Sicherheitspolitik – GIDS

Israels Verteidigung

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

Diskussion am 7. November: Aircraft Carrier Impact on U.S. Fleet Tactics Before Pearl Harbor

Am 4. Juni 1942 begann die Battle of Midway, vier japanische Flugzeugträger standen drei US-Trägern gegenüber. Am Ende der Schlacht hatte Japan alle vier Flugzeugträger verloren, die U.S. Navy lediglich die USS Yorktown. Auch wenn dieser Ausgang nicht als Wendepunkt des Pazifikkriegs bezeichnet werden kann: Hätten die Vereinigten Staaten bei der Battle of Midway eine Niederlage erlitten, wäre der Krieg im Pazifik wohl entschieden gewesen.

Ausschlaggebend war, neben viel Glück, die Trägerdoktrin der USA. Dabei stand die U.S. Navy wenig mehr als ein Jahrzehnt zuvor an einem Scheideweg: Ihr erster, 1922 in Dienst gestellter Flugzeugträger, die USS Langley, musste sich als Waffensystem beweisen, denn die gängige Doktrin nach dem Ersten Weltkrieg sah Schlachtschiffe als Schwerpunkt maritimer Schlagkraft. Die Bühne waren die Fleet Problems, eine Serie von Manövern.

Kampf um die Küste des Schwarzen Meeres

Der Autor veröffentlicht hiermit den zweiten Teil seiner Studie, die den Einfluss der maritimen Geostrategie als Treiber für die russische Politik und Militärstrategie in der Schwarzmeerregion untersucht. Im Fokus stehen nun die Ukraine und die russische Invasion seit 2022. Der Verfasser folgert, dass Odessa und Mykolajiw, gelegen an der nordwestlichen Küste des Schwarzen Meeres, für russische Militärplaner strategisch bedeutsame Ziele darstellen, auch wenn Russland nach derzeitigem Stand zur Verteidigung übergegangen ist und offensive Stöße hauptsächlich in der Donbass-Region erfolgen.

Nächstes Einlaufen: Suva?

Seit Beginn des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts engagiert sich Deutschland auch verteidigungspolitisch verstärkt im Indo-Pazifik. Wenig Beachtung seitens deutscher Sicherheitspolitik wurde bisher jedoch den Inselstaaten Ozeaniens gewidmet. Dieses Statement argumentiert – ohne die Fortsetzung der Kooperation mit den pazifischen Regionalmächten sowie den USA infrage zu stellen – für das Anlaufen eines kleineren ozeanischen Inselstaats im Rahmen künftiger Indo-Pacific Deployments der Deutschen Marine.

Völkerrechtlich nicht akzeptabel

Die Taiwanstraße ist die derzeit gefährlichste Region der Welt. Anders als im Ukrainekrieg stehen sich letztlich zwei atomare Großmächte gegenüber. Die USA haben auf die in jüngster Zeit zunehmenden Drohungen aus Peking mehrmals mit der Erklärung reagiert, dass man Taipeh im Falle einer chinesischen Invasion militärisch beistehen werde. Das Ergebnis der völkerrechtlichen Analyse des Taiwankonflikts empfiehlt eine eindeutige politische Position gegenüber Peking.

Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie: Eine ethische Kritik

Der Autor stellt der Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) unter ethischen Gesichtspunkten ein recht gutes Zeugnis aus. Deutschland beginnt mit der NSS, auch militärstrategisch Initiative und somit Führungsverantwortung zu übernehmen – in der NATO wie in der EU. Sowohl die ethischen Begründungen als auch die strategischen Ausblicke sind allerdings noch deutlich ausbaufähig. Der Autor zeigt mögliche Richtungen an; insbesondere der völkerrechtsethische Ansatz Immanuel Kants beweist, dass zwischen nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen moralisch kein unauflösbarer Gegensatz besteht.

Einladung zur Diskussion am 16. August: Wer ist zuständig für Cybersicherheit?

Die Nationale Sicherheitsstrategie zeichnet ein Kontinuum insoweit, als sie die Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft begreift. Wenn das so ist, aber gleichzeitig nicht alle Akteure umfassend zuständig sein sollen, stellt sich die Frage: Wem kommt welche Aufgabe zu? Dies ist noch immer weitestgehend ungeklärt.

Zu Gast in London und Kopenhagen

In puncto maritime Strategie und Sicherheit international unterwegs: GIDS-Wissenschaftler Julian Pawlak hat unlängst auf Konferenzen in Kopenhagen und London vorgetragen. Zum Auftakt ging es zum Baltic Sea Strategy Forum 2023. Organisiert vom Royal Danish Defence College, lautete das Leitthema „The Baltic Sea after NATO Enlargement and Russia’s invasion of Ukraine: NATO lake or geopolitical hotspot?”. Pawlak, an der Helmut-Schmidt Universität/ Universität der Bundeswehr Hamburg als Koordinator des interdisziplinären Forschungsschwerpunkts Maritime Sicherheit tätig, erläuterte im zweiten Panel, weshalb es unklug ist, die Ostsee als „NATO-Meer“ zu bezeichnen.

„Deutschland sichern – globale Seewege schützen“

Maritime Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe. Sie ist nur durch die übergreifende Zusammenarbeit der unterschiedlichen maritimen Akteure in Deutschland, der verschiedenen Ressorts auf Bundes- und Länderebene, sowie mit der Forschungslandschaft und der Wissenschaft zu bewältigen.

Sicht auf Südamerika bedarf der Anpassung

Am Tag des kalendarischen Sommeranfangs war in Hamburg die jüngste #GIDSdebate zu erleben. In der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne fanden sich knapp 25 Besucher zum Impuls von Fregattenkapitän Dr. André Pecher ein. Sein Thema: Der globale Süden – sicherheitspolitische Potenziale für Deutschland am Beispiel Südamerikas.

Der Traum von einer regelbasierten Weltordnung – und die Wirklichkeit der deutschen Verteidigungspolitik

Zum ersten Mal fand Mitte Juni die #GIDSdebate im Special!-Format statt – an der Helmut-Schmidt-Universität/ Universität der Bundeswehr Hamburg, in Präsenz und per Livestream. Impulsgeber Professor Dr. Jörg Schimmelpfennig, Senior Research Fellow des GIDS, sprach vor rund 30 Besuchern zur Umsetzbarkeit einer regelbasierten Weltordnung. „Si vis pacem para bellum“, bereits im Jahre 43 v. Chr. von Marcus Tullius Cicero in der 7. Philippica angemahnt, war auch ein zentrales Element des Vortrages: „Willst Du Frieden, bereite Dich auf den Krieg vor.“

Das GIDS in den Medien

Vor der Kamera, am Mikrofon, für den O-Ton im Artikel: Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des GIDS äußern sich regelmäßig zu sicherheitspolitischen Themen. Wer, was, wann, wo – das zeigt unser Medienspiegel. Und gibt damit auch einen aktuellen Überblick über die Reichweite des German Institute of Strategic Studies.

Diskussion am 21. Juni: Der globale Süden

Die Welt befindet sich im Umbruch – alte Gewissheiten sind scheinbar passé. Seit 15 Monaten beschreibt der Begriff „Zeitenwende“ die fundamentale Verschiebung der geopolitischen Tektonik. Und doch ist unser Blick auf ferne Regionen bisweilen romantisch verklärt. Beispiel Südamerika: Aktuell gibt es ein starkes Bestreben der Bundesregierung, die „exzellenten Beziehungen zu Lateinamerika weiter auszubauen“, wie das Bundeskanzleramt schreibt. Doch beim Besuch in Brasilien im Januar des Jahres gab es „eine kalte Dusche für den Kanzler“, so der Tagesspiegel.

Einladung zur Diskussion am 14. Juni: Können wir auf eine regelbasierte Weltordnung hoffen?

Schon viele Male wurde der Traum vom Weltfrieden geträumt und romantisch verklärt von Friedensdividende gesprochen, zuletzt beim Zerfall der Sowjetunion und dem Ende des Warschauer Paktes 1991. Deutschland brauchte sich nicht mehr an die Zwei-Prozent-Empfehlung der NATO zu halten und die Ukraine konnte sich im Rahmen des Budapester Memorandums von ihren Nuklearwaffen verabschieden, hatte sie doch Sicherheitsgarantien von den USA, dem Vereinigten Königreich, China, Frankreich, sogar von Russland erhalten.

Die maritime Seidenstraße aus Sicht von Anrainern

Chinas Seidenstraßeninitiative beinhaltet gewaltige Investitionen in transnationale Infrastrukturen. Welche wirtschaftspolitischen Chancen und Risiken daraus resultieren, wie Anrainer des Indo-Pazifiks darauf reagieren – damit haben sich jetzt an der Führungsakademie der Bundeswehr knapp 70 Stabsoffiziere aus mehr als 30 Ländern befasst. Der Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) hörte Vorträge von seinen Kameraden aus Indonesien, Singapur und Vietnam, verfolgte die einleitende Analyse von Kapitänleutnant Tobias Kollakowski vom GIDS und erörterte mögliche Schlussfolgerungen.

Der Strategische Kompass der EU

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

Schlanker, schneller, mutiger

Spätestens seit Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag seine Rede zur Zeitenwende hielt, steht das Thema Sicherheitspolitik wieder im öffentlichen Fokus. Aus Sicht von Johannes Arlt, Bundestagsabgeordneter und Berufsoffizier, bleibt dennoch viel zu tun. Die Zeitenwende sei schließlich eine Frage des Mindsets. „Und längst nicht alle sind dort angekommen, wo wir hinmüssen. Auch nicht im Parlament“, sagte Arlt als Impulsgeber der #GIDSdebate special im April.

Diskussion am 19. April: Es geht nicht mehr nur um Ausrüstung

Nach Ostern geht es Schlag auf Schlag: Erst steht die #GIDSdebate special an, dann folgt wenige Tage später die reguläre #GIDSdebate. Letztere findet am Mittwoch, 19. April, um 17 Uhr in Präsenz statt. Das Thema lautet „Es geht nicht mehr nur um Ausrüstung – die Bundeswehr muss auf(!)gerüstet werden“. Impulsgeberin ist Wiebke Köhler, Strategieberaterin, Gründerin, Autorin und Key-Note-Speakerin. Die Teilnehmer treffen sich in der Heimgesellschaft der Clausewitz-Kaserne, Manteuffelstraße 20, in 22587 Hamburg.

Dysfunktionale Beschaffung?

Der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte ist nach dem 24. Februar 2022 in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Ein Problem steht im Fokus: die Dysfunktionalität der Rüstung. Seit Jahrzehnten bleibt eine Reform des umgangssprachlichen „Beschaffungs- bzw. Rüstungsprozesses“ erfolglos. Ein „Weiter so“ wird bei der Umsetzung der Zeitenwende jedoch nicht helfen. Doch es gibt Ideen zur Verbesserung des Beschaffungsprozesses, die dieses Paper aufgreift und zu einem schlüssigen Lösungsansatz verbindet.

„An erster Stelle steht die Einsatzfähigkeit“

Mit einem kleinen Team widmet sie sich einem weiten Feld: Ministerialrätin Peggy Staffa ist die Beauftragte für Nachhaltige Entwicklung des Bundesministeriums der Verteidigung. In dieser Eigenschaft hat sie das German Institute for Defence and Strategic Studies besucht – und sich in einem Workshop über die dortige Forschung zum Themenkomplex Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energiesouveränität und die künftige Rolle von Streitkräften informiert.

Einladung zur Diskussion am 15. März

Zurück zu den Wurzeln: Nach zwei Jahren im hybriden Format findet die #GIDSdebate wieder ausschließlich in Präsenz statt. Die nächste Debatte in Clubatmosphäre veranstaltet das GIDS am Mittwoch, 15. Februar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Veränderungen in Streitkräften nur nach einem Schock“. Impulsgeber ist Oberst i.G. Reiner Just, Leiter der Fakultät Management der Führungsakademie der Bundeswehr.

Das Ende der Islamischen Republik?

Im Iran brechen seit Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung aus, die üblicherweise gewaltsam niedergeschlagen werden. Die Proteste beweisen ebenso wie die schnelle und brutale Antwort des Regimes, dass ein fundamentales Missverhältnis zwischen großen Teilen der iranischen Bevölkerung und den Regierenden besteht. Entsprechend drängt sich der Eindruck auf, dass die islamistische Theokratie einen ihr bald bevorstehenden Wendepunkt möglicherweise nicht überlebt: Revolutionsführer Ajatollah Khamenei ist 83 Jahre alt und laut Medienberichten seit Längerem erkrankt.

Leopard 2: Wirkungsmöglichkeiten und Einschränkungen

In der Öffentlichkeit wird das Thema Panzerlieferungen weiterhin intensiv diskutiert. Trotzdem werden wichtige Fragen häufig nicht beantwortet oder gar nicht erst gestellt. Hier bietet das aktuelle #GIDSfacts ein Stück Aufklärung. Der Autor beantwortet vier wesentliche Fragen, und zwar zur Bedeutung der Anzahl der zugesagten Leopard-2-Kampfpanzer, zu den Voraussetzungen für einen wirkungsvollen Einsatz und den Faktoren, die mögliche Liefertermine beeinflussen. Schließlich wird auch die Frage beantwortet, ob der Leopard 2 als Offensivwaffe zu bezeichnen ist.

Entfremdung statt Annäherung

Wie steht es um die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und China? Wie hat sich das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Volksbefreiungsarmee seit Beginn dieses Jahrhunderts entwickelt? Diese Fragen beantwortet Kapitänleutnant Tobias Kollakowski in seiner Analyse „From Strategic Partners to Alienation: Sino-German Defense Relations in the 21st Century“. Hierfür hat der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS nicht nur Grundsatzdokumente ausgewertet, sondern auch Interviews mit ehemaligen Diplomaten und Offizieren geführt.

Einladung zum Forum Zukunftsorientierte Steuerung am 22. März

Megatrends beschreiben besonders tiefgreifende und nachhaltige Entwicklungen, auf die sich Wirtschaft und Gesellschaft einstellen müssen. Aktuell reichen die Megatrends von Mobilität bis Gesundheit, von Konnektivität und neuer Arbeitswelt bis Sicherheit und Ökologie. Das 12. Forum Zukunftsorientierte Steuerung am 22. März bringt Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Militär zu einem sektorübergreifenden Austausch zusammen.

Krise, Krieg und Kirche

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

Diskussion am 28. Februar: Deutschland, eine Führungsnation?

In Krisenzeiten schaut Europa nach Berlin; zeitgleich steht Deutschland in der Kritik seiner Partner. Der Vorwurf zu großer Forschheit im wirtschaftspolitischen Bereich ist ebenso zu hören wie der Vorwurf unangebrachter Zurückhaltung im militärischen Bereich. Damit setzt sich in Haus Rissen – Institut für internationale Politik und Wirtschaft, Rissener Landstraße 193, eine Veranstaltung am Dienstag, 28. Februar, um 19 Uhr auseinander.

Einladung zur Diskussion am 18. Januar

Neues Jahr, neuer Rahmen: Ab sofort findet die Reihe #GIDSdebate ausschließlich in Präsenz statt. Den Auftakt bildet die nächste Veranstaltung am Mittwoch, 18. Januar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Konflikttransformation durch konfliktbegleitende Kommunikation? Eine Betrachtung am Beispiel der Kubakrise“. Impulsgeberin ist Professorin Dr. Manuela Pietraß, Erziehungs- und Kommunikationswissenschaftlerin an der Universität der Bundeswehr München.

Strategische Konzepte aus der Perspektive von Streitkräften

Der sechste Band der Reihe GIDS Analysis präsentiert erneut herausragende Studien, die im Rahmen des weiterbildenden Masterstudiengangs Militärische Führung und Internationale Sicherheit (MFIS) entstanden und nach Maßgabe der gutachterlichen Monita zur Veröffentlichung überarbeitet worden sind. Dr. Mathias Borsch beschäftigt sich mit medizinischen und ethischen Herausforderungen des autonomen Verwundetentransports. Hervé Chevalier diskutiert, ob sich der Boko-Haram-Aufstand als Folge der Fragilität des nigerianischen Staates interpretieren lässt.

Zeitenwende: Weckruf für Deutschland?

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach der deutschen Wiedervereinigung und dem von Francis Fukuyama 1989 und 1992 beschriebenen „Ende der Geschichte“ ihre liberal ausgerichtete Politik in erster Linie auf wirtschaftlichen Austausch mit dem „Rest der Welt“ ausgerichtet: Freihandel, internationaler Güter- und Dienstleistungsaustausch, Freizügigkeit von Arbeitskräften und Kapital etc. waren die Grundlage für eine verstetigte Prosperität.

Diskussion im hybriden Format

Die Bundeswehr soll wieder primär zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt sowie zur schlagkräftigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden. Für die Verbesserung der materiellen Ausstattung der Bundeswehr hat der Bundestag ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verabschiedet. Der Bereich Personal findet jedoch kaum Beachtung – obwohl die gegenwärtige personelle Situation und die bevorstehenden Aufgaben der Bundeswehr daraufhin deuten, dass sich die Politik auch mit dem Thema Personalgewinnung intensiv beschäftigen muss.

Fahren auf Sicht in unruhigen Gewässern

Mit strategischem Blick auf den dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit: Das GIDS sowie der Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) und ALEX!, das Alumninetzwerk der Führungsakademie der Bundeswehr, haben unlängst die Konferenz „Security Aspects on the Indo-Pacific Region“ ausgerichtet. In Plenarsitzungen und Workshops tauschten sich Offiziere und Wissenschaftler zur Lage in der Region aus.

Security Aspects on the Indo-Pacific Region

Der Indo-Pazifik rückt immer mehr in den Fokus der deutschen Außenpolitik. Dies verdeutlichen nicht zuletzt die „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ der Bundesregierung. An die damit einhergehende sicherheitspolitische Debatte knüpft die Konferenz „Security Aspects on the Indo-Pacific Region“ an. Die Tagung in der Führungsakademie der Bundeswehr findet am Dienstag, 6. Dezember 2022, von 8.30 bis 16.30 Uhr statt.

Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

„Australien im Kalten Krieg mit China“

Wie steht es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Australien? Welche Ziele verfolgt Deutschland im Indo-Pazifik? Antworten darauf hat Kapitänleutnant Tim Döbler beim monatlichen Forum #GIDSdebate am 15. September gegeben. Die australischen Sicherheitsinteressen seien stark von den zunehmend schlechteren Beziehungen zu China geprägt. Das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Länder sei während der Corona-Pandemie und durch mehrere Vorfälle zwischen militärischen Einheiten zur See und in der Luft, insbesondere in diesem Jahr, weiter abgekühlt.

Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

GIDS bei Konferenz zum 30-jährigen Bestehen der litauischen Marine

Als erster baltischer Staat erlangte Litauen 1990 seine Unabhängigkeit zurück, zwei Jahre später folgte die Wiederaufstellung der litauischen Seestreitkräfte. Aus Anlass ihres 30-jährigen Bestehens veranstaltete die litauische Marine jetzt eine zweitägige Konferenz zum Thema „Maritime Strategy’s Role to the Prosperity of a Smaller Coastal State”. Diese fand vom 30. Juni bis 1. Juli 2022 in der Hafenstadt Klaipėda statt, Heimathafen der Seestreitkräfte Litauens.

Chinese Continental Culture and Maritime Interests

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

Stellungnahme von Strategieexperten zum Krieg in der Ukraine

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

Von gestern

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

Zwischen Kampfmoral und Bürgertugenden

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Humanitäre Hilfe und militärische Sicherheit

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Die Strategiefähigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel der Nuklearen Teilhabe

Lehrgangsteilnehmer des LGAN 2020 haben sich nach einem Seminar zur Nuklearen Teilhabe gefragt, wie es mit der Strategiefähigkeit Deutschlands aussieht. Sind die diesbezüglichen Aussagen des Koalitionsvertrages Ergebnis sicherheitspolitisch-strategischer Erwägungen? Wie wird der Prozess zur Entwicklung der angekündigten Nationalen Sicherheitsstrategie aussehen und wird er grundlegende, aber umstrittene Themen wie Nukleare Teilhabe aufnehmen und offene Fragen beantworten?

Russlands Krieg – Putins Krieg

Die Verteidiger von Mariupol bitten um Evakuierung in ein Drittland; EU-Ratspräsident Charles Michel trifft sich in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi; das UN-Flüchtlingshilfswerk schätzt, dass mehr als fünf Millionen Ukrainer ihr Heimatland verlassen haben: Diese Nachrichten dominierten Tag 56 des Krieges in der Ukraine und bildeten den aktuellen Hintergrund der jüngsten #GIDSdebate. Das Forum selbst ging über den Augenblick hinaus auf strategische Fragen ein. Die Grundlagen lieferten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner sowie Severin Pleyerdurch jeweils drei zur Diskussion provozierende Thesen.

Zu Russlands Rolle am Roten Meer

Der Autor argumentiert in seinem Aufsatz „,Great Regional Engagement‘ Rather than ,Great Sea Power‘“, dass die russische Marinepräsenz im westlichen Indischen Ozean und der kürzliche Erwerb eines Marinestützpunkts an den Ufern des Roten Meeres keine ozeanischen Ambitionen reflektieren. Stattdessen sind die Motive küsten- und landzentriert: Es geht um den Zugang zum afrikanischen Kontinent und die Pflege enger Beziehungen zu Partnern in der Region. Das Wissenschaftsmagazin Naval War College Review erscheint seit 1948 unter dem Dach des U.S. Naval War College und des US-Marineministeriums.

Der Hype um Hyperschallwaffen

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

Der Einsatz von „Foreign Fighters” in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Bündnisverteidigung und Bastion

In der vorliegenden Studie wird herausgestellt, dass die NATO-Nordflanke ein Brennglas der angespannten Beziehungen des Westens mit der Russischen Föderation darstellt. Sie ist geprägt durch die Bündnisverteidigung der NATO und das Bastion-Konzept, ein Element nuklearer Abschreckung Russlands. Die Studie blickt dabei auf die Entwicklung der Nordflanke, ihre strategische Bedeutung und gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit den Bedrohungen für die NATO und ihre Partner.

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