2022 – GIDS

Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

Stellungnahme von Strategieexperten zum Krieg in der Ukraine

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

Neun Thesen zum Ukraine-Krieg

Seit acht Jahren wird zwischen Russland und der Ukraine ein in Intensität und Erstreckung begrenzter Krieg geführt, den Russland vor vier Monaten durch seinen Einmarsch in die Ukraine zu einem Staatenkrieg eskalieren ließ, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Während viele Slawisten, Historiker und Kenner der russischen Politik mit einem solchen Angriff schon lange gerechnet hatten, hat dieser große Teile der politischen, militärischen und wissenschaftlichen Eliten im Westen überrascht. Auch wenn die Gewalt dieses Krieges zur Zeit noch anhält, lassen sich bereits einige Lehren aus diesem Krieg ziehen.

Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

Humanitäre Hilfe und militärische Sicherheit

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der Hype um Hyperschallwaffen

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

Der Einsatz von „Foreign Fighters” in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Die Spionageabwehr der Bundeswehr

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

Was dürfen wir erwarten? Sicherheitspolitische Anmerkungen zum Koalitionsvertrag

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.