Die USA als geostrategischer Akteur im Ukrainekrieg

Die USA gelten als Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Verbündeter. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie dieser Verbündete im Russland-Ukraine-Krieg agiert und welche Motive und Interessen dahinterstehen. Darüber hinaus analysiert der Autor, welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die strategischen Denk- und Handlungsmuster Deutschlands hat.

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Es geht nicht nur um Input und Geschwindigkeit

Der vorliegende Beitrag untersucht – auf Grundlage der Definition militärischer Leistung und einer innovativen Methode zur Messung militärischer Fähigkeiten – die Effizienz von Streitkräften, indem die militärischen Fähigkeiten sechs westeuropäischer Staaten in Beziehung zu ihren Verteidigungsausgaben gesetzt werden. Obwohl die Länder der vergleichenden Analyse ähnliche Voraussetzungen besitzen, werden die Unterschiede in puncto Effizienz sehr deutlich.

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Israels Verteidigung

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

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Kampf um die Küste des Schwarzen Meeres

Der Autor veröffentlicht hiermit den zweiten Teil seiner Studie, die den Einfluss der maritimen Geostrategie als Treiber für die russische Politik und Militärstrategie in der Schwarzmeerregion untersucht. Im Fokus stehen nun die Ukraine und die russische Invasion seit 2022. Der Verfasser folgert, dass Odessa und Mykolajiw, gelegen an der nordwestlichen Küste des Schwarzen Meeres, für russische Militärplaner strategisch bedeutsame Ziele darstellen, auch wenn Russland nach derzeitigem Stand zur Verteidigung übergegangen ist und offensive Stöße hauptsächlich in der Donbass-Region erfolgen.

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Nächstes Einlaufen: Suva?

Seit Beginn des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts engagiert sich Deutschland auch verteidigungspolitisch verstärkt im Indo-Pazifik. Wenig Beachtung seitens deutscher Sicherheitspolitik wurde bisher jedoch den Inselstaaten Ozeaniens gewidmet. Dieses Statement argumentiert – ohne die Fortsetzung der Kooperation mit den pazifischen Regionalmächten sowie den USA infrage zu stellen – für das Anlaufen eines kleineren ozeanischen Inselstaats im Rahmen künftiger Indo-Pacific Deployments der Deutschen Marine.

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Völkerrechtlich nicht akzeptabel

Die Taiwanstraße ist die derzeit gefährlichste Region der Welt. Anders als im Ukrainekrieg stehen sich letztlich zwei atomare Großmächte gegenüber. Die USA haben auf die in jüngster Zeit zunehmenden Drohungen aus Peking mehrmals mit der Erklärung reagiert, dass man Taipeh im Falle einer chinesischen Invasion militärisch beistehen werde. Das Ergebnis der völkerrechtlichen Analyse des Taiwankonflikts empfiehlt eine eindeutige politische Position gegenüber Peking.

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Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie: Eine ethische Kritik

Der Autor stellt der Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) unter ethischen Gesichtspunkten ein recht gutes Zeugnis aus. Deutschland beginnt mit der NSS, auch militärstrategisch Initiative und somit Führungsverantwortung zu übernehmen – in der NATO wie in der EU. Sowohl die ethischen Begründungen als auch die strategischen Ausblicke sind allerdings noch deutlich ausbaufähig. Der Autor zeigt mögliche Richtungen an; insbesondere der völkerrechtsethische Ansatz Immanuel Kants beweist, dass zwischen nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen moralisch kein unauflösbarer Gegensatz besteht.

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Gegen die Verwundbarkeit auf und unter Wasser

Deutschland und der Westen stehen vor der Herausforderung, auch ihre maritimen kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gegen Angriffe zu schützen. Lösungsansätze für den Schutz maritimer KRITIS lassen sich identifizieren unter den Gesichtspunkten Resilienz, Redundanzen und übergreifende Zusammenarbeit verschiedener Stakeholder, etwa zur effektiven Überwachung und Präsenz. Um erfolgreich zu sein, sollten solche Kooperationen über Staaten und Streitkräfte hinausgehen und privatwirtschaftliche Akteure einbeziehen. Aus strategischem Blickwinkel wird deutlich, dass der Schutz maritimer KRITIS als ein Teil effektiver Abschreckung anzusehen ist, so Julian Pawlak, wissenschaftlicher Mitarbeiter des GIDS und Koordinator des interdisziplinären Forschungsschwerpunkts Maritime Sicherheit, kurz iFMS.

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Ohne Reserve ist alles nichts

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist der besorgniserregende Zustand der Bundeswehr einmal mehr in den Fokus gerückt. Vor dem Hintergrund fehlenden Materials und Personals wird der Zustand der Reserve, die den Aufwuchs gewährleisten und die Durchhaltefähigkeit erhöhen soll, jedoch schnell vernachlässigt. Der Autor untersucht die vorliegenden Konzepte, fragt nach der Angemessenheit der Reservekräfte in der aktuellen Bedrohungslage und formuliert Handlungsbedarfe und -empfehlungen.

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Energieautonome Streitkräfte: Wasserstoff als Fuel für die militärische Mobilität?

Mit der europäischen und der nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein – auch für die klimaneutrale Mobilität im zivilen Bereich. Ein künftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Infrastruktur, die Energieversorgung und -erzeugung, aber auch die Mobilität der Streitkräfte beeinflussen. Das #GIDSresearch 2/2023 analysiert die Entwicklungen in Industrie und Forschung, um Chancen und Herausforderungen von H2 als Energieträger für die zivile und militärische Mobilität der Bundeswehr nach 2050 aufzuzeigen. Eine Zusammenfassung dieser Analyse enthält das #GIDSstatement 7/2023.

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Bereit sein ist alles

Es gab nicht nur eine DDR. Ob Unrechtsstaat, Fürsorgediktatur oder „Nischengesellschaft“: Der ehemalige ostdeutsche Teilstaat hat in Geschichtswissenschaft und öffentlichen Debatten diverse Deutungen erfahren. Ebenso plural sind die Erfahrungen und Erinnerungen der Menschen, die in der DDR lebten. In „Die DDR im Plural“ zeigen 25 junge Wissenschaftler, darunter Johannes Mühle, wissenschaftlicher Lektor beim GIDS, wie sie sich mit neuen Forschungsansätzen der DDR und ihren Nachwirkungen bis in die gesamtdeutsche Gegenwart annähern.

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Schachbrett Schwarzes Meer

Nach dem Zerfall der Sowjetunion sah sich die russische Schwarzmeerflotte einer schwierigen geostrategischen Lage gegenüber. Doch bis 2015, knapp 25 Jahre später, hatte Russland seinen Zugang zu Küsten, Stützpunkten und Operationsgebieten im Schwarzen und im Asowschen Meer nicht nur gesichert, sondern auch erweitert. Darüber hinaus konnte Moskau verhindern, dass sich andere Anrainer, insbesondere die Ukraine und Georgien, zu einer ernsthaften Gefahr für seine geostrategischen Ambitionen entwickelten, etwa in Form eines möglichen Beitritts zur NATO.

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Das Beschaffungswesen in der Zeitenwende – aus wissenschaftlicher Sicht

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat 2022 die Eliten Westeuropas einsehen lassen: Die Russische Föderation ist ein imperialistischer und revisionistischer Staat. Für viele stellte diese Tatsache eine Überraschung, gar eine „Zeitenwende“ dar. Viel muss geschehen: Die Ukraine ist in ihren Verteidigungsanstrengungen zu unterstützen, die europäischen Armeen sind verteidigungsfähig auszurüsten, und die Rüstungsanstrengungen sind erheblich zu intensivieren.

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Der Strategische Kompass der EU

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

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Energieautonome Streitkräfte: Wasserstoff als Fuel für die militärische Mobilität?

Mit der europäischen und der nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein – auch für die klimaneutrale Mobilität im zivilen Bereich. Ein künftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Infrastruktur, die Energieversorgung und -erzeugung, aber auch die Mobilität der Streitkräfte beeinflussen. Das #GIDSresearch 2/2023 analysiert die Entwicklungen in Industrie und Forschung, um Chancen und Herausforderungen von H2 als Energieträger für die zivile und militärische Mobilität der Bundeswehr nach 2050 aufzuzeigen. Eine Zusammenfassung dieser Analyse enthält das #GIDSstatement 7/2023.

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Im Ukraine-Krieg geht es auch um Taiwan

Putin hat sich verrechnet. Und China ist überrascht, will es sich doch in einem Krieg gegen Taiwan nicht selbst dieser neuen westlichen Entschlossenheit gegenübersehen. Also wird es auch nicht, entgegen seinem Angebot, im Ukraine-Krieg vermitteln wollen. Im Gegenteil, China würde lediglich versuchen, den Krieg zu verlängern – zur Not auch durch Waffenlieferungen – und Putin wie einen Sieger aussehen zu lassen. Beides würde die Entschlossenheit und auch Glaubwürdigkeit des Westens in Bezug auf zukünftige Konflikte untergraben. Ein Hindernis auf dem Weg zu einer Invasion Taiwans wäre ausgeräumt.

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Dysfunktionale Beschaffung?

Der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte ist nach dem 24. Februar 2022 in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Ein Problem steht im Fokus: die Dysfunktionalität der Rüstung. Seit Jahrzehnten bleibt eine Reform des umgangssprachlichen „Beschaffungs- bzw. Rüstungsprozesses“ erfolglos. Ein „Weiter so“ wird bei der Umsetzung der Zeitenwende jedoch nicht helfen. Doch es gibt Ideen zur Verbesserung des Beschaffungsprozesses, die dieses Paper aufgreift und zu einem schlüssigen Lösungsansatz verbindet.

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Wie kann sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region engagieren?

Asien bildet zunehmend das globale politische und wirtschaftliche  Epizentrum. Spätestens seit der 2011 von Barack Obama verkündeten „Pivot to Asia“ der USA erfolgte auch in vielen europäischen Staaten eine Neubewertung der diplomatischen Beziehungen mit den Ländern der indo-pazifischen Region. Allerdings stellt sich hierbei die Frage, wie sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region langfristig engagieren kann.

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Der Schützenpanzer Marder: Gamechanger im Ukraine-Krieg?

Im medialen Diskurs um die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine kam es in den vergangenen Monaten teils zu missverständlichen, unvollständigen oder gar sachlich falschen Aussagen. Vor diesem Hintergrund stellt dieser Faktencheck nicht nur irrige Annahmen richtig, sondern beantwortet auch zwei zentrale Leitfragen. Erstens: Welche Stärken und Schwächen hat der Schützenpanzer Marder? Zweitens: Wie kann der Marder eingesetzt werden und wann erzielt er seinen höchsten Einsatzwert?

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Mauerblümchen mit Potenzial

Für über 60 Staaten ein Muss, für die Bundesregierung ein Streitthema, für Deutschland das fehlende Stück zu einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur: ein Nationaler Sicherheitsrat. Er könnte mit einem Nationalen Sicherheitsberater und einer externen Analyseeinheit ressortübergreifend, ergänzt durch zusätzliche Expertise, ein vollständiges Lagebild, mehr Handlungsfähigkeit und strategische Impulse liefern. Unerlässlich: Akzeptanz und Unterstützung in der Bevölkerung.

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Das Ende der Islamischen Republik?

Im Iran brechen seit Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung aus, die üblicherweise gewaltsam niedergeschlagen werden. Die Proteste beweisen ebenso wie die schnelle und brutale Antwort des Regimes, dass ein fundamentales Missverhältnis zwischen großen Teilen der iranischen Bevölkerung und den Regierenden besteht. Entsprechend drängt sich der Eindruck auf, dass die islamistische Theokratie einen ihr bald bevorstehenden Wendepunkt möglicherweise nicht überlebt: Revolutionsführer Ajatollah Khamenei ist 83 Jahre alt und laut Medienberichten seit Längerem erkrankt.

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Leopard 2: Wirkungsmöglichkeiten und Einschränkungen

In der Öffentlichkeit wird das Thema Panzerlieferungen weiterhin intensiv diskutiert. Trotzdem werden wichtige Fragen häufig nicht beantwortet oder gar nicht erst gestellt. Hier bietet das aktuelle #GIDSfacts ein Stück Aufklärung. Der Autor beantwortet vier wesentliche Fragen, und zwar zur Bedeutung der Anzahl der zugesagten Leopard-2-Kampfpanzer, zu den Voraussetzungen für einen wirkungsvollen Einsatz und den Faktoren, die mögliche Liefertermine beeinflussen. Schließlich wird auch die Frage beantwortet, ob der Leopard 2 als Offensivwaffe zu bezeichnen ist.

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Entfremdung statt Annäherung

Wie steht es um die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und China? Wie hat sich das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Volksbefreiungsarmee seit Beginn dieses Jahrhunderts entwickelt? Diese Fragen beantwortet Kapitänleutnant Tobias Kollakowski in seiner Analyse „From Strategic Partners to Alienation: Sino-German Defense Relations in the 21st Century“. Hierfür hat der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS nicht nur Grundsatzdokumente ausgewertet, sondern auch Interviews mit ehemaligen Diplomaten und Offizieren geführt.

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Machbar, vertretbar und geboten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sie vorgeschlagen. Kurt Krömer ist dagegen, Campino dafür und Harald Schmidt zweifelt noch. Die Debatte um das Vorhaben einer allgemeinen Dienstpflicht wird in weiten Teilen der Gesellschaft geführt. Aufgrund des erhöhten Personalbedarfs der Streitkräfte sollte das Thema aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht betrachtet werden. Christian Richter hat zum Thema ein #GIDSstatement geschrieben.

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Krise, Krieg und Kirche

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

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Strategische Konzepte aus der Perspektive von Streitkräften

Der sechste Band der Reihe GIDS Analysis präsentiert erneut herausragende Studien, die im Rahmen des weiterbildenden Masterstudiengangs Militärische Führung und Internationale Sicherheit (MFIS) entstanden und nach Maßgabe der gutachterlichen Monita zur Veröffentlichung überarbeitet worden sind. Dr. Mathias Borsch beschäftigt sich mit medizinischen und ethischen Herausforderungen des autonomen Verwundetentransports. Hervé Chevalier diskutiert, ob sich der Boko-Haram-Aufstand als Folge der Fragilität des nigerianischen Staates interpretieren lässt.

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Zeitenwende: Weckruf für Deutschland?

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach der deutschen Wiedervereinigung und dem von Francis Fukuyama 1989 und 1992 beschriebenen „Ende der Geschichte“ ihre liberal ausgerichtete Politik in erster Linie auf wirtschaftlichen Austausch mit dem „Rest der Welt“ ausgerichtet: Freihandel, internationaler Güter- und Dienstleistungsaustausch, Freizügigkeit von Arbeitskräften und Kapital etc. waren die Grundlage für eine verstetigte Prosperität.

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Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

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Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

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Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

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Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

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Chinese Continental Culture and Maritime Interests

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

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Wie glaubwürdig ist unsere wertebasierte Außen- und Sicherheitspolitik?

Kann die wertegeleitete Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands mit Blick auf die Ereignisse der Vergangenheit und Entscheidungen der Bundespolitik als glaubwürdig bezeichnet werden? Stimmte und stimmt der hehre Gesinnungsanspruch mit der Wirklichkeit der politischen Tat überein? Oder führen uns unsere Werte und Interessen nicht per se in ein selbst geschaffenes, schier unauflösbares außen- und sicherheitspolitisches Dilemma? Was können wir tun? Und was sollten wir tun?

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Stellungnahme von Strategieexperten zum Krieg in der Ukraine

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

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Neun Thesen zum Ukraine-Krieg

Seit acht Jahren wird zwischen Russland und der Ukraine ein in Intensität und Erstreckung begrenzter Krieg geführt, den Russland vor vier Monaten durch seinen Einmarsch in die Ukraine zu einem Staatenkrieg eskalieren ließ, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Während viele Slawisten, Historiker und Kenner der russischen Politik mit einem solchen Angriff schon lange gerechnet hatten, hat dieser große Teile der politischen, militärischen und wissenschaftlichen Eliten im Westen überrascht. Auch wenn die Gewalt dieses Krieges zur Zeit noch anhält, lassen sich bereits einige Lehren aus diesem Krieg ziehen.

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Von gestern

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

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Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

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Humanitäre Hilfe und militärische Sicherheit

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

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Die Strategiefähigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel der Nuklearen Teilhabe

Lehrgangsteilnehmer des LGAN 2020 haben sich nach einem Seminar zur Nuklearen Teilhabe gefragt, wie es mit der Strategiefähigkeit Deutschlands aussieht. Sind die diesbezüglichen Aussagen des Koalitionsvertrages Ergebnis sicherheitspolitisch-strategischer Erwägungen?  Wie wird der Prozess zur Entwicklung der angekündigten Nationalen Sicherheitsstrategie aussehen und wird er grundlegende, aber umstrittene Themen wie Nukleare Teilhabe aufnehmen und offene Fragen beantworten?

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Vernetzte Desinformationskampagnen

Das vorliegende Paper untersucht die Mechanismen von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften anhand der Berichterstattung von RT DE und anderen über die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny im August und September 2020. Die Studie bietet ein vertieftes Verständnis von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften, das zugleich auch die erste Gegenstrategie gegen Information Disorders bildet.

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Zu Russlands Rolle am Roten Meer

Der Autor argumentiert in seinem Aufsatz „,Great Regional Engagement‘ Rather than ,Great Sea Power‘“, dass die russische Marinepräsenz im westlichen Indischen Ozean und der kürzliche Erwerb eines Marinestützpunkts an den Ufern des Roten Meeres keine ozeanischen Ambitionen reflektieren. Stattdessen sind die Motive küsten- und landzentriert: Es geht um den Zugang zum afrikanischen Kontinent und die Pflege enger Beziehungen zu Partnern in der Region. Das Wissenschaftsmagazin Naval War College Review erscheint seit 1948 unter dem Dach des U.S. Naval War College und des US-Marineministeriums.

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Der Hype um Hyperschallwaffen

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

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Der Einsatz von „Foreign Fighters” in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

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Bündnisverteidigung und Bastion

In der vorliegenden Studie wird herausgestellt, dass die NATO-Nordflanke ein Brennglas der angespannten Beziehungen des Westens mit der Russischen Föderation darstellt. Sie ist geprägt durch die Bündnisverteidigung der NATO und das Bastion-Konzept, ein Element nuklearer Abschreckung Russlands. Die Studie blickt dabei auf die Entwicklung der Nordflanke, ihre strategische Bedeutung und gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit den Bedrohungen für die NATO und ihre Partner.

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Fact-checking im Ukraine-Krieg

Die Erklärung des russischen Präsidenten, die Alarmbereitschaft der strategischen Nuklearstreitkräfte zu erhöhen, hat zu einem gestiegenen Interesse an nuklearen Entscheidungsprozessen geführt. In diesem Zusammenhang schätzen Expertinnen und Experten in Deutschland die Gefährdungslage mithilfe eines vermeintlich offiziellen Vier-Stufen-Models der russischen nuklearen Alarmierung ein. Für dieses Stufenmodell gibt es jedoch keine überzeugenden Quellen. Zudem widerspricht es sich selbst und hält einer militärischen Bewertung nicht stand.

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Die Spionageabwehr der Bundeswehr

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

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Der Klimawandel gefährdet demokratische Strukturen: Volkswirtschaftliche Reflexionen und Lösungsstrategien

Seit etwas mehr als drei Jahrzehnten versucht die Politik im Rahmen von Verhandlungen Lösungen für das Klimaproblem zu finden. Eine wirkliche Trendumkehr zugunsten ausgeprägteren Klimaschutzes konnte jedoch noch nicht errungen werden. In seinem Gastkommentar arbeitet Professor Dr. Stefan Bayer heraus, dass mit der Klimarahmenkonvention von 1992 ein neues umweltpolitisches Prinzip verankert wurde: die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung.

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