Sicherheitspolitik

Seit der erneuten Amtseinführung von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika stehen Deutschland und Europa vor Herausforderungen, die ihresgleichen suchen. Das German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS, analysiert diesen Prozess und die zu erwartenden einschneidenden Veränderungen. Lesen Sie hierzu mehr in unserem aktuellen Newsletter.

Der Indo-Pazifik scheint zunächst weit weg – und doch ist er für Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung. Um die sicherheitspolitische Situation in der Region zu diskutieren, laden vier Institutionen zur Indo-Pacific Security Conference 2024 ein: das GIDS, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, das Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) und das Deutsche Maritime Institut. Die Konferenz findet statt am Montag und Dienstag, 2. und 3. September 2024, in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.

13. Forum Zukunftsorientierte Steuerung tagt in der Führungsakademie der Bundeswehr #GIDSnews I 20. März 2024 I Autor: Redaktion GIDS I Foto: Bundeswehr / Christian Gelhausen Die offizielle Einführung des Preußischen Kriegsspiels auf Regimentsebene der preußischen Armee im Jahr 1824 revolutionierte die Ausbildung von Streitkräften. Die Kernidee war, strategisches Denken und den taktischen Einsatz technischer Innovationen

Die USA gelten als Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Verbündeter. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie dieser Verbündete im Russland-Ukraine-Krieg agiert und welche Motive und Interessen dahinterstehen. Darüber hinaus analysiert der Autor, welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die strategischen Denk- und Handlungsmuster Deutschlands hat.

Das Bundeskriminalamt folgerte unlängst: Die Organisierte Kriminalität ist „eine erhebliche Bedrohung für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat“. Wie sich diese Bedrohung bekämpfen lässt, darüber wurde jetzt im Internationalen Maritimen Museum Hamburg diskutiert. Veranstaltet vom Museum und dem Lehrgang General-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) der Führungsakademie der Bundeswehr, lautete das Thema: „Staatliche Kontrolle vs. Organisierte Kriminalität“. Aufgrund der Erfahrungen, die ihre Länder mit der Kriminalitätsbekämpfung gemacht haben, waren die Vorträge der LGAI-Teilnehmer Fregattenkapitän Luna B. aus Mexiko sowie Korvettenkapitän Aviles V. aus El Salvador von besonderem Interesse.

Die Nationale Sicherheitsstrategie zeichnet ein Kontinuum insoweit, als sie die Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft begreift. Wenn das so ist, aber gleichzeitig nicht alle Akteure umfassend zuständig sein sollen, stellt sich die Frage: Wem kommt welche Aufgabe zu? Dies ist noch immer weitestgehend ungeklärt.

Zurück zu den Wurzeln: Nach zwei Jahren im hybriden Format findet die #GIDSdebate wieder ausschließlich in Präsenz statt. Die nächste Debatte in Clubatmosphäre veranstaltet das GIDS am Mittwoch, 15. Februar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Veränderungen in Streitkräften nur nach einem Schock“. Impulsgeber ist Oberst i.G. Reiner Just, Leiter der Fakultät Management der Führungsakademie der Bundeswehr.

In der Öffentlichkeit wird das Thema Panzerlieferungen weiterhin intensiv diskutiert. Trotzdem werden wichtige Fragen häufig nicht beantwortet oder gar nicht erst gestellt. Hier bietet das aktuelle #GIDSfacts ein Stück Aufklärung. Der Autor beantwortet vier wesentliche Fragen, und zwar zur Bedeutung der Anzahl der zugesagten Leopard-2-Kampfpanzer, zu den Voraussetzungen für einen wirkungsvollen Einsatz und den Faktoren, die mögliche Liefertermine beeinflussen. Schließlich wird auch die Frage beantwortet, ob der Leopard 2 als Offensivwaffe zu bezeichnen ist.

Neues Jahr, neuer Rahmen: Ab sofort findet die Reihe #GIDSdebate ausschließlich in Präsenz statt. Den Auftakt bildet die nächste Veranstaltung am Mittwoch, 18. Januar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Konflikttransformation durch konfliktbegleitende Kommunikation? Eine Betrachtung am Beispiel der Kubakrise“. Impulsgeberin ist Professorin Dr. Manuela Pietraß, Erziehungs- und Kommunikationswissenschaftlerin an der Universität der Bundeswehr München.

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

Wie steht es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Australien? Welche Ziele verfolgt Deutschland im Indo-Pazifik? Antworten darauf hat Kapitänleutnant Tim Döbler beim monatlichen Forum #GIDSdebate am 15. September gegeben. Die australischen Sicherheitsinteressen seien stark von den zunehmend schlechteren Beziehungen zu China geprägt. Das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden Länder sei während der Corona-Pandemie und durch mehrere Vorfälle zwischen militärischen Einheiten zur See und in der Luft, insbesondere in diesem Jahr, weiter abgekühlt.

Als erster baltischer Staat erlangte Litauen 1990 seine Unabhängigkeit zurück, zwei Jahre später folgte die Wiederaufstellung der litauischen Seestreitkräfte. Aus Anlass ihres 30-jährigen Bestehens veranstaltete die litauische Marine jetzt eine zweitägige Konferenz zum Thema „Maritime Strategy’s Role to the Prosperity of a Smaller Coastal State”. Diese fand vom 30. Juni bis 1. Juli 2022 in der Hafenstadt Klaipėda statt, Heimathafen der Seestreitkräfte Litauens.

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

In der vorliegenden Studie wird herausgestellt, dass die NATO-Nordflanke ein Brennglas der angespannten Beziehungen des Westens mit der Russischen Föderation darstellt. Sie ist geprägt durch die Bündnisverteidigung der NATO und das Bastion-Konzept, ein Element nuklearer Abschreckung Russlands. Die Studie blickt dabei auf die Entwicklung der Nordflanke, ihre strategische Bedeutung und gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit den Bedrohungen für die NATO und ihre Partner.

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

Dürren, Überschwemmungen und Wetterextreme nehmen in allen Regionen dieser Welt zu. Gletscher schmelzen und der Meeresspiegel steigt. In anderen Erdteilen vertrocknen Flüsse und Seen. „Der Klimawandel ist Realität“, sagte Arvea Marieni, Gastrednerin bei der #GIDSdebate im November in Hamburg. Auch China habe den Klimaschutz für sich entdeckt und Klimaschutzpläne entwickelt, so die Strategieberaterin mit Fokus aus das fernöstliche Land.

Die vom Inspekteur Heer herausgegebenen neuen Operativen Leitlinien des Heeres stellen ein Novum im Modus Operandi bisheriger Strategiedokumente des Heeres dar. Sie sind eine Aufforderung zur Diskussion: über die Zukunft deutscher Landstreitkräfte und ihre gesamte strategisch-militärische Ausrichtung. Die beiden Autoren ordnen in diesem #GIDSstatement diese Neuausrichtung und die Leitlinien insgesamt im Hinblick auf strategische Herausforderungen sowie den sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext ein.

Am 9. November war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, zu Gast beim German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS). Das GIDS stellte seine vier Forschungsfelder vor: Metastrategien (Strategisches Denken und Handeln), Typologien von Konflikten und ihren Dynamiken in vernetzten Systemen, Geopolitische und strategische Herausforderungen beim Einsatz von Streitkräften sowie Kultur und Identität aus sicherheitspolitischer Perspektive. Es folgte ein reger Austausch über die Möglichkeiten der Beratung politischer und administrativer Institutionen, die Identifikation gemeinsamer Themenbereiche und zur Frage, wie aus Berliner Sicht die Expertise des GIDS für alle Seiten gewinnbringend eingebracht werden kann.

Land, See und Luft sind die etablierten, uns selbstverständlich gewordenen Dimensionen der Kriegführung. Unter diesen stellt der Luftkrieg die jüngste „Domäne“ dar, und er ist gerade einmal etwas mehr als 100 Jahre alt. In unserer Zeit nun kommen neue Dimensionen beziehungsweise Domänen kriegerischer Auseinandersetzung dazu: der Weltraum und „Cyber“, der Krieg in und mit Computer- und Informationsnetzen. Diese beiden neuen Dimensionen verstärken die Wirkkraft der anderen drei, aber ihre Wirkung bedroht gegebenenfalls Gesellschaften und deren Institutionen bereits dann, wenn in den drei wohletablierten Dimensionen der Kriegführung Gefechtshandlungen noch gar nicht stattfinden.

Die Klimadebatte erfasst mittlerweile Politikfelder, die bislang kaum oder nur indirekt Gegenstand des umweltpolitischen Diskurses waren. In dem Zuge gewinnt das Konzept einer sogenannten Green Army an Interesse. Dabei scheinen Klimaneutralität und Streitkräfte auf den ersten Blick unvereinbar. Künftig aber werden nachhaltige Armeen die einsatzfähigeren sein, schreiben Professor Dr. Stefan Bayer und Simon Struck. Die Autoren vom German Institute for Defence and Strategic Studies plädieren daher für eine Strategie, die Streitkräfte als grüne Innovationstreiber positioniert, gesamtwirtschaftliche Synergieeffekte erzielt und zum Klimaschutz beiträgt.

Eine kurze Anmoderation, dann steht er im Fokus. Referiert vor Fachleuten über den „Klimawandel als strategische Herausforderung für die Bundeswehr“, gibt die Impulse bei der #GIDSdebate11 im September. Für den 26-jährigen Simon Struck ist dies ein Höhepunkt seiner Zeit am GIDS – als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Praxisjahr. Aus Sicht Strucks steht fest: „Ein solches Jahr kann ich nur empfehlen. Im GIDS habe ich alle Freiheit zu arbeiten, zu publizieren, die Expertise unserer Offiziere und Wissenschaftler zu nutzen.“ Seine zwölf Monate in einem sicherheitspolitischen Thinktank, sagt der angehende Friedens- und Konfliktforscher von der Universität Tübingen, sei ein „sehr hilfreicher Perspektivenwechsel“.

Wie lässt sich der Kollaps von staatlichen Sicherheitskräften und der Zusammenbruch von staatlichen Institutionen, wie er sich dieser Tage in Afghanistan vollzieht, vermeiden? Wie kann verhindert werden, dass sich Terroristen Rückzugsräume in Krisenregionen schaffen? Auf diese Fragen antwortete Dr. Deniz Kocak unter anderem in seinem Vortrag „Sicherheitssektorreform als Ansatz zur Stabilisierung von fragilen Staaten und Krisenregionen“ bei der jüngsten #GIDSdebate.

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

Als Ausbilder in Afrika: Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller hat jetzt erneut einen Lehrgang zu komplexen Notlagen gestaltet und begleitet. Der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS unterstützte in Ghana am Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre (KAIPTC). Initiiert wurde der Kurs Comprehensive Medical Support in Complex Emergencies vom GIDS, fand 2019 erstmals statt und vermittelt Wissen zur humanitären Hilfeleistung in Krisengebieten.