Naher Osten

Ansatzpunkte für eine strategische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im Nahen Osten

Dieses Statement befasst sich mit der Rolle Deutschlands im Nahen Osten und der Notwendigkeit der Etablierung einer nachhaltigen, strategischen Ausrichtung deutscher Außenpolitik in dieser volatilen Region. Ausgehend von dem zurückhaltenden außenpolitischen Engagement Deutschlands im Nahen Osten und der regionalen Instabilität argumentiert die Autorin, dass sich Deutschland strategischer und langfristiger in der Region engagieren sollte, und entwickelt einen Ansatz, wie dies im Rahmen gegebener innen- und außenpolitischer Parameter geschehen kann. Das Ziel dieses Statements besteht darin, Deutschland und möglicherweise der EU Impulse auf dem Weg zur Entwicklung einer strategisch ausgerichteten, langfristigen Politik im Nahen Osten zu geben.

Libanon: Die Schweiz des Nahen Ostens liegt in Scherben

Die Explosion im Hafen von Beirut und COVID-19 sind nur zwei weitere Katastrophen für das wirtschaftlich und finanziell am Boden liegende Land. Miss- und Vetternwirtschaft der Eliten sowie externe Einflüsse aus Syrien, Israel oder der Hisbollah haben die Zedernrepublik an den Rand zum „failed state“ gebracht. Ist eine Rettung des Libanons noch möglich und wenn ja, wie? Während fast alle staatlichen Institutionen im Korruptionssumpf versinken, scheint die libanesische Armee noch am vertrauenswürdigsten zu sein, doch reicht das aus?

„Arabischer Frühling“ reloaded?

Der Libanon und der Irak sind zwei Staaten mit völlig unterschiedlicher Historie, ethnischer und religiöser Zusammensetzung und unterschiedlichen geografischen Gegebenheiten. Der Libanon ist bis heute geprägt vom 15-jährigen Bürgerkrieg, der erst 1990 ein Ende fand und in einem politischen System mündete, das auf Ausgleich zwischen den vielen in dem kleinen Land beheimateten Religionsgruppen setzt. Der Irak ist gezeichnet von den Dekaden der Baath-Diktatur unter Saddam Hussein und den Folgen der amerikanischen Besatzung ab 2003.

Bahnt sich ein Konflikt zwischen den USA und dem Iran an?

Während die USA bereits vor über einem Jahr aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ausgetreten sind, spitzt sich die politische Situation zwischen den USA und dem Iran seit einigen Monaten deutlich zu. Nachdem am 15. April die US-amerikanische Einstufung der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation in Kraft getreten ist, wurde auch in Deutschland und in der Europäischen Union über eine mögliche Einstufung der IRGC als Terrororganisation diskutiert.

„Reassurance and Reengagement“

In Zeiten großer Veränderungen und dynamischer Prozesse kommen Drehscheiben und Schnittstellen eine besondere Bedeutung zu. In vielfacher Hinsicht ist die Türkei ein solcher Kontenpunkt: als Brücke zwischen Europa und Asien, als einziges NATO-Mitglied mit einer überwiegend islamischen Bevölkerung, als mit Abstand größte Volkswirtschaft in der Region und als enorm dynamische Gesellschaft mit großen politischen und wirtschaftlichen Ambitionen.