#GIDSstatement

This paper is a result of the Kiel International Seapower Symposium 2024 and its adjunct expert workshop themed (Re-)Learning War: Lessons from the Black Sea. It examines the ongoing war in Ukraine and the Black Sea and derives strategic implications for the Baltic Sea – notably for maritime security, naval strategy, and NATO operations. Starting from an assessment of the realities in the Black Sea, it evaluates the necessity for updated defence strategies, highlights the changing threat environment, and explores the integration of uncrewed systems and asymmetric tactics. By analysing recent developments, this brief study provides some concise, actionable insights for further examination to enhance NATO’s defence in a confined sea like the Baltic.

Der 24. Februar 2022 hat der Welt ein weiteres Mal vor Augen geführt, dass Krieg unveränderlich Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen bleibt. Deutschland sollte daher den Machtwillen von Staaten, besonders von Großmächten, als ein Kernmerkmal internationaler Politik anerkennen, statt durch eigene, Krieg ausschließende Selbsttäuschung die Augen vor dieser Realität zu verschließen. Aggressiver Machtpolitik kann es nur mit einer strategischen Kultur abschreckender Stärke begegnen.

Russlands Aggression hat das Bewusstsein, maritime Interessen verteidigen zu müssen, nach Europa zurückgebracht. Dabei ist die Marine – mit ihren einzigartigen Fähigkeiten und weltweiten Einsetzbarkeit – Deutschlands Schlüsselakteur für maritime Sicherheit. Allerdings bedarf es politischer Maßnahmen, um die zivile und militärische Sicherheitsarchitektur für regionale und globale Herausforderungen angemessen aufzustellen.

Der vorliegende Beitrag untersucht – auf Grundlage der Definition militärischer Leistung und einer innovativen Methode zur Messung militärischer Fähigkeiten – die Effizienz von Streitkräften, indem die militärischen Fähigkeiten sechs westeuropäischer Staaten in Beziehung zu ihren Verteidigungsausgaben gesetzt werden. Obwohl die Länder der vergleichenden Analyse ähnliche Voraussetzungen besitzen, werden die Unterschiede in puncto Effizienz sehr deutlich.

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Dieses Statement befasst sich mit Indien als zentralem Akteur in Südasien und der Notwendigkeit einer Stärkung der verteidigungspolitischen Kooperation mit dieser aufstrebenden Großmacht. Ausgehend von den bisher gering ausgeprägten verteidigungspolitischen Beziehungen argumentiert der Autor, dass Indien vor den in den Leitlinien zum Indo-Pazifik definierten deutschen sicherheitspolitischen Interessen und Prinzipien für die südasiatische Teilregion des Indo-Pazifiks einen Schlüsselakteur darstellt, und gibt abschließend Anregungen für Möglichkeiten des Handelns für die Bundeswehr.

Strategie wird gelehrt und gelernt – seit mehr als 2000 Jahren. Was wird da gelehrt, und auf welche Weise? Der Beitrag macht deutlich, dass Strategie als Lehre vor allem eines ist: Text. Strategie als Text wiederum stand für lange Zeit unter der Geltung rhetorischer Muster und Maßstäbe. Strategie als Lehre in der Moderne steht unter der Geltung wissenschaftlicher Maßstäbe. So wenig Strategie aber schon Rhetorik wäre, so wenig stellt sie eine wissenschaftliche Disziplin dar, denn Strategie braucht neben der Erfahrung der Praxis eine Pluralität von Methoden und Ansätzen. Ohne wissenschaftliche Tugenden, die dem Geltungsbedürfnis wirksame Grenzen setzen, keine moderne Strategie: Interdisziplinarität, Kollegialität, Geduld und Humor.

Der Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan bringt das Thema der eigenen Verantwortung gegenüber den afghanischen Ortskräften wieder prominent auf die Tagesordnung. Der Beitrag plädiert dafür, eine umfassende Fürsorgepflicht deutlich weiter zu verstehen, als lediglich für eine geregelte Aufnahme in Deutschland zu sorgen. Schnelles Handeln mit einer an den Arbeitsmarkt ausgerichteten Integrationsstrategie erzeugt nicht nur einen unmittelbaren Nutzen, sondern eröffnet auch Perspektiven mit Blick auf eine spätere Rückkehr nach Afghanistan.

Es wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das Konzept der Grand Strategy für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik relevanter denn je ist, denn es ordnet strategische Überlegungen, ist ressortübergreifend und multiperspektivisch. Insbesondere mit Blick auf ressortgemeinsame Aufgaben ist ein holistischer Blick auf gegenwärtige und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen notwendig. Im Gegensatz zu einem außen- und sicherheitspolitischen Ansatz des reaktiven Krisenmanagements und kleinteiliger Handlungspakete, schafft die Erarbeitung einer Grand Strategy eine gesamtgesellschaftliche Diskursivität und Inklusivität und somit eine deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welche von der Bevölkerung langfristig unterstützt und mitgetragen wird.

Braucht Europa eine strategische Autonomie in Fragen der Sicherheitspolitik? Diese Frage erzürnt den französischen Präsidenten nachdem die deutsche Verteidigungsministerien Kramp-Karenbauer dieses verneint hat und die Stärkung der transatlantischen Achse betonte. Doch was ist dran an einer strategischen Autonomie Europas? Handelt es sich „nur“ um eine Wortklauberei, wie Claudia Major und Christian Mölling kommentieren, oder kommt hier ein grundlegender Unterschied in der Bewertung des atlantischen Bündnisses zum Ausdruck? Was wären die Konsequenzen dieser strategischen Autonomie und gibt es – jenseits der Wortklauberei – Alternativen, die beide Positionen befriedigen? Wie soll sich Deutschland in der weiteren Debatte verhalten und welcher Weg für zukünftige Diskussionen ist angezeigt? Fragen, mit denen sich dieser Beitrag beschäftigt.