„Deutschland sichern – globale Seewege schützen“
Viertes Netzwerktreffen „Maritime Sicherheit“ im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin
#GIDSnews I 26. Juli 2023 I Autor: Redaktion GIDS I Foto: Bundeswehr / Marcus Mohr
Maritime Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe. Sie ist nur durch die übergreifende Zusammenarbeit der unterschiedlichen maritimen Akteure in Deutschland, der verschiedenen Ressorts auf Bundes- und Länderebene, sowie mit der Forschungslandschaft und der Wissenschaft zu bewältigen.
Zu diesem Zweck fand bereits am 5. Juli 2023 unter Schirmherrschaft der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller das 4. Netzwerktreffen „Maritime Sicherheit“ der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) in Kooperation mit dem interdisziplinären Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit (iFMS) der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw H) in den Räumlichkeiten des BMVg in Berlin statt. Mit Unterstützung des German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) und individuell durch die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) wurde erstmalig ein besonders dynamisches Format auserwählt: Anhand von drei eigens erarbeiteten Szenarien wurden in unterschiedlichen Arbeitsgruppen die besondere Relevanz der Maritimen Sicherheit erörtert und mögliche Handlungsoptionen einer verbesserten, ressortübergreifenden Zusammenarbeit identifiziert.
Bereits seit 2018 laden die Abteilung Politik des BMVg und der iFMS der HSU/UniBw H gemeinsam im Rahmen des Netzwerktreffens Maritime Sicherheit zum Austausch hinsichtlich Fragen zum Thema ein. Hintergrund ist die institutionell vereinbarte Zusammenarbeit beider Einrichtungen zu diesem Themengebiet, die darüber hinaus auch Beratung und Studienaufträge beinhaltet.
Die Herausforderungen im maritimen Sektor sind heute so vielseitig wie relevant: von der Landes- und Bündnisverteidigung zur Sicherung globaler Seewege bis zum Schutz maritimer Kritischer Infrastrukturen und den Auswirkungen des Klimawandels. Diese dringlichen Aspekte und der von der Bundesregierung festgehaltene Ansatz der integrierten Sicherheit gemäß der jüngst veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie waren für die Veranstaltung wesentliche Bestimmungsfaktoren. Folglich war es Ziel des diesjährigen Netzwerktreffens, anhand von drei Szenarien ressort- und sektorübergreifend das gesamtgesellschaftliche Verständnis für Maritime Sicherheit zu stärken. Ferner wurden durch die Arbeitsgruppen Ideen für mögliche Handlungsoptionen für politische Entscheidungsträger zur Lösung derzeitiger und zukünftiger Herausforderungen Maritimer Sicherheit erarbeitet.
Aufgrund dieser inhaltlichen Ausrichtung nahmen an der diesjährigen Veranstaltung über 60 Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Häuser teil. Beteiligt waren. Bundeskanzleramt und Auswärtiges Amt, das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Bundesministerium des Inneren, das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesfinanzministerium, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, das Bundesverteidigungsministerium sowie nachgeordnete Bereiche und ausgewählte wissenschaftliche Institutionen.
Nach einer allgemeinen Einführung wurden die Teilnehmenden in unterschiedlichen Konstellationen ‚konfrontiert‘ mit von den Organisatoren vorbereiteten Szenarien, für die es durch die ressortübergreifende Zusammenarbeit Handlungsempfehlungen zu entwickeln galt. In diesem Zusammenhang sorgte die über den Gesprächen stehende Chatham House Rule für einen inhaltlich geschützten Raum und die notwendige Offenheit der Diskussionen. Die Inhalte orientierten sich an den Themen 1) „Gegenwärtig sichtbare Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit“; 2) Mittelfristig absehbare und eskalierende Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit, mit Blick bis 2035“; sowie 3) „Langfristig absehbare Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit mit Effekten für Umwelt und Wirtschaft, mit Blick auf 2035+“.
Das 4. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit hat durch dieses Format einen Raum geschaffen, in dem die Herausforderungen im Bereich Maritime Sicherheit auf unterschiedlichen Ebenen und unter Beteiligung einer Vielzahl an Akteuren konstruktiv auf Augenhöhe diskutiert werden konnten. Unter zielführender Einbringung unterschiedlicher Perspektiven für ein gemeinsames Lagebild und stets im Sinne der integrierten Sicherheit besprachen die Teilnehmenden verschiedene Möglichkeiten und Maßnahmen, um der gesamtstaatlichen Aufgabe Maritime Sicherheit auf abgestimmte Weise gerecht werden zu können. Dieses Format hat sich im Grundsatz bewährt.
In einem nächsten Schritt soll die Ideensammlung auch auf höherer, politischer Ebene diskutiert werden: Am 28. September findet dazu unter Federführung der Parlamentarischen Staatsekretärin im BMVg Siemtje Möller die Folgeveranstaltung in Form eines Parlamentarischen Abends in der Landesvertretung Hamburg statt. Dort soll die Notwendigkeit einer ressort- und sektorübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich Maritime Sicherheit weiter diskutiert werden, um die Möglichkeiten der weiteren Entwicklung zu erörtern. Zur Fortsetzung der erfolgreichen Veranstaltung laden die Abteilung Politik des BMVg und iFMS der HSU/UniBw H, unterstützt durch GIDS, aller Voraussicht nach im Jahr 2024 zum 5. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit ein.
