Streitkräfte/Nachhaltigkeit – GIDS

Frank-Jürgen Weise über militärische Ertüchtigung

15 Jahre nach den Ergebnissen der Bundeswehrstrukturkommission lohnt sich ein Blick zurück auf die damaligen Erkenntnisse im Lichte der heutigen Herausforderungen: Neuartige technologische Anwendungen und ihre drastisch reduzierten Halbwertzeiten erfordern mehr denn je ein Denken vom Einsatz her und zeigen zudem, dass die Ertüchtigung „strukturkonservativer“ Institutionen wie der Bundeswehr eine gesamtstaatliche Herausforderung darstellt.

Wehrpflicht für Frauen?

80.000 fehlen. 80.000 Soldaten und Soldatinnen fehlen der Bundeswehr. Soll die Wehrpflicht wieder aktiviert und sollen nun auch Frauen zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden? Die bisherige politische Debatte berücksichtigt bei dieser Frage die verfassungsrechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte zu wenig. Diese sind jedoch entscheidend.

The Swedish Total Defence Concept

„A strong civil defence system is required for the defence of Sweden and our Allies. Building resilience throughout society increases Sweden’s security in an increasingly difficult security situation. Civil defence must be strong enough to carry Swedish society in its basic functions, while also capable of assisting the military defence component in carrying out its tasks.”

Die Wehrpflicht in Europa und den NATO-Staaten

Angesichts des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und seinen formulierten imperialen Ambitionen auch gegen NATO-Staaten: In Deutschland ist die Debatte um die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wieder entbrannt. Aspekte der Debatte sind unter anderem die Eignung der Wehrpflicht zur Schließung von bestehenden Personallücken, zur Bildung notwendiger Reserven sowie ihr Wert als Beitrag zu einer glaubwürdigen Abschreckung. Dabei wird auch in das verbündete Ausland und die dort vorhandenen Wehrpflichtmodelle geschaut; insbesondere das „Schwedische Modell“ hat einige Bekanntheit erlangt. Das vorliegende Papier gibt einen aktuellen Überblick über die Wehrpflicht in Europa und der NATO.

Ein kulturloses Land?

Der 24. Februar 2022 hat der Welt ein weiteres Mal vor Augen geführt, dass Krieg unveränderlich Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen bleibt. Deutschland sollte daher den Machtwillen von Staaten, besonders von Großmächten, als ein Kernmerkmal internationaler Politik anerkennen, statt durch eigene, Krieg ausschließende Selbsttäuschung die Augen vor dieser Realität zu verschließen. Aggressiver Machtpolitik kann es nur mit einer strategischen Kultur abschreckender Stärke begegnen.

Deutsche Fremdenlegion?

Die Personalsituation der Bundeswehr bleibt angespannt. Der vereinzelt aus der Politik unterbreitete Vorschlag, ausländische Staatsangehörige als Soldaten zu verwenden, ist weniger hilfreich als auf den ersten Blick gedacht. Neben einer Gesetzesänderung wäre auch eine Abstimmung auf europäischer Ebene erforderlich. Zudem trifft eine umfangreiche Verwendung ausländischer Staatsangehöriger auf gewisse verfassungsrechtliche Bedenken.

Die Wehrpflicht muss weg – im Arbeitssicherstellungsgesetz!

Im Spannungs- und Verteidigungsfall ist es für die Gesamtverteidigung notwendig, über ausreichend Personal für die militärische und zivile Verteidigung zu verfügen. Rechtliche Grundlage hierfür ist das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) von 1968. Das Statement betrachtet, ob das ASG den heutigen Anforderungen in der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird. Im Fokus steht die Restriktion, dass für die zivile Verteidigung überwiegend auf wehrpflichtige deutsche Männer abgestellt werden darf und notwendige Potenziale ungenutzt bleiben.

Mehr Pflicht

In der Debatte um die Wehrpflicht gehen die Argumente und Positionen weit auseinander. Kaum betrachtet wird aber die wichtigste Funktion der Wehrpflicht: Im Konfliktfall ist sie Garant für die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr – und damit unabdingbar für glaubwürdige Abschreckung.

Schwedisches Wehrpflichtmodell und Grundgesetz

Die Bundeswehr soll wieder einsatzfähig sein. Dafür lässt Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius unter anderem auch die Einführung des schwedischen Wehrpflichtmodells prüfen. Entgegen vereinzelter Bedenken verstieße die Einführung einer Auswahlwehrpflicht nicht unbedingt gegen das Gebot der Wehrgerechtigkeit und wäre so mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die Wehrpflicht: Drei Faktenchecks zu ihrer Geschichte in Deutschland und zu Modellen im Ausland

Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht in Deutschland erneut öffentlich diskutiert. Die Meinungen hierzu gehen weit auseinander. Umso wichtiger ist es, dass die Debatte faktenbasiert bleibt. Vor diesem Hintergrund sollen die drei Informationstexte eine kurze, aber gehaltvolle Übersicht zum Thema Wehrpflicht liefern.

Ohne Reserve ist alles nichts

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist der besorgniserregende Zustand der Bundeswehr einmal mehr in den Fokus gerückt. Vor dem Hintergrund fehlenden Materials und Personals wird der Zustand der Reserve, die den Aufwuchs gewährleisten und die Durchhaltefähigkeit erhöhen soll, jedoch schnell vernachlässigt. Der Autor untersucht die vorliegenden Konzepte, fragt nach der Angemessenheit der Reservekräfte in der aktuellen Bedrohungslage und formuliert Handlungsbedarfe und -empfehlungen.

Machbar, vertretbar und geboten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sie vorgeschlagen. Kurt Krömer ist dagegen, Campino dafür und Harald Schmidt zweifelt noch. Die Debatte um das Vorhaben einer allgemeinen Dienstpflicht wird in weiten Teilen der Gesellschaft geführt. Aufgrund des erhöhten Personalbedarfs der Streitkräfte sollte das Thema aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht betrachtet werden. Christian Richter hat zum Thema ein #GIDSstatement geschrieben.

Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

Militär im Risikomanagement? Strategische Ausrichtung von Streitkräften im Klimawandel

„Das Scheitern internationaler Klimaschutzregime wird trotz des Pariser-Vertrages von 2015 zunehmend offener diskutiert. Gleichzeitig manifestiert sich der Klimawandel bereits heute in verschiedenen Erscheinungsformen. Die daraus resultierenden Implikationen für die Sicherheitspolitik beeinflussen auch die strategische Ausrichtung von Streitkräften. Wie im Nachfolgenden gezeigt wird, strukturiert diese sich entlang einer Risikologik.

Streitkräfte der Zukunft

Mit der europäischen und nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein für eine klimaneutrale Gesellschaft. Ein zukünftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Energiesysteme der Streitkräfte auch aus operativer Sicht beeinflussen. Eine Analyse der Entwicklungen in Industrie und Forschung soll eine strategische Perspektive für die Energieautonomie der Bundeswehr nach 2050 aufzeigen. Dafür soll sich eine Artikelreihe, für die das vorliegende #GIDSstatement den Auftakt bildet, mit möglichen Anwendungen für die Bundeswehr befassen und klären, welchen Beitrag das Militär bei einer Transformation des Energiemarktes leisten kann.