Das Ende der Islamischen Republik?

Im Iran brechen seit Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung aus, die üblicherweise gewaltsam niedergeschlagen werden. Die Proteste beweisen ebenso wie die schnelle und brutale Antwort des Regimes, dass ein fundamentales Missverhältnis zwischen großen Teilen der iranischen Bevölkerung und den Regierenden besteht. Entsprechend drängt sich der Eindruck auf, dass die islamistische Theokratie einen ihr bald bevorstehenden Wendepunkt möglicherweise nicht überlebt: Revolutionsführer Ajatollah Khamenei ist 83 Jahre alt und laut Medienberichten seit Längerem erkrankt.

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Leopard 2: Wirkungsmöglichkeiten und Einschränkungen

In der Öffentlichkeit wird das Thema Panzerlieferungen weiterhin intensiv diskutiert. Trotzdem werden wichtige Fragen häufig nicht beantwortet oder gar nicht erst gestellt. Hier bietet das aktuelle #GIDSfacts ein Stück Aufklärung. Der Autor beantwortet vier wesentliche Fragen, und zwar zur Bedeutung der Anzahl der zugesagten Leopard-2-Kampfpanzer, zu den Voraussetzungen für einen wirkungsvollen Einsatz und den Faktoren, die mögliche Liefertermine beeinflussen. Schließlich wird auch die Frage beantwortet, ob der Leopard 2 als Offensivwaffe zu bezeichnen ist.

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Entfremdung statt Annäherung

Wie steht es um die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und China? Wie hat sich das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Volksbefreiungsarmee seit Beginn dieses Jahrhunderts entwickelt? Diese Fragen beantwortet Kapitänleutnant Tobias Kollakowski in seiner Analyse „From Strategic Partners to Alienation: Sino-German Defense Relations in the 21st Century“. Hierfür hat der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS nicht nur Grundsatzdokumente ausgewertet, sondern auch Interviews mit ehemaligen Diplomaten und Offizieren geführt.

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Einladung zum Forum Zukunftsorientierte Steuerung am 22. März

Megatrends beschreiben besonders tiefgreifende und nachhaltige Entwicklungen, auf die sich Wirtschaft und Gesellschaft einstellen müssen. Aktuell reichen die Megatrends von Mobilität bis Gesundheit, von Konnektivität und neuer Arbeitswelt bis Sicherheit und Ökologie. Das 12. Forum Zukunftsorientierte Steuerung am 22. März bringt Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Militär zu einem sektorübergreifenden Austausch zusammen.

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Machbar, vertretbar und geboten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sie vorgeschlagen. Kurt Krömer ist dagegen, Campino dafür und Harald Schmidt zweifelt noch. Die Debatte um das Vorhaben einer allgemeinen Dienstpflicht wird in weiten Teilen der Gesellschaft geführt. Aufgrund des erhöhten Personalbedarfs der Streitkräfte sollte das Thema aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht betrachtet werden. Christian Richter hat zum Thema ein #GIDSstatement geschrieben.

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Krise, Krieg und Kirche

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

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Diskussion am 28. Februar: Deutschland, eine Führungsnation?

In Krisenzeiten schaut Europa nach Berlin; zeitgleich steht Deutschland in der Kritik seiner Partner. Der Vorwurf zu großer Forschheit im wirtschaftspolitischen Bereich ist ebenso zu hören wie der Vorwurf unangebrachter Zurückhaltung im militärischen Bereich. Damit setzt sich in Haus Rissen – Institut für internationale Politik und Wirtschaft, Rissener Landstraße 193, eine Veranstaltung am Dienstag, 28. Februar, um 19 Uhr auseinander.

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Einladung zur Diskussion am 18. Januar

Neues Jahr, neuer Rahmen: Ab sofort findet die Reihe #GIDSdebate ausschließlich in Präsenz statt. Den Auftakt bildet die nächste Veranstaltung am Mittwoch, 18. Januar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Konflikttransformation durch konfliktbegleitende Kommunikation? Eine Betrachtung am Beispiel der Kubakrise“. Impulsgeberin ist Professorin Dr. Manuela Pietraß, Erziehungs- und Kommunikationswissenschaftlerin an der Universität der Bundeswehr München.

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Strategische Konzepte aus der Perspektive von Streitkräften

Der sechste Band der Reihe GIDS Analysis präsentiert erneut herausragende Studien, die im Rahmen des weiterbildenden Masterstudiengangs Militärische Führung und Internationale Sicherheit (MFIS) entstanden und nach Maßgabe der gutachterlichen Monita zur Veröffentlichung überarbeitet worden sind. Dr. Mathias Borsch beschäftigt sich mit medizinischen und ethischen Herausforderungen des autonomen Verwundetentransports. Hervé Chevalier diskutiert, ob sich der Boko-Haram-Aufstand als Folge der Fragilität des nigerianischen Staates interpretieren lässt.

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Zeitenwende: Weckruf für Deutschland?

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach der deutschen Wiedervereinigung und dem von Francis Fukuyama 1989 und 1992 beschriebenen „Ende der Geschichte“ ihre liberal ausgerichtete Politik in erster Linie auf wirtschaftlichen Austausch mit dem „Rest der Welt“ ausgerichtet: Freihandel, internationaler Güter- und Dienstleistungsaustausch, Freizügigkeit von Arbeitskräften und Kapital etc. waren die Grundlage für eine verstetigte Prosperität.

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Verteidigung und Nachhaltigkeit: Ein unvereinbarer Gegensatz?

Firmen sollen künftig Kriterien für Umwelt, Soziales und Unternehmensführung erfüllen, um bei Kreditvergaben in der EU berücksichtigt zu werden. Unter anderem geht es bei diesen ESG-Kriterien (Environment, Social, Governance, kurz ESG) um Klimaneutralität und soziale Nachhaltigkeit. Was das bedeuten kann, hat die deutsche Rüstungsindustrie bereits festgestellt: Investoren und Banken gehen auf Distanz, um Reputationsschäden bei ihren Aktionären zu vermeiden.

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Diskussion im hybriden Format

Die Bundeswehr soll wieder primär zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt sowie zur schlagkräftigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden. Für die Verbesserung der materiellen Ausstattung der Bundeswehr hat der Bundestag ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verabschiedet. Der Bereich Personal findet jedoch kaum Beachtung – obwohl die gegenwärtige personelle Situation und die bevorstehenden Aufgaben der Bundeswehr daraufhin deuten, dass sich die Politik auch mit dem Thema Personalgewinnung intensiv beschäftigen muss.

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Von alten Fehlern zu neuen Chancen

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Erpressungspotenziale einer importabhängigen fossilen Energiewirtschaft aufgezeigt. Seither steht Deutschland vor einer Neukartierung seiner Energiepolitik, auch aus sicherheitspolitischen Gründen. In einem gemeinsamen Impulspapier im Auftrag der Initiative Klimaneutrales Deutschland haben jetzt Sicherheitsexperten verschiedene Handlungsempfehlungen entwickelt, wie sich der Weg hin zu größtmöglicher Energiesouveränität durch erneuerbare Energien gestalten lässt.

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Fahren auf Sicht in unruhigen Gewässern

Mit strategischem Blick auf den dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit: Das GIDS sowie der Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) und ALEX!, das Alumninetzwerk der Führungsakademie der Bundeswehr, haben unlängst die Konferenz „Security Aspects on the Indo-Pacific Region“ ausgerichtet. In Plenarsitzungen und Workshops tauschten sich Offiziere und Wissenschaftler zur Lage in der Region aus.

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Security Aspects on the Indo-Pacific Region

Der Indo-Pazifik rückt immer mehr in den Fokus der deutschen Außenpolitik. Dies verdeutlichen nicht zuletzt die „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ der Bundesregierung. An die damit einhergehende sicherheitspolitische Debatte knüpft die Konferenz „Security Aspects on the Indo-Pacific Region“ an. Die Tagung in der Führungsakademie der Bundeswehr findet am Dienstag, 6. Dezember 2022, von 8.30 bis 16.30 Uhr statt.

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Energieautonomie durch Wasserstoff?

Das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) lädt für Mittwoch, 16. November, 17 Uhr zur nächsten #GIDSdebate ein. Die Impulsgeber, Dr. Claus-Jürgen Bruhn, Thomas Rappuhn und Simon Struck, diskutieren zum Thema „Energieautonomie der Bundeswehr durch Wasserstoff? Chancen und Herausforderungen für die Nutzung des Energieträgers innerhalb der Streitkräfte“.

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Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

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Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

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Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

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„Australien im Kalten Krieg mit China“

Wie steht es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Australien? Welche Ziele verfolgt Deutschland im Indo-Pazifik? Antworten darauf hat Kapitänleutnant Tim Döbler beim monatlichen Forum #GIDSdebate am 15. September gegeben. Die australischen Sicherheitsinteressen seien stark von den zunehmend schlechteren Beziehungen zu China geprägt. Das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Länder sei während der Corona-Pandemie und durch mehrere Vorfälle zwischen militärischen Einheiten zur See und in der Luft, insbesondere in diesem Jahr, weiter abgekühlt.

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Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

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Konferenz zu Chinas Präsenz im Ostseeraum

Das GIDS ist bei der „Baltic Sea Security Conference 2022“ vertreten. Die diesjährige Auflage setzt sich mit dem Thema „Transatlantic Response to China’s Presence in the Baltic Sea Region“ auseinander. Im Panel zur „Education Domain“ geht Tobias Kollakowski, wissenschaftlicher Mitarbeiter des GIDS, auf die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen China und Deutschland ein. Dabei diskutiert er mit Fachleuten aus Lettland, Litauen, Norwegen und Polen. Gesprächsrunden zu den Bereichen Infrastruktur und Finanzen schließen sich an.

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Chinese Continental Culture and Maritime Interests

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

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Wie glaubwürdig ist unsere wertebasierte Außen- und Sicherheitspolitik?

Kann die wertegeleitete Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands mit Blick auf die Ereignisse der Vergangenheit und Entscheidungen der Bundespolitik als glaubwürdig bezeichnet werden? Stimmte und stimmt der hehre Gesinnungsanspruch mit der Wirklichkeit der politischen Tat überein? Oder führen uns unsere Werte und Interessen nicht per se in ein selbst geschaffenes, schier unauflösbares außen- und sicherheitspolitisches Dilemma? Was können wir tun? Und was sollten wir tun?

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Von gestern

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

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Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

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Zwischen Kampfmoral und Bürgertugenden

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

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Streitkräfte im Zeichen des Klimawandels

„Westlessness“ – übersetzt „Westlosigkeit“ – war das Schlagwort der diesjährigen 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sprach von einer „ungewöhnlich ernsten“ internationalen Lage. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand deutliche Worte: „Der Rückzug auf ein eng verstandenes nationales Interesse hindert uns daran, gemeinsam vorzugehen und überzeugende Antworten auf jene Fragen und Probleme zu entwickeln, die keiner, auch nicht der größte Nationalstaat dieser Erde, allein geben kann. […] Der Klimaschutz ist nur eines davon.“

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