

What Strategic Wargaming Can Teach Us

Bismarck famously said that it is better to learn from the experience of others than from one’s own real world mistakes. Wargaming offers a vicarious source of this precious experience, and this leads to the suggestion that there are no losers in wargames – only winners and learners. Wargames can save lives and livelihoods by offering a safe to fail experimental environment, whose vicarious insights can help us to avoid or minimise real world conflicts or to limit losses and maximise gains should conflicts occur.

Eine Grand Strategy als strategischer Ansatz

Es wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das Konzept der Grand Strategy für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik relevanter denn je ist, denn es ordnet strategische Überlegungen, ist ressortübergreifend und multiperspektivisch. Insbesondere mit Blick auf ressortgemeinsame Aufgaben ist ein holistischer Blick auf gegenwärtige und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen notwendig. Im Gegensatz zu einem außen- und sicherheitspolitischen Ansatz des reaktiven Krisenmanagements und kleinteiliger Handlungspakete, schafft die Erarbeitung einer Grand Strategy eine gesamtgesellschaftliche Diskursivität und Inklusivität und somit eine deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welche von der Bevölkerung langfristig unterstützt und mitgetragen wird.

Strategische Autonomie Europas – Vision oder Utopie?

Braucht Europa eine strategische Autonomie in Fragen der Sicherheitspolitik? Diese Frage erzürnt den französischen Präsidenten nachdem die deutsche Verteidigungsministerien Kramp-Karenbauer dieses verneint hat und die Stärkung der transatlantischen Achse betonte. Doch was ist dran an einer strategischen Autonomie Europas? Handelt es sich „nur“ um eine Wortklauberei, wie Claudia Major und Christian Mölling kommentieren, oder kommt hier ein grundlegender Unterschied in der Bewertung des atlantischen Bündnisses zum Ausdruck? Was wären die Konsequenzen dieser strategischen Autonomie und gibt es – jenseits der Wortklauberei – Alternativen, die beide Positionen befriedigen? Wie soll sich Deutschland in der weiteren Debatte verhalten und welcher Weg für zukünftige Diskussionen ist angezeigt? Fragen, mit denen sich dieser Beitrag beschäftigt.

Ansatzpunkte für eine strategische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im Nahen Osten

Dieses Statement befasst sich mit der Rolle Deutschlands im Nahen Osten und der Notwendigkeit der Etablierung einer nachhaltigen, strategischen Ausrichtung deutscher Außenpolitik in dieser volatilen Region. Ausgehend von dem zurückhaltenden außenpolitischen Engagement Deutschlands im Nahen Osten und der regionalen Instabilität argumentiert die Autorin, dass sich Deutschland strategischer und langfristiger in der Region engagieren sollte, und entwickelt einen Ansatz, wie dies im Rahmen gegebener innen- und außenpolitischer Parameter geschehen kann. Das Ziel dieses Statements besteht darin, Deutschland und möglicherweise der EU Impulse auf dem Weg zur Entwicklung einer strategisch ausgerichteten, langfristigen Politik im Nahen Osten zu geben.

Libanon: Die Schweiz des Nahen Ostens liegt in Scherben

Die Explosion im Hafen von Beirut und COVID-19 sind nur zwei weitere Katastrophen für das wirtschaftlich und finanziell am Boden liegende Land. Miss- und Vetternwirtschaft der Eliten sowie externe Einflüsse aus Syrien, Israel oder der Hisbollah haben die Zedernrepublik an den Rand zum „failed state“ gebracht. Ist eine Rettung des Libanons noch möglich und wenn ja, wie? Während fast alle staatlichen Institutionen im Korruptionssumpf versinken, scheint die libanesische Armee noch am vertrauenswürdigsten zu sein, doch reicht das aus?

Von „Zero Problems with our Neighbours“ to „Zero Friends“

Mitte Dezember hat die US-amerikanische Regierung Sanktionen gegen die türkische Behörde für militärische Anschaffungen verhängt, und somit auf die Anschaffung des russischen S-400 Raketenabwehrsystems reagiert. Während der türkische Präsident Erdogan hierfür bereits Vergeltung angekündigt hat, ist dies nur eines von vielen Beispielen, wie die Türkei zunehmend mit anderen NATO-Staaten in Konflikt gerät. Dieses Statement setzt sich mit den Hintergründen der türkischen Politik auseinander und möchte Einschätzungen und Wege im Umgang mit letzterer empfehlen.

Strategie und die Untrennbarkeit von Räumen

Die jahrzehntelange US-amerikanische Dominanz der Weltordnung beginnt zu erodieren. Das internationale System durchläuft einen Prozess der Multipolarisierung, während sich geostrategische Räume verändern und gleichzeitig an Bedeutung gewinnen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie Deutschland mit dieser neuen Welt umgehen sollte, in der geopolitische Überlegungen und die Großmächterivalität der USA, Russlands und China erstarken.

Der Friedensvertrag zwischen den Emiraten und Israel

Frieden im Nahen Osten? Nach der Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheint vieles möglich. Doch wie so oft ist die Situation mehrschichtig. Das Statement untersucht die derzeitige Situation und die Auswirkungen auf das israelisch-palästinensische Verhältnis. Der Autor stellt die Frage, welche Veränderungen der deutschen Außenpolitik aus seiner Sicht notwendig sind, um einen Beitrag für eine positive Perspektive zu leisten.

Nukleare Teilhabe: Ungeliebter Pfeiler transatlantischer Sicherheit

#GIDSstatement 7/2020 | 20. Juli 2020 | Autor: Oberst i.G. Bastian Volz | Foto: Bundeswehr Seit Mai 2020 läuft in Deutschland eine erneute Diskussion um die Nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO. Das Thema ist hochgradig kontrovers und zugleich ausgesprochen komplex. Der Beitrag nimmt die Sicherheit und Stabilität in Europa zum Ausgangspunkt und untersucht sowie bewertet bündnispolitische,

Zur Nuklearstrategie Russlands

In Russland trat am 2. Juni ein Dekret in Kraft, das die Prinzipen der nuklearen Abschreckungspolitik Russlands neu bestimmt. Die neue russische Nuklearabschreckung antwortet auf technische, ökonomische und politische Wandlungen der Welt nach der Jahrtausendwende. Der Beitrag legt eine Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche sowie eine Kommentierung dieses für die Sicherheit Europas bedeutsamen Textes vor.

Aktuelle Drohnendebatte: Überblick und Einschätzung

Die öffentliche Diskussion über die Beschaffung bewaffneter Drohnen hat mit der am 11. Mai durch das Bundesministerium der Verteidigung eröffneten #DrohnenDebatte2020 erneut erheblichen Aufwind erhalten. Dies eröffnet die Möglichkeit, auch noch nach zehn Jahren der Debatte politische Positionen und etablierte Argumente zu überdenken. In diesem Statement bieten wir einen Überblick über die wesentlichen Standpunkte und Kritiken rund um eine Anschaffung bewaffneter Drohnen und nehmen Stellung auf der Basis des aktuellen Forschungsstands. Ein anschließendes Factsheet fasst die wesentlichen Daten und Fakten zusammen.

Bewaffnete Drohnen: Kritik der Kritik

In der Bundesrepublik Deutschland wird seit mehr als einer Dekade über Beschaffung und möglichen Einsatz bewaffneter Drohnen debattiert. Während in zahlreichen Ländern bewaffnete Drohnen bereits entwickelt, beschafft oder im Einsatz sind, kreist in Deutschland die Diskussion über diese um Fragen des Völkerrechts und der Ethik. Den dabei aufwerfbaren Argumenten fehlt es, wie wir zeigen, an Überzeugungs- und Durchschlagskraft. Utilitätsargumenten, insbesondere ökonomischen Erwägungen, sollte ein größeres Gewicht eingeräumt werden. Diese sprechen nun aber eher für als gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr.

Überlegungen aus Anlass eines Virus

Die Corona-Epidemie ist keine singuläre „Krise“, sondern sie gehört zu einer Klasse elementarer Risiken, denen zu begegnen Gesellschaft und Staaten, Märkte, Institutionen, Behörden, Körper- und Gemeinschaften eingerichtet sein sollten. Begegnen wird man ihnen am effektivsten durch Streuung dieser Risiken und durch Neubalancierung der internationalen und europäischen Arbeitsteilung unter Gesichtspunkten der Reziprozität und Gleichgewichtigkeit. Kurzfristig bedarf eine Bewältigung der Katastrophe aber des Verzichtes: auf Ferien und Urlaub, Gewinn und Lohn, Konsum und liebgewordene Gewohnheiten.

Intervention statt Prävention als politisches Paradigma?

Die Corona-Pandemie verändert das gesellschaftliche Leben weltweit in bislang nicht gekanntem Ausmaß: Kontaktverbote, Reisewarnungen, Unternehmensschließungen, Streaming-Gottesdienste – vor allem aber sehr viele am Virus erkrankte Menschen und Verstorbene. Die Politik befindet sich im Krisenmodus und beschließt in Rekordzeit neue Gesetze, um die dramatischsten Konsequenzen der Pandemie für einzelne Länder in Grenzen zu halten.

COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik

Im Kampf gegen COVID-19 stehen die medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen momentan im Mittelpunkt. Daneben gibt es auch sicherheitspolitische Dimensionen, die schon rasch an Bedeutung gewinnen werden. Die Krise offenbart nicht nur Deutschlands strategische Stärken und Schwächen – nicht zuletzt mit Blick auf die Bundeswehr. Vor allem die außen- und sicherheitspolitischen Folgen der Pandemie werden immer noch unterschätzt.

Agilität: Mehr als ein Hype

Agilität ist kein Selbstzweck. Es geht um das Herstellen und Halten einsatzfähiger Streitkräfte – heute und morgen, insbesondere vor dem Hintergrund des momentanen Megatrends „Digitalisierung“. Der anhaltende Hype um Agilität lässt die Bundeswehr tief in den Spiegel blicken und eine schwerfällige, überregulierte Organisation erkennen. Dies gilt für die Bundeswehrverwaltung als Bedarfsdecker, aber auch für Streitkräfte, die als Bedarfsträger („Kunde“) in Planung sowie Rüstung und Nutzung maßgeblich mitwirken.

Klimaschutzpolitik vor dem Scheitern

Klimaschutz wird derzeit in vielen Medien eingefordert und diskutiert – Erfolge bei dessen Umsetzung lassen sich jedoch nur sehr vereinzelt erkennen. Insofern stellt sich die Frage, warum sich dieser trotz einer wohl vorhandenen Präferenz für Klimaschutz auf der Einstellungsebene der Menschen kaum auf der Verhaltensebene manifestiert. Das Paper erklärt dies mit Hilfe ökonomischer Reflexionen sowie den verhandelten grundsätzlichen Regeln des internationalen Klimaschutzes. Dies impliziert: Wir müssen uns an den sich vollziehenden Klimawandel mehr und mehr anpassen – und dies hat auch Auswirkungen auf die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge inklusive der zukünftigen Rolle von Streitkräften.

Bahnt sich ein Konflikt zwischen den USA und dem Iran an?

Während die USA bereits vor über einem Jahr aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ausgetreten sind, spitzt sich die politische Situation zwischen den USA und dem Iran seit einigen Monaten deutlich zu. Nachdem am 15. April die US-amerikanische Einstufung der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation in Kraft getreten ist, wurde auch in Deutschland und in der Europäischen Union über eine mögliche Einstufung der IRGC als Terrororganisation diskutiert.

China: Strategische Partnerschaft oder Herausforderung?

Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind für beide Seiten wichtig und werden dies gerade in wirtschaftlicher Hinsicht auch bleiben. Gleichwohl muss sich Deutschland seiner begrenzten Handlungsspielräume gegenüber der Großmacht China bewusst sein, denn trotz seiner wirtschaftlichen Stärke bleibt Deutschland politisch eine europäische Mittelmacht von limitierter globaler Reichweite. Deutschlands Stellenwert in China beruht vor allem auf seiner Stärke in der EU. Dies könnte sich ändern, wenn Deutschlands Führungsrolle in Europa wankt.

Finanzielle Mittelausstattung der Verteidigung in Deutschland

Im Rahmen seiner Forschungs- und Beratungsarbeit versteht sich das GIDS auch als Impulsgeber für die politische Debatte im sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext. Wir freuen uns daher Ihnen heute die erste Ausgabe des #GIDSstatement präsentieren zu können. Prof. Dr. Stefan Bayer hat sich dazu dem Thema „Finanzielle Mittelausstattung der Verteidigung in Deutschland – Neue Impulse für eine festgefahrene Debattenlage“ gewidmet und möchte mit seinem Beitrag einer festgefahrenen Diskussion einen öffnenden Blick verleihen. Wir hoffen, dass sowohl das Thema, als auch das kompakte Format auf Ihr Interesse und Gefallen stoßen. Für Kritik wie auch Anregungen sind wir selbstverständlich offen und dankbar, damit auch zukünftig unsere Impulse Interesse bei einer breiten Leserschaft finden.