2020 – GIDS

Der Friedensvertrag zwischen den Emiraten und Israel

Frieden im Nahen Osten? Nach der Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheint vieles möglich. Doch wie so oft ist die Situation mehrschichtig. Das Statement untersucht die derzeitige Situation und die Auswirkungen auf das israelisch-palästinensische Verhältnis. Der Autor stellt die Frage, welche Veränderungen der deutschen Außenpolitik aus seiner Sicht notwendig sind, um einen Beitrag für eine positive Perspektive zu leisten.

Nukleare Teilhabe: Ungeliebter Pfeiler transatlantischer Sicherheit

#GIDSstatement 7/2020 | 20. Juli 2020 | Autor: Oberst i.G. Bastian Volz | Foto: Bundeswehr Seit Mai 2020 läuft in Deutschland eine erneute Diskussion um die Nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO. Das Thema ist hochgradig kontrovers und zugleich ausgesprochen komplex. Der Beitrag nimmt die Sicherheit und Stabilität in Europa zum Ausgangspunkt und untersucht sowie bewertet bündnispolitische,

Zur Nuklearstrategie Russlands

In Russland trat am 2. Juni ein Dekret in Kraft, das die Prinzipen der nuklearen Abschreckungspolitik Russlands neu bestimmt. Die neue russische Nuklearabschreckung antwortet auf technische, ökonomische und politische Wandlungen der Welt nach der Jahrtausendwende. Der Beitrag legt eine Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche sowie eine Kommentierung dieses für die Sicherheit Europas bedeutsamen Textes vor.

Aktuelle Drohnendebatte: Überblick und Einschätzung

Die öffentliche Diskussion über die Beschaffung bewaffneter Drohnen hat mit der am 11. Mai durch das Bundesministerium der Verteidigung eröffneten #DrohnenDebatte2020 erneut erheblichen Aufwind erhalten. Dies eröffnet die Möglichkeit, auch noch nach zehn Jahren der Debatte politische Positionen und etablierte Argumente zu überdenken. In diesem Statement bieten wir einen Überblick über die wesentlichen Standpunkte und Kritiken rund um eine Anschaffung bewaffneter Drohnen und nehmen Stellung auf der Basis des aktuellen Forschungsstands. Ein anschließendes Factsheet fasst die wesentlichen Daten und Fakten zusammen.

Bewaffnete Drohnen: Kritik der Kritik

In der Bundesrepublik Deutschland wird seit mehr als einer Dekade über Beschaffung und möglichen Einsatz bewaffneter Drohnen debattiert. Während in zahlreichen Ländern bewaffnete Drohnen bereits entwickelt, beschafft oder im Einsatz sind, kreist in Deutschland die Diskussion über diese um Fragen des Völkerrechts und der Ethik. Den dabei aufwerfbaren Argumenten fehlt es, wie wir zeigen, an Überzeugungs- und Durchschlagskraft. Utilitätsargumenten, insbesondere ökonomischen Erwägungen, sollte ein größeres Gewicht eingeräumt werden. Diese sprechen nun aber eher für als gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr.

Überlegungen aus Anlass eines Virus

Die Corona-Epidemie ist keine singuläre „Krise“, sondern sie gehört zu einer Klasse elementarer Risiken, denen zu begegnen Gesellschaft und Staaten, Märkte, Institutionen, Behörden, Körper- und Gemeinschaften eingerichtet sein sollten. Begegnen wird man ihnen am effektivsten durch Streuung dieser Risiken und durch Neubalancierung der internationalen und europäischen Arbeitsteilung unter Gesichtspunkten der Reziprozität und Gleichgewichtigkeit. Kurzfristig bedarf eine Bewältigung der Katastrophe aber des Verzichtes: auf Ferien und Urlaub, Gewinn und Lohn, Konsum und liebgewordene Gewohnheiten.

Intervention statt Prävention als politisches Paradigma?

Die Corona-Pandemie verändert das gesellschaftliche Leben weltweit in bislang nicht gekanntem Ausmaß: Kontaktverbote, Reisewarnungen, Unternehmensschließungen, Streaming-Gottesdienste – vor allem aber sehr viele am Virus erkrankte Menschen und Verstorbene. Die Politik befindet sich im Krisenmodus und beschließt in Rekordzeit neue Gesetze, um die dramatischsten Konsequenzen der Pandemie für einzelne Länder in Grenzen zu halten.

COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik

Im Kampf gegen COVID-19 stehen die medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen momentan im Mittelpunkt. Daneben gibt es auch sicherheitspolitische Dimensionen, die schon rasch an Bedeutung gewinnen werden. Die Krise offenbart nicht nur Deutschlands strategische Stärken und Schwächen – nicht zuletzt mit Blick auf die Bundeswehr. Vor allem die außen- und sicherheitspolitischen Folgen der Pandemie werden immer noch unterschätzt.

Agilität: Mehr als ein Hype

Agilität ist kein Selbstzweck. Es geht um das Herstellen und Halten einsatzfähiger Streitkräfte – heute und morgen, insbesondere vor dem Hintergrund des momentanen Megatrends „Digitalisierung“. Der anhaltende Hype um Agilität lässt die Bundeswehr tief in den Spiegel blicken und eine schwerfällige, überregulierte Organisation erkennen. Dies gilt für die Bundeswehrverwaltung als Bedarfsdecker, aber auch für Streitkräfte, die als Bedarfsträger („Kunde“) in Planung sowie Rüstung und Nutzung maßgeblich mitwirken.