Nato

Die USA gelten als Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Verbündeter. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie dieser Verbündete im Russland-Ukraine-Krieg agiert und welche Motive und Interessen dahinterstehen. Darüber hinaus analysiert der Autor, welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die strategischen Denk- und Handlungsmuster Deutschlands hat.

Am 4. Juni 1942 begann die Battle of Midway, vier japanische Flugzeugträger standen drei US-Trägern gegenüber. Am Ende der Schlacht hatte Japan alle vier Flugzeugträger verloren, die U.S. Navy lediglich die USS Yorktown. Auch wenn dieser Ausgang nicht als Wendepunkt des Pazifikkriegs bezeichnet werden kann: Hätten die Vereinigten Staaten bei der Battle of Midway eine Niederlage erlitten, wäre der Krieg im Pazifik wohl entschieden gewesen.

Ausschlaggebend war, neben viel Glück, die Trägerdoktrin der USA. Dabei stand die U.S. Navy wenig mehr als ein Jahrzehnt zuvor an einem Scheideweg: Ihr erster, 1922 in Dienst gestellter Flugzeugträger, die USS Langley, musste sich als Waffensystem beweisen, denn die gängige Doktrin nach dem Ersten Weltkrieg sah Schlachtschiffe als Schwerpunkt maritimer Schlagkraft. Die Bühne waren die Fleet Problems, eine Serie von Manövern.

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

„Krieg der Zukunft?! – Operative Herausforderungen des Multi Domain Battlefield für die Bundeswehr“ ist das Thema, mit dem sich knapp 120 Lehrgangsteilnehmende im Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 auseinandersetzen. Den Auftrag zu der Studienphase erhielten sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Er ließ sich Mitte Januar die Zwischenergebnisse präsentieren und stimmte das weitere Vorgehen sowie die Schwerpunkte der Thematik mit dem Lehrgang ab.

Am 9. November war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, zu Gast beim German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS). Das GIDS stellte seine vier Forschungsfelder vor: Metastrategien (Strategisches Denken und Handeln), Typologien von Konflikten und ihren Dynamiken in vernetzten Systemen, Geopolitische und strategische Herausforderungen beim Einsatz von Streitkräften sowie Kultur und Identität aus sicherheitspolitischer Perspektive. Es folgte ein reger Austausch über die Möglichkeiten der Beratung politischer und administrativer Institutionen, die Identifikation gemeinsamer Themenbereiche und zur Frage, wie aus Berliner Sicht die Expertise des GIDS für alle Seiten gewinnbringend eingebracht werden kann.

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

Das Forschungsinstitut CODE an der Universität der Bundeswehr in München hat sein bekanntes Netzwerktreffen für IT- und Innovationsexperten in diesem Jahr rein virtuell abgehalten. Das GIDS beteiligte mit gleich zwei Themenkomplexen: „Leadership and Command & Control with and through artificial intelligence“ und „BioCyberSecurity (BCS)“. In einem Workshop stellten zwei wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS, Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller und Major Thomas Franke, mit der von ihnen gebildeten internationalen Arbeitsgruppe ihr Arbeitspapier zur BCS vor.

Als Ausbilder in Afrika: Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller hat jetzt erneut einen Lehrgang zu komplexen Notlagen gestaltet und begleitet. Der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS unterstützte in Ghana am Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre (KAIPTC). Initiiert wurde der Kurs Comprehensive Medical Support in Complex Emergencies vom GIDS, fand 2019 erstmals statt und vermittelt Wissen zur humanitären Hilfeleistung in Krisengebieten.

Von Hamburg in die Hauptstadt, von der Elbe an die Spree: Das GIDS hat sich aufgemacht zu neuen Ufern – und in Berlin mit Experten aus Politik, Militär und Wissenschaft über die Zukunft der deutschen und europäischen Landstreitkräfte diskutiert. An dem Workshop „Wie Europa in 2030+ verteidigen? Was muss operatives, was strategisches Denken leisten?“ nahmen unter anderem der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter und der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels teil.

Zweite Strategietagung am 22. Januar 2019