Der Klimawandel gefährdet demokratische Strukturen: Volkswirtschaftliche Reflexionen und Lösungsstrategien

Prof. Dr. Stefan Bayer verfasst Gastkommentar für das Zentrum ethische Bildung in den Streitkräften (ZEBIS) in Hamburg

GIDS Articles | 8. Februar 2022 | Autor: Stefan Bayer | Foto: Bundeswehr / Tom Twardy

Seit etwas mehr als drei Jahrzehnten versucht die Politik im Rahmen von Verhandlungen Lösungen für das Klimaproblem zu finden. Eine wirkliche Trendumkehr zugunsten ausgeprägteren Klimaschutzes konnte jedoch noch nicht errungen werden. In seinem Gastkommentar arbeitet Professor Dr. Stefan Bayer heraus, dass mit der Klimarahmenkonvention von 1992 ein neues umweltpolitisches Prinzip verankert wurde: die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung. Die Emissionen der Industriestaaten sollten begrenzt werden, die Entwicklungsländer verhandelten das Recht aus, ihre Entwicklung ohne eine Emissionsbegrenzung nach- und aufholen zu können. Die Umsetzung dieses Prinzips kann als wesentlicher Grund dafür identifiziert werden, dass die weltweiten Treibhausgasemissionen nahezu unbegrenzt anstiegen und auch bis 2050 weiter zunehmen werden.

Daraus ergeben sich demokratische Steuerungsprobleme: Die Verursacher und die Betroffenen des Klimawandels gehören unterschiedlichen Regionen und Altersgruppen an: Heutige Emissionen führen zu klimawandelbedingten Anpassungslasten in anderen Ländern und in der Zukunft. Damit schränken heute Lebende die Handlungsmöglichkeiten zukünftig Lebender massiv ein – ökonomisch liegt ein Externalitäten Problem vor. Der Bundeswehr obliegt der Auftrag, demokratische Strukturen zu schützen – Bayer entwickelt im Text dazu einige Vorschläge, wie sie sowohl in der Anpassung an den Klimawandel als auch in der Vermeidung weiteren Klimawandels Maßnahmen entfalten könnte und damit demokratische Strukturen zu schützen vermag. Der gesamte Aufsatz ist digital auf der Webseite des Zentrums für ethische Bildung in den Streitkräften erschienen.