Militärische Führung

Die USA gelten als Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Verbündeter. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie dieser Verbündete im Russland-Ukraine-Krieg agiert und welche Motive und Interessen dahinterstehen. Darüber hinaus analysiert der Autor, welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die strategischen Denk- und Handlungsmuster Deutschlands hat.

Der Autor stellt der Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) unter ethischen Gesichtspunkten ein recht gutes Zeugnis aus. Deutschland beginnt mit der NSS, auch militärstrategisch Initiative und somit Führungsverantwortung zu übernehmen – in der NATO wie in der EU. Sowohl die ethischen Begründungen als auch die strategischen Ausblicke sind allerdings noch deutlich ausbaufähig. Der Autor zeigt mögliche Richtungen an; insbesondere der völkerrechtsethische Ansatz Immanuel Kants beweist, dass zwischen nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen moralisch kein unauflösbarer Gegensatz besteht.

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

Die Verteidiger von Mariupol bitten um Evakuierung in ein Drittland; EU-Ratspräsident Charles Michel trifft sich in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi; das UN-Flüchtlingshilfswerk schätzt, dass mehr als fünf Millionen Ukrainer ihr Heimatland verlassen haben: Diese Nachrichten dominierten Tag 56 des Krieges in der Ukraine und bildeten den aktuellen Hintergrund der jüngsten #GIDSdebate. Das Forum selbst ging über den Augenblick hinaus auf strategische Fragen ein. Die Grundlagen lieferten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner sowie Severin Pleyerdurch jeweils drei zur Diskussion provozierende Thesen.

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

„Krieg der Zukunft?! – Operative Herausforderungen des Multi Domain Battlefield für die Bundeswehr“ ist das Thema, mit dem sich knapp 120 Lehrgangsteilnehmende im Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 auseinandersetzen. Den Auftrag zu der Studienphase erhielten sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Er ließ sich Mitte Januar die Zwischenergebnisse präsentieren und stimmte das weitere Vorgehen sowie die Schwerpunkte der Thematik mit dem Lehrgang ab.

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.

Die vom Inspekteur Heer herausgegebenen neuen Operativen Leitlinien des Heeres stellen ein Novum im Modus Operandi bisheriger Strategiedokumente des Heeres dar. Sie sind eine Aufforderung zur Diskussion: über die Zukunft deutscher Landstreitkräfte und ihre gesamte strategisch-militärische Ausrichtung. Die beiden Autoren ordnen in diesem #GIDSstatement diese Neuausrichtung und die Leitlinien insgesamt im Hinblick auf strategische Herausforderungen sowie den sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext ein.

Land, See und Luft sind die etablierten, uns selbstverständlich gewordenen Dimensionen der Kriegführung. Unter diesen stellt der Luftkrieg die jüngste „Domäne“ dar, und er ist gerade einmal etwas mehr als 100 Jahre alt. In unserer Zeit nun kommen neue Dimensionen beziehungsweise Domänen kriegerischer Auseinandersetzung dazu: der Weltraum und „Cyber“, der Krieg in und mit Computer- und Informationsnetzen. Diese beiden neuen Dimensionen verstärken die Wirkkraft der anderen drei, aber ihre Wirkung bedroht gegebenenfalls Gesellschaften und deren Institutionen bereits dann, wenn in den drei wohletablierten Dimensionen der Kriegführung Gefechtshandlungen noch gar nicht stattfinden.

Die Klimadebatte erfasst mittlerweile Politikfelder, die bislang kaum oder nur indirekt Gegenstand des umweltpolitischen Diskurses waren. In dem Zuge gewinnt das Konzept einer sogenannten Green Army an Interesse. Dabei scheinen Klimaneutralität und Streitkräfte auf den ersten Blick unvereinbar. Künftig aber werden nachhaltige Armeen die einsatzfähigeren sein, schreiben Professor Dr. Stefan Bayer und Simon Struck. Die Autoren vom German Institute for Defence and Strategic Studies plädieren daher für eine Strategie, die Streitkräfte als grüne Innovationstreiber positioniert, gesamtwirtschaftliche Synergieeffekte erzielt und zum Klimaschutz beiträgt.

Eine kurze Anmoderation, dann steht er im Fokus. Referiert vor Fachleuten über den „Klimawandel als strategische Herausforderung für die Bundeswehr“, gibt die Impulse bei der #GIDSdebate11 im September. Für den 26-jährigen Simon Struck ist dies ein Höhepunkt seiner Zeit am GIDS – als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Praxisjahr. Aus Sicht Strucks steht fest: „Ein solches Jahr kann ich nur empfehlen. Im GIDS habe ich alle Freiheit zu arbeiten, zu publizieren, die Expertise unserer Offiziere und Wissenschaftler zu nutzen.“ Seine zwölf Monate in einem sicherheitspolitischen Thinktank, sagt der angehende Friedens- und Konfliktforscher von der Universität Tübingen, sei ein „sehr hilfreicher Perspektivenwechsel“.

Wie lässt sich der Kollaps von staatlichen Sicherheitskräften und der Zusammenbruch von staatlichen Institutionen, wie er sich dieser Tage in Afghanistan vollzieht, vermeiden? Wie kann verhindert werden, dass sich Terroristen Rückzugsräume in Krisenregionen schaffen? Auf diese Fragen antwortete Dr. Deniz Kocak unter anderem in seinem Vortrag „Sicherheitssektorreform als Ansatz zur Stabilisierung von fragilen Staaten und Krisenregionen“ bei der jüngsten #GIDSdebate.

Das Forschungsinstitut CODE an der Universität der Bundeswehr in München hat sein bekanntes Netzwerktreffen für IT- und Innovationsexperten in diesem Jahr rein virtuell abgehalten. Das GIDS beteiligte mit gleich zwei Themenkomplexen: „Leadership and Command & Control with and through artificial intelligence“ und „BioCyberSecurity (BCS)“. In einem Workshop stellten zwei wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS, Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller und Major Thomas Franke, mit der von ihnen gebildeten internationalen Arbeitsgruppe ihr Arbeitspapier zur BCS vor.

Mit gleich drei Vorträgen hat sich das GIDS bei der Wiener Strategiekonferenz 2021 eingebracht: Auf Einladung der Ausrichter referierten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner und Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Im Auftrag der Landesverteidigungsakademie Wien wurde die Konferenz von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, der European Military Press Association und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik veranstaltet. Das Thema der diesjährigen Tagung lautete „Demokratie und Strategiefähigkeit“. Zu den Vortragenden zählten auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, und der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung, Generalleutnant Jürgen Knappe.

Zwei Jahre haben die Offiziere des Lehrgangs für Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2019 auf diesen einen Tag im Sommer 2021 hingearbeitet – es ist der Abschluss einer intensiven Studienzeit und der Stresstest für die entstandenen Ergebnisse. Diese sind am 1. Juli bei der Ergebnispräsentation an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, übergeben worden.