USA und Deutschland – Verteidigungsfähigkeit in Stresszeiten
Experten diskutierten das Verhältnis der beiden Nationen auf einem internationalen Workshop
„Könnt ihr uns eigentlich verteidigen?“ – das war eine Frage, die im Workshop „Germany and the United States: Partnership under Stress?“ gestellt wurde. Eine Frage, die zwar auf die Bundeswehr gemünzt war, die aber viel weiter gefasst werden kann: Wie steht es um die transatlantischen Beziehungen und die NATO? Sind die Bundeswehr und mit ihr die NATO den Herausforderungen der Zukunft gewachsen? In dem Workshop, der vom Fachbereich Politik der Führungsakademie der Bundeswehr und vom German Institute for Defence and Strategic Studies – GIDS mit verantwortet wurde, wurde hierüber intensiv diskutiert.
Zahlreiche Experten aus diversen deutschen, europäischen und amerikanischen Think Tanks, der US-Administration, Behörden, Bundeswehr und Bundestag trafen sich Ende März an der Führungsakademie der Bundeswehr (FüAkBw). So beispielsweise Nils Annen, Johannes Kahrs und Siemtje Möller aus dem Deutschen Bundestag, Dr. Hans Christoph Atzepodien vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie oder Rachel Ellehuus vom Center for Strategy and International Studies (CSIS). Es war der zweite internationale Workshop einer Reihe, die sich das Verhältnis der transatlantischen Beziehung Deutschlands mit den USA zum Thema nimmt.
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das American Institute for Contemporary German Studies und die neue Denkfabrik an der FüAkBw, das „German Institute for Defence and Strategic Studies“ (GIDS), luden gemeinsam an die Elbe. Nach der Begrüßung durch den Kommandeur der Führungsakademie, Generalmajor Oliver Kohl, diskutierten die Experten in vier Panels unter Chatham House Rules. „Wir freuen uns, dass so viele interessante Panelisten und Teilnehmer den weiten Weg nach Blankenese angetreten sind, um mit uns zu diskutieren“, sagte Brigadegeneral Boris Nannt, Direktor Strategie und Fakultäten.
Deutsch –amerikanisches Verhältnis im Kontext der Zeit
Gibt es eine deutsch-amerikanische Krise? „Zumindest ist da in der Politik Raum für Verbesserung“, konstatierte Dr. Karl-Heinz Kamp (BAKS) in seinem Eröffnungsstatement. Trotz der aktuellen Verstimmungen war man sich schnell einig, dass die deutsch-amerikanische Partnerschaft verlässlich und stabil bleiben muss. Schließlich überwiegen die gemeinsamen Interessen bei weitem, was durch die aktuelle Diskussion teils überdeckt werde, betonten Teilnehmer des Workshops. In einer Welt, in der Artikel 5 des NATO Vertrags – der Bündnisfall – wieder wahrscheinlicher geworden sei, müsse über Verteidigungsfähigkeit und Bereitschaft von Streitkräften neu nachgedacht werden.
Teilnehmer plädierten dafür, die derzeitige US-Administration zwar als Herausforderung zu sehen, wiesen aber auch auf die Berücksichtigung einer langen Geschichte der Partnerschaft und Freundschaft hin. Es sei nicht die erste Administration, die für Spannungen sorgt. Die Forderung nach einem Beitrag von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die NATO sei nicht erst eine Forderung der amtierenden US-Administration, sondern wurde schon vorher gefordert.
Dieses Thema zog sich durch alle Panels des Workshops. Während die einen auf Verlässlichkeit pochten, argumentierten die anderen gegen eine statische Zahl. Ein Teilnehmer brachte die Diskussion auf den Punkt: „Zwei Prozent, das sind zwei Cent von einem Euro. Was ist uns Sicherheit eigentlich wert?“ Nichtsdestotrotz wurde auch darauf hingewiesen, dass das sicherheitspolitische Engagement Deutschlands seit der Annexion der Krim bereits deutlich zugenommen habe – das attestierten auch die internationalen Gäste. Deutlich seien zudem die Verteidigungsausgaben nach Jahren des Schrumpfens wieder gestiegen – aber „eben noch zu wenig“. Ein Teilnehmer betonte, dass Deutschland auf der anderen Seite viel Geld für Flüchtlingshilfe und Stabilisierung im vernetzen Ansatz bereitstelle. „Auch die demokratischen Strukturen stabil und resilient zu halten, ist außerordentlich wichtig“, sagte ein anderer Teilnehmer. Das starre Festhalten an zwei Prozent rein für den Verteidigungshaushalt hielt er für nicht zielführend. Eine Teilnehmerin aber betonte, dass Deutschland sich zu den zwei Prozent bekannt habe. „Versprechen muss man halten“, sagte sie.
Deutschland: Führung oder lieber nicht?
Eines wurde sehr deutlich – und hier machten sich insbesondere die internationalen Gäste stark für: „Deutschland ist zu reaktiv. Wir erwarten deutlich mehr von Deutschland.“ Es wurde bei dieser Forderung schnell konkret: mehr Investitionen in die Infrastruktur, mehr Investitionen in die Streitkräfte und ihre Ausrüstung und mehr Führung. Einige wesentliche Schritte wie das neue Unterstützungskommando der NATO in Ulm seien schon getan. Auch an diesem Punkt der Diskussion kam man zurück auf die zwei Prozent: „Wenn ich für die Bundeswehr planen und beschaffen will, brauche ich Verlässlichkeit, was das Budget angeht.“. Denn letztlich gehe es um die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses, also um die Frage „können wir uns eigentlich verteidigen“.
Deutschland muss mehr tun, denn „Deutschland ist für viele kleinere Alliierte eine Benchmark. Wenn Deutschland mehr investiert und mehr Engagement zeigt, folgen die anderen. Deutschland sei ein reiches Land. Zwar waren sich alle einig, dass Deutschland schon viel erreicht habe, aber es sei auch wichtig, aktiv vor die Bugwelle zu kommen. „Wenn Deutschland endlich so weit ist, alle bestehenden Lücken und Defizite geschlossen zu haben und sich mit den anderen Nationen in der NATO auf einer Ebene steht, sind die [in ihrer Entwicklung] schon wieder weit weg“.
Visionen und Strategie
Angesichts der großen Herausforderungen der Zukunft wie Künstliche Intelligenz und aufstrebende Mächte wie China sei Deutschland gut beraten, eine gesamtstaatliche Strategie zu entwickeln – und auch Visionen vorzugeben. Den Anfang könne mehr Offenheit und Ehrlichkeit in der öffentlichen Debatte machen: Klare Worte der Regierung bezüglich verteidigungs- und sicherheitspolitischer Fragen, mehr Ehrlichkeit und einfach mehr Strategie. „Es ist Zeit, dass Deutschland eine strategische Debatte über seine Rolle in der Welt beginnt“, war zu hören – und das nicht nur einmal. Dazu gehört unter anderem eine nationale Sicherheitsstrategie.
Das deutsch-amerikanische Verhältnis in Stresszeiten – Konsens war: alles noch im grünen Bereich. „Wir sind uns momentan zwar nicht immer einig in der Sprache, aber einig in der Sache“, sagte ein Teilnehmer. Deutschland und die USA teilen ein breites Fundament an Werten und eine lange Freundschaft – das kann nicht so schnell zerstört werden. Der Blick in die Zukunft – auch in Bezug auf die NATO – zeigt: Es gibt weiterhin viel zu tun! Aber die Hausaufgaben werden gemacht. Das wichtigste: „Wir müssen mehr miteinander reden, auch über die Herausforderungen der Zukunft und wie wir ihnen begegnen wollen.“
Der nächste Workshop wird im Juni im Bundesministerium der Verteidigung unter Federführung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik stattfinden. Der vierte und letzte Workshop wird – wie schon der Auftakt der Reihe – abschließend in Washington stattfinden.
Autorin: Dr. Victoria Eicker
Fotos: Lene Bartel
