Victoria Eicker – Seite 2

Wie glaubwürdig ist unsere wertebasierte Außen- und Sicherheitspolitik?

Kann die wertegeleitete Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands mit Blick auf die Ereignisse der Vergangenheit und Entscheidungen der Bundespolitik als glaubwürdig bezeichnet werden? Stimmte und stimmt der hehre Gesinnungsanspruch mit der Wirklichkeit der politischen Tat überein? Oder führen uns unsere Werte und Interessen nicht per se in ein selbst geschaffenes, schier unauflösbares außen- und sicherheitspolitisches Dilemma? Was können wir tun? Und was sollten wir tun?

Von gestern

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

Zwischen Kampfmoral und Bürgertugenden

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Streitkräfte im Zeichen des Klimawandels

„Westlessness“ – übersetzt „Westlosigkeit“ – war das Schlagwort der diesjährigen 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sprach von einer „ungewöhnlich ernsten“ internationalen Lage. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand deutliche Worte: „Der Rückzug auf ein eng verstandenes nationales Interesse hindert uns daran, gemeinsam vorzugehen und überzeugende Antworten auf jene Fragen und Probleme zu entwickeln, die keiner, auch nicht der größte Nationalstaat dieser Erde, allein geben kann. […] Der Klimaschutz ist nur eines davon.“

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