2019 – GIDS

Klimaschutzpolitik vor dem Scheitern

Klimaschutz wird derzeit in vielen Medien eingefordert und diskutiert – Erfolge bei dessen Umsetzung lassen sich jedoch nur sehr vereinzelt erkennen. Insofern stellt sich die Frage, warum sich dieser trotz einer wohl vorhandenen Präferenz für Klimaschutz auf der Einstellungsebene der Menschen kaum auf der Verhaltensebene manifestiert. Das Paper erklärt dies mit Hilfe ökonomischer Reflexionen sowie den verhandelten grundsätzlichen Regeln des internationalen Klimaschutzes. Dies impliziert: Wir müssen uns an den sich vollziehenden Klimawandel mehr und mehr anpassen – und dies hat auch Auswirkungen auf die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge inklusive der zukünftigen Rolle von Streitkräften.

Bahnt sich ein Konflikt zwischen den USA und dem Iran an?

Während die USA bereits vor über einem Jahr aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ausgetreten sind, spitzt sich die politische Situation zwischen den USA und dem Iran seit einigen Monaten deutlich zu. Nachdem am 15. April die US-amerikanische Einstufung der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation in Kraft getreten ist, wurde auch in Deutschland und in der Europäischen Union über eine mögliche Einstufung der IRGC als Terrororganisation diskutiert.

China: Strategische Partnerschaft oder Herausforderung?

Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind für beide Seiten wichtig und werden dies gerade in wirtschaftlicher Hinsicht auch bleiben. Gleichwohl muss sich Deutschland seiner begrenzten Handlungsspielräume gegenüber der Großmacht China bewusst sein, denn trotz seiner wirtschaftlichen Stärke bleibt Deutschland politisch eine europäische Mittelmacht von limitierter globaler Reichweite. Deutschlands Stellenwert in China beruht vor allem auf seiner Stärke in der EU. Dies könnte sich ändern, wenn Deutschlands Führungsrolle in Europa wankt.

Finanzielle Mittelausstattung der Verteidigung in Deutschland

Im Rahmen seiner Forschungs- und Beratungsarbeit versteht sich das GIDS auch als Impulsgeber für die politische Debatte im sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext. Wir freuen uns daher Ihnen heute die erste Ausgabe des #GIDSstatement präsentieren zu können. Prof. Dr. Stefan Bayer hat sich dazu dem Thema „Finanzielle Mittelausstattung der Verteidigung in Deutschland – Neue Impulse für eine festgefahrene Debattenlage“ gewidmet und möchte mit seinem Beitrag einer festgefahrenen Diskussion einen öffnenden Blick verleihen. Wir hoffen, dass sowohl das Thema, als auch das kompakte Format auf Ihr Interesse und Gefallen stoßen. Für Kritik wie auch Anregungen sind wir selbstverständlich offen und dankbar, damit auch zukünftig unsere Impulse Interesse bei einer breiten Leserschaft finden.