Israels Krieg gegen die Hamas

Dieses Statement beruht auf der Prämisse, dass eine zunehmend kritische politische Haltung gegenüber Israel nicht den westlichen – und deutschen – Sicherheitsinteressen entspricht und wesentlich auf einem mangelnden Verständnis der Sicherheitslage basiert. Ziel des Statements ist es zu erklären, warum Deutschland standhaft an der Seite Israels bleiben sollte.

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Die Deutsche Marine in der Zeitenwende

Russlands Aggression hat das Bewusstsein, maritime Interessen verteidigen zu müssen, nach Europa zurückgebracht. Dabei ist die Marine – mit ihren einzigartigen Fähigkeiten und weltweiten Einsetzbarkeit – Deutschlands Schlüsselakteur für maritime Sicherheit. Allerdings bedarf es politischer Maßnahmen, um die zivile und militärische Sicherheitsarchitektur für regionale und globale Herausforderungen angemessen aufzustellen.

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Die Wehrpflicht muss weg – im Arbeitssicherstellungsgesetz!

Im Spannungs- und Verteidigungsfall ist es für die Gesamtverteidigung notwendig, über ausreichend Personal für die militärische und zivile Verteidigung zu verfügen. Rechtliche Grundlage hierfür ist das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) von 1968. Das Statement betrachtet, ob das ASG den heutigen Anforderungen in der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird. Im Fokus steht die Restriktion, dass für die zivile Verteidigung überwiegend auf wehrpflichtige deutsche Männer abgestellt werden darf und notwendige Potenziale ungenutzt bleiben.

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Der Indopazifik: Vier Faktenchecks zur Region und zum deutschen Engagement

Die Staaten des Indopazifiks gelten als die am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften weltweit. So wird immer häufiger von einer Verlagerung des globalen Gravitationszentrums in diese Region gesprochen. Seit einigen Jahren stärkt Deutschland die Beziehungen zu Partnernationen im Indopazifik und entsendet Einheiten der Bundeswehr für gemeinsame Übungen. In dieser #GIDSfacts-Reihe wird über die herausragende Bedeutung des Indopazifiks aufgeklärt und das deutsche Engagement in dieser Region beleuchtet.

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Mehr Pflicht

In der Debatte um die Wehrpflicht gehen die Argumente und Positionen weit auseinander. Kaum betrachtet wird aber die wichtigste Funktion der Wehrpflicht: Im Konfliktfall ist sie Garant für die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr – und damit unabdingbar für glaubwürdige Abschreckung.

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Schwedisches Wehrpflichtmodell und Grundgesetz

Die Bundeswehr soll wieder einsatzfähig sein. Dafür lässt Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius unter anderem auch die Einführung des schwedischen Wehrpflichtmodells prüfen. Entgegen vereinzelter Bedenken verstieße die Einführung einer Auswahlwehrpflicht nicht unbedingt gegen das Gebot der Wehrgerechtigkeit und wäre so mit dem Grundgesetz vereinbar.

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Die USA als geostrategischer Akteur im Ukrainekrieg

Die USA gelten als Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Verbündeter. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, wie dieser Verbündete im Russland-Ukraine-Krieg agiert und welche Motive und Interessen dahinterstehen. Darüber hinaus analysiert der Autor, welche Auswirkungen dieses Verhalten auf die strategischen Denk- und Handlungsmuster Deutschlands hat.

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Es geht nicht nur um Input und Geschwindigkeit

Der vorliegende Beitrag untersucht – auf Grundlage der Definition militärischer Leistung und einer innovativen Methode zur Messung militärischer Fähigkeiten – die Effizienz von Streitkräften, indem die militärischen Fähigkeiten sechs westeuropäischer Staaten in Beziehung zu ihren Verteidigungsausgaben gesetzt werden. Obwohl die Länder der vergleichenden Analyse ähnliche Voraussetzungen besitzen, werden die Unterschiede in puncto Effizienz sehr deutlich.

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Israels Verteidigung

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

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Kampf um die Küste des Schwarzen Meeres

Der Autor veröffentlicht hiermit den zweiten Teil seiner Studie, die den Einfluss der maritimen Geostrategie als Treiber für die russische Politik und Militärstrategie in der Schwarzmeerregion untersucht. Im Fokus stehen nun die Ukraine und die russische Invasion seit 2022. Der Verfasser folgert, dass Odessa und Mykolajiw, gelegen an der nordwestlichen Küste des Schwarzen Meeres, für russische Militärplaner strategisch bedeutsame Ziele darstellen, auch wenn Russland nach derzeitigem Stand zur Verteidigung übergegangen ist und offensive Stöße hauptsächlich in der Donbass-Region erfolgen.

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Nächstes Einlaufen: Suva?

Seit Beginn des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts engagiert sich Deutschland auch verteidigungspolitisch verstärkt im Indo-Pazifik. Wenig Beachtung seitens deutscher Sicherheitspolitik wurde bisher jedoch den Inselstaaten Ozeaniens gewidmet. Dieses Statement argumentiert – ohne die Fortsetzung der Kooperation mit den pazifischen Regionalmächten sowie den USA infrage zu stellen – für das Anlaufen eines kleineren ozeanischen Inselstaats im Rahmen künftiger Indo-Pacific Deployments der Deutschen Marine.

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Völkerrechtlich nicht akzeptabel

Die Taiwanstraße ist die derzeit gefährlichste Region der Welt. Anders als im Ukrainekrieg stehen sich letztlich zwei atomare Großmächte gegenüber. Die USA haben auf die in jüngster Zeit zunehmenden Drohungen aus Peking mehrmals mit der Erklärung reagiert, dass man Taipeh im Falle einer chinesischen Invasion militärisch beistehen werde. Das Ergebnis der völkerrechtlichen Analyse des Taiwankonflikts empfiehlt eine eindeutige politische Position gegenüber Peking.

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Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie: Eine ethische Kritik

Der Autor stellt der Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) unter ethischen Gesichtspunkten ein recht gutes Zeugnis aus. Deutschland beginnt mit der NSS, auch militärstrategisch Initiative und somit Führungsverantwortung zu übernehmen – in der NATO wie in der EU. Sowohl die ethischen Begründungen als auch die strategischen Ausblicke sind allerdings noch deutlich ausbaufähig. Der Autor zeigt mögliche Richtungen an; insbesondere der völkerrechtsethische Ansatz Immanuel Kants beweist, dass zwischen nationalen Interessen und internationalen Verpflichtungen moralisch kein unauflösbarer Gegensatz besteht.

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Gegen die Verwundbarkeit auf und unter Wasser

Deutschland und der Westen stehen vor der Herausforderung, auch ihre maritimen kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gegen Angriffe zu schützen. Lösungsansätze für den Schutz maritimer KRITIS lassen sich identifizieren unter den Gesichtspunkten Resilienz, Redundanzen und übergreifende Zusammenarbeit verschiedener Stakeholder, etwa zur effektiven Überwachung und Präsenz. Um erfolgreich zu sein, sollten solche Kooperationen über Staaten und Streitkräfte hinausgehen und privatwirtschaftliche Akteure einbeziehen. Aus strategischem Blickwinkel wird deutlich, dass der Schutz maritimer KRITIS als ein Teil effektiver Abschreckung anzusehen ist, so Julian Pawlak, wissenschaftlicher Mitarbeiter des GIDS und Koordinator des interdisziplinären Forschungsschwerpunkts Maritime Sicherheit, kurz iFMS.

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Ohne Reserve ist alles nichts

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist der besorgniserregende Zustand der Bundeswehr einmal mehr in den Fokus gerückt. Vor dem Hintergrund fehlenden Materials und Personals wird der Zustand der Reserve, die den Aufwuchs gewährleisten und die Durchhaltefähigkeit erhöhen soll, jedoch schnell vernachlässigt. Der Autor untersucht die vorliegenden Konzepte, fragt nach der Angemessenheit der Reservekräfte in der aktuellen Bedrohungslage und formuliert Handlungsbedarfe und -empfehlungen.

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Energieautonome Streitkräfte: Wasserstoff als Fuel für die militärische Mobilität?

Mit der europäischen und der nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein – auch für die klimaneutrale Mobilität im zivilen Bereich. Ein künftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Infrastruktur, die Energieversorgung und -erzeugung, aber auch die Mobilität der Streitkräfte beeinflussen. Das #GIDSresearch 2/2023 analysiert die Entwicklungen in Industrie und Forschung, um Chancen und Herausforderungen von H2 als Energieträger für die zivile und militärische Mobilität der Bundeswehr nach 2050 aufzuzeigen. Eine Zusammenfassung dieser Analyse enthält das #GIDSstatement 7/2023.

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Bereit sein ist alles

Es gab nicht nur eine DDR. Ob Unrechtsstaat, Fürsorgediktatur oder „Nischengesellschaft“: Der ehemalige ostdeutsche Teilstaat hat in Geschichtswissenschaft und öffentlichen Debatten diverse Deutungen erfahren. Ebenso plural sind die Erfahrungen und Erinnerungen der Menschen, die in der DDR lebten. In „Die DDR im Plural“ zeigen 25 junge Wissenschaftler, darunter Johannes Mühle, wissenschaftlicher Lektor beim GIDS, wie sie sich mit neuen Forschungsansätzen der DDR und ihren Nachwirkungen bis in die gesamtdeutsche Gegenwart annähern.

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Schachbrett Schwarzes Meer

Nach dem Zerfall der Sowjetunion sah sich die russische Schwarzmeerflotte einer schwierigen geostrategischen Lage gegenüber. Doch bis 2015, knapp 25 Jahre später, hatte Russland seinen Zugang zu Küsten, Stützpunkten und Operationsgebieten im Schwarzen und im Asowschen Meer nicht nur gesichert, sondern auch erweitert. Darüber hinaus konnte Moskau verhindern, dass sich andere Anrainer, insbesondere die Ukraine und Georgien, zu einer ernsthaften Gefahr für seine geostrategischen Ambitionen entwickelten, etwa in Form eines möglichen Beitritts zur NATO.

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Das Beschaffungswesen in der Zeitenwende – aus wissenschaftlicher Sicht

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat 2022 die Eliten Westeuropas einsehen lassen: Die Russische Föderation ist ein imperialistischer und revisionistischer Staat. Für viele stellte diese Tatsache eine Überraschung, gar eine „Zeitenwende“ dar. Viel muss geschehen: Die Ukraine ist in ihren Verteidigungsanstrengungen zu unterstützen, die europäischen Armeen sind verteidigungsfähig auszurüsten, und die Rüstungsanstrengungen sind erheblich zu intensivieren.

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Der Strategische Kompass der EU

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

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Energieautonome Streitkräfte: Wasserstoff als Fuel für die militärische Mobilität?

Mit der europäischen und der nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein – auch für die klimaneutrale Mobilität im zivilen Bereich. Ein künftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Infrastruktur, die Energieversorgung und -erzeugung, aber auch die Mobilität der Streitkräfte beeinflussen. Das #GIDSresearch 2/2023 analysiert die Entwicklungen in Industrie und Forschung, um Chancen und Herausforderungen von H2 als Energieträger für die zivile und militärische Mobilität der Bundeswehr nach 2050 aufzuzeigen. Eine Zusammenfassung dieser Analyse enthält das #GIDSstatement 7/2023.

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Im Ukraine-Krieg geht es auch um Taiwan

Putin hat sich verrechnet. Und China ist überrascht, will es sich doch in einem Krieg gegen Taiwan nicht selbst dieser neuen westlichen Entschlossenheit gegenübersehen. Also wird es auch nicht, entgegen seinem Angebot, im Ukraine-Krieg vermitteln wollen. Im Gegenteil, China würde lediglich versuchen, den Krieg zu verlängern – zur Not auch durch Waffenlieferungen – und Putin wie einen Sieger aussehen zu lassen. Beides würde die Entschlossenheit und auch Glaubwürdigkeit des Westens in Bezug auf zukünftige Konflikte untergraben. Ein Hindernis auf dem Weg zu einer Invasion Taiwans wäre ausgeräumt.

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Dysfunktionale Beschaffung?

Der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte ist nach dem 24. Februar 2022 in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Ein Problem steht im Fokus: die Dysfunktionalität der Rüstung. Seit Jahrzehnten bleibt eine Reform des umgangssprachlichen „Beschaffungs- bzw. Rüstungsprozesses“ erfolglos. Ein „Weiter so“ wird bei der Umsetzung der Zeitenwende jedoch nicht helfen. Doch es gibt Ideen zur Verbesserung des Beschaffungsprozesses, die dieses Paper aufgreift und zu einem schlüssigen Lösungsansatz verbindet.

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Wie kann sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region engagieren?

Asien bildet zunehmend das globale politische und wirtschaftliche  Epizentrum. Spätestens seit der 2011 von Barack Obama verkündeten „Pivot to Asia“ der USA erfolgte auch in vielen europäischen Staaten eine Neubewertung der diplomatischen Beziehungen mit den Ländern der indo-pazifischen Region. Allerdings stellt sich hierbei die Frage, wie sich die Europäische Union in der indo-pazifischen Region langfristig engagieren kann.

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Der Schützenpanzer Marder: Gamechanger im Ukraine-Krieg?

Im medialen Diskurs um die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine kam es in den vergangenen Monaten teils zu missverständlichen, unvollständigen oder gar sachlich falschen Aussagen. Vor diesem Hintergrund stellt dieser Faktencheck nicht nur irrige Annahmen richtig, sondern beantwortet auch zwei zentrale Leitfragen. Erstens: Welche Stärken und Schwächen hat der Schützenpanzer Marder? Zweitens: Wie kann der Marder eingesetzt werden und wann erzielt er seinen höchsten Einsatzwert?

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Mauerblümchen mit Potenzial

Für über 60 Staaten ein Muss, für die Bundesregierung ein Streitthema, für Deutschland das fehlende Stück zu einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur: ein Nationaler Sicherheitsrat. Er könnte mit einem Nationalen Sicherheitsberater und einer externen Analyseeinheit ressortübergreifend, ergänzt durch zusätzliche Expertise, ein vollständiges Lagebild, mehr Handlungsfähigkeit und strategische Impulse liefern. Unerlässlich: Akzeptanz und Unterstützung in der Bevölkerung.

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Das Ende der Islamischen Republik?

Im Iran brechen seit Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung aus, die üblicherweise gewaltsam niedergeschlagen werden. Die Proteste beweisen ebenso wie die schnelle und brutale Antwort des Regimes, dass ein fundamentales Missverhältnis zwischen großen Teilen der iranischen Bevölkerung und den Regierenden besteht. Entsprechend drängt sich der Eindruck auf, dass die islamistische Theokratie einen ihr bald bevorstehenden Wendepunkt möglicherweise nicht überlebt: Revolutionsführer Ajatollah Khamenei ist 83 Jahre alt und laut Medienberichten seit Längerem erkrankt.

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Leopard 2: Wirkungsmöglichkeiten und Einschränkungen

In der Öffentlichkeit wird das Thema Panzerlieferungen weiterhin intensiv diskutiert. Trotzdem werden wichtige Fragen häufig nicht beantwortet oder gar nicht erst gestellt. Hier bietet das aktuelle #GIDSfacts ein Stück Aufklärung. Der Autor beantwortet vier wesentliche Fragen, und zwar zur Bedeutung der Anzahl der zugesagten Leopard-2-Kampfpanzer, zu den Voraussetzungen für einen wirkungsvollen Einsatz und den Faktoren, die mögliche Liefertermine beeinflussen. Schließlich wird auch die Frage beantwortet, ob der Leopard 2 als Offensivwaffe zu bezeichnen ist.

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Entfremdung statt Annäherung

Wie steht es um die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und China? Wie hat sich das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Volksbefreiungsarmee seit Beginn dieses Jahrhunderts entwickelt? Diese Fragen beantwortet Kapitänleutnant Tobias Kollakowski in seiner Analyse „From Strategic Partners to Alienation: Sino-German Defense Relations in the 21st Century“. Hierfür hat der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS nicht nur Grundsatzdokumente ausgewertet, sondern auch Interviews mit ehemaligen Diplomaten und Offizieren geführt.

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Machbar, vertretbar und geboten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sie vorgeschlagen. Kurt Krömer ist dagegen, Campino dafür und Harald Schmidt zweifelt noch. Die Debatte um das Vorhaben einer allgemeinen Dienstpflicht wird in weiten Teilen der Gesellschaft geführt. Aufgrund des erhöhten Personalbedarfs der Streitkräfte sollte das Thema aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht betrachtet werden. Christian Richter hat zum Thema ein #GIDSstatement geschrieben.

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Krise, Krieg und Kirche

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

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Strategische Konzepte aus der Perspektive von Streitkräften

Der sechste Band der Reihe GIDS Analysis präsentiert erneut herausragende Studien, die im Rahmen des weiterbildenden Masterstudiengangs Militärische Führung und Internationale Sicherheit (MFIS) entstanden und nach Maßgabe der gutachterlichen Monita zur Veröffentlichung überarbeitet worden sind. Dr. Mathias Borsch beschäftigt sich mit medizinischen und ethischen Herausforderungen des autonomen Verwundetentransports. Hervé Chevalier diskutiert, ob sich der Boko-Haram-Aufstand als Folge der Fragilität des nigerianischen Staates interpretieren lässt.

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Zeitenwende: Weckruf für Deutschland?

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach der deutschen Wiedervereinigung und dem von Francis Fukuyama 1989 und 1992 beschriebenen „Ende der Geschichte“ ihre liberal ausgerichtete Politik in erster Linie auf wirtschaftlichen Austausch mit dem „Rest der Welt“ ausgerichtet: Freihandel, internationaler Güter- und Dienstleistungsaustausch, Freizügigkeit von Arbeitskräften und Kapital etc. waren die Grundlage für eine verstetigte Prosperität.

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Frauen an der Spitze regimekritischer Protestbewegungen im Libanon und Iran

Der Arabische Frühling bleibt, elf Jahre nach Ausbruch der ersten Proteste, ein wichtiges Thema. Die Entwicklung der Massenproteste ließ sich über Monate in internationalen Medien verfolgen, wobei in der Berichterstattung die Teilnahme von Frauen wenig beachtet wurde. Dieses Statement befasst sich – aus gegebenem Anlass – mit dem Anteil der libanesischen und iranischen Frauen an den jeweiligen Protestbewegungen und zeigt beispielhaft mögliche Wege der Unterstützung für diese auf.

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Energieautonomie von militärischen Liegenschaften

Militärische Liegenschaften sind längst nicht mehr autonom, sondern an die öffentlichen Energienetze angebunden. Das macht sie und damit die Bundeswehr verwundbar, ohne dass ein Schuss fallen muss. Um militärische Dienststellen energieautonom betreiben zu können, schlägt das Statement vor, Wasserstoff – auch als Enabler in der Energiewende – zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Es knüpft damit an die Statement-Reihe zur Energieautonomie von Streitkräften an, die mit dem GIDS-Statement 12/2021 von Thomas Rappuhn und Simon Struck begonnen wurde.

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Opération Sentinelle

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

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Escalate to De-Escalate

Ob und wie die Ukraine gegen Russland unterstützt werden soll, ist seit Februar eine umstrittene Frage. Zumal Russland geneigt sein könnte, seine operativen Erfolge durch nukleare Drohungen oder Schläge zu verstetigen. Der Beitrag untersucht die russische Strategie und zeigt, dass weniger mit einem „Escalate to De-Escalate“ gerechnet werden sollte als mit politischen Pressionen, gerichtet an verbreitete nukleare Ängste. Zusammenhalt, Entschlossenheit und Konsequenz des Westens dürften das aussichtsreichste Vorgehen gegenüber der russischen Strategie darstellen.

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Konferenz zu Chinas Präsenz im Ostseeraum

Das GIDS ist bei der „Baltic Sea Security Conference 2022“ vertreten. Die diesjährige Auflage setzt sich mit dem Thema „Transatlantic Response to China’s Presence in the Baltic Sea Region“ auseinander. Im Panel zur „Education Domain“ geht Tobias Kollakowski, wissenschaftlicher Mitarbeiter des GIDS, auf die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen China und Deutschland ein. Dabei diskutiert er mit Fachleuten aus Lettland, Litauen, Norwegen und Polen. Gesprächsrunden zu den Bereichen Infrastruktur und Finanzen schließen sich an.

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Chinese Continental Culture and Maritime Interests

This #GIDSresearch argues that the maritime domain may provide opportunity for cooperation without the sacrifice of norms and values. It aims to examine underlying motivations and drivers that influence China’s approach towards the maritime domain with regard to the military, legal and political dimension. The last section of this paper also provides some examples of how such a policy approach could be implemented.

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Wie glaubwürdig ist unsere wertebasierte Außen- und Sicherheitspolitik?

Kann die wertegeleitete Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands mit Blick auf die Ereignisse der Vergangenheit und Entscheidungen der Bundespolitik als glaubwürdig bezeichnet werden? Stimmte und stimmt der hehre Gesinnungsanspruch mit der Wirklichkeit der politischen Tat überein? Oder führen uns unsere Werte und Interessen nicht per se in ein selbst geschaffenes, schier unauflösbares außen- und sicherheitspolitisches Dilemma? Was können wir tun? Und was sollten wir tun?

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Stellungnahme von Strategieexperten zum Krieg in der Ukraine

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

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Neun Thesen zum Ukraine-Krieg

Seit acht Jahren wird zwischen Russland und der Ukraine ein in Intensität und Erstreckung begrenzter Krieg geführt, den Russland vor vier Monaten durch seinen Einmarsch in die Ukraine zu einem Staatenkrieg eskalieren ließ, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Während viele Slawisten, Historiker und Kenner der russischen Politik mit einem solchen Angriff schon lange gerechnet hatten, hat dieser große Teile der politischen, militärischen und wissenschaftlichen Eliten im Westen überrascht. Auch wenn die Gewalt dieses Krieges zur Zeit noch anhält, lassen sich bereits einige Lehren aus diesem Krieg ziehen.

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Von gestern

Im vorliegenden #GIDSresearch wird die geschichtsideologische Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine behandelt. In Putins Version der Geschichte sind Russen, Ukrainer und Belarussen eine dreieinige Nation. Eine ukrainische Nation, die ihre Unabhängigkeit behauptet, ist ein „Anti-Russland“ und Ergebnis einer westlichen Intrige. Die gewaltsame Unterwerfung der Ukraine korrigiert damit nur ein an Russland begangenes historisches Unrecht.

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Wars without LAWS

Künstliche Intelligenz (KI) im militärischen Kontext wird oftmals mit autonomen Waffensystemen gleichgesetzt. Die Debatten über die sogenannten „Killerroboter“ sind insbesondere in Deutschland sehr negativ belastet. Dadurch verdecken sie die Chancen und Risiken von querschnittlicher als auch individuell KI-gestützter Planung, Organisation und Durchführung von militärischen Handlungen. Dieser Artikel adressiert dies anhand einiger Beispiele und trägt zur Erweiterung des Diskurses bei.

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Humanitäre Hilfe und militärische Sicherheit

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

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Die Strategiefähigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel der Nuklearen Teilhabe

Lehrgangsteilnehmer des LGAN 2020 haben sich nach einem Seminar zur Nuklearen Teilhabe gefragt, wie es mit der Strategiefähigkeit Deutschlands aussieht. Sind die diesbezüglichen Aussagen des Koalitionsvertrages Ergebnis sicherheitspolitisch-strategischer Erwägungen?  Wie wird der Prozess zur Entwicklung der angekündigten Nationalen Sicherheitsstrategie aussehen und wird er grundlegende, aber umstrittene Themen wie Nukleare Teilhabe aufnehmen und offene Fragen beantworten?

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Vernetzte Desinformationskampagnen

Das vorliegende Paper untersucht die Mechanismen von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften anhand der Berichterstattung von RT DE und anderen über die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny im August und September 2020. Die Studie bietet ein vertieftes Verständnis von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften, das zugleich auch die erste Gegenstrategie gegen Information Disorders bildet.

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Zu Russlands Rolle am Roten Meer

Der Autor argumentiert in seinem Aufsatz „,Great Regional Engagement‘ Rather than ,Great Sea Power‘“, dass die russische Marinepräsenz im westlichen Indischen Ozean und der kürzliche Erwerb eines Marinestützpunkts an den Ufern des Roten Meeres keine ozeanischen Ambitionen reflektieren. Stattdessen sind die Motive küsten- und landzentriert: Es geht um den Zugang zum afrikanischen Kontinent und die Pflege enger Beziehungen zu Partnern in der Region. Das Wissenschaftsmagazin Naval War College Review erscheint seit 1948 unter dem Dach des U.S. Naval War College und des US-Marineministeriums.

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Der Hype um Hyperschallwaffen

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

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Der Einsatz von „Foreign Fighters” in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

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Bündnisverteidigung und Bastion

In der vorliegenden Studie wird herausgestellt, dass die NATO-Nordflanke ein Brennglas der angespannten Beziehungen des Westens mit der Russischen Föderation darstellt. Sie ist geprägt durch die Bündnisverteidigung der NATO und das Bastion-Konzept, ein Element nuklearer Abschreckung Russlands. Die Studie blickt dabei auf die Entwicklung der Nordflanke, ihre strategische Bedeutung und gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit den Bedrohungen für die NATO und ihre Partner.

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Fact-checking im Ukraine-Krieg

Die Erklärung des russischen Präsidenten, die Alarmbereitschaft der strategischen Nuklearstreitkräfte zu erhöhen, hat zu einem gestiegenen Interesse an nuklearen Entscheidungsprozessen geführt. In diesem Zusammenhang schätzen Expertinnen und Experten in Deutschland die Gefährdungslage mithilfe eines vermeintlich offiziellen Vier-Stufen-Models der russischen nuklearen Alarmierung ein. Für dieses Stufenmodell gibt es jedoch keine überzeugenden Quellen. Zudem widerspricht es sich selbst und hält einer militärischen Bewertung nicht stand.

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Die Spionageabwehr der Bundeswehr

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

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Der Klimawandel gefährdet demokratische Strukturen: Volkswirtschaftliche Reflexionen und Lösungsstrategien

Seit etwas mehr als drei Jahrzehnten versucht die Politik im Rahmen von Verhandlungen Lösungen für das Klimaproblem zu finden. Eine wirkliche Trendumkehr zugunsten ausgeprägteren Klimaschutzes konnte jedoch noch nicht errungen werden. In seinem Gastkommentar arbeitet Professor Dr. Stefan Bayer heraus, dass mit der Klimarahmenkonvention von 1992 ein neues umweltpolitisches Prinzip verankert wurde: die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung.

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Militär im Risikomanagement? Strategische Ausrichtung von Streitkräften im Klimawandel

„Das Scheitern internationaler Klimaschutzregime wird trotz des Pariser-Vertrages von 2015 zunehmend offener diskutiert. Gleichzeitig manifestiert sich der Klimawandel bereits heute in verschiedenen Erscheinungsformen. Die daraus resultierenden Implikationen für die Sicherheitspolitik beeinflussen auch die strategische Ausrichtung von Streitkräften. Wie im Nachfolgenden gezeigt wird, strukturiert diese sich entlang einer Risikologik.

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Streitkräfte der Zukunft

Mit der europäischen und nationalen Wasserstoffstrategie wird der Energieträger Wasserstoff ein Schlüsselbaustein für eine klimaneutrale Gesellschaft. Ein zukünftiger grüner Wasserstoffmarkt wird die Energiesysteme der Streitkräfte auch aus operativer Sicht beeinflussen. Eine Analyse der Entwicklungen in Industrie und Forschung soll eine strategische Perspektive für die Energieautonomie der Bundeswehr nach 2050 aufzeigen. Dafür soll sich eine Artikelreihe, für die das vorliegende #GIDSstatement den Auftakt bildet, mit möglichen Anwendungen für die Bundeswehr befassen und klären, welchen Beitrag das Militär bei einer Transformation des Energiemarktes leisten kann.

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Das Heer muss dimensionsübergreifend denken, um als Teilstreitkraft weiterhin relevant zu sein

Die vom Inspekteur Heer herausgegebenen neuen Operativen Leitlinien des Heeres stellen ein Novum im Modus Operandi bisheriger Strategiedokumente des Heeres dar. Sie sind eine Aufforderung zur Diskussion: über die Zukunft deutscher Landstreitkräfte und ihre gesamte strategisch-militärische Ausrichtung. Die beiden Autoren ordnen in diesem #GIDSstatement diese Neuausrichtung und die Leitlinien insgesamt im Hinblick auf strategische Herausforderungen sowie den sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext ein.

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Geistiger Stillstand ist Rückschritt: Gedanken zu „Bildung und Offizierberuf“

Dieses #GIDSessay basiert auf der Rede von Generalleutnant Dr. Ansgar Rieks, die er anlässlich der Zeugnisverleihung im Studiengang Militärische Führung und Internationale Sicherheit (MFIS) gehalten hat. Der stellvertretende Inspekteur der Luftwaffe schlägt hier den Bogen vom individuellen zum
generellen Nutzen des Studiengangs und zum allgemeinen Wert von Bildung überhaupt. Gerade die komplexen Herausforderungen unserer Zeit benötigen kompetente und gut (aus-)gebildete Offiziere, die eigene Lösungen jenseits der gängigen Muster zu finden vermögen.

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See, Land, Geld und Waffen

GIDSanalysis Nr. 7 mit dem Titel „See, Land, Geld und Waffen“ ist der dritte Band in der Serie, der herausragende Abschlussarbeiten aus dem berufsqualifizierenden weiterbildenden Masterstudiengang „Militärische Führung und Internationale Sicherheit“ vereinigt. In diesem Band untersucht Pierre-Louis Josselin die Frage, ob und wie weit A.T. Mahans Konzeption der Seemacht, entwickelt für die Lage an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert., zu den Verhältnissen im 21. Jahrhundert passt.

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Das „Indo“ im Indo-Pazifik

Dieses Statement befasst sich mit Indien als zentralem Akteur in Südasien und der Notwendigkeit einer Stärkung der verteidigungspolitischen Kooperation mit dieser aufstrebenden Großmacht. Ausgehend von den bisher gering ausgeprägten verteidigungspolitischen Beziehungen argumentiert der Autor, dass Indien vor den in den Leitlinien zum Indo-Pazifik definierten deutschen sicherheitspolitischen Interessen und Prinzipien für die südasiatische Teilregion des Indo-Pazifiks einen Schlüsselakteur darstellt, und gibt abschließend Anregungen für Möglichkeiten des Handelns für die Bundeswehr.

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„What the f*** happened in Afghanistan?“ Was zum Teufel ist passiert?

Dieses GIDSessay geht zunächst der Frage nach, was in Afghanistan eigentlich geschehen ist. Viel wichtiger ist dem Autor aber zu verdeutlichen, was die Bundeswehr aus dem Afghanistan-Einsatz lernen kann und sollte. Das intensive Auseinandersetzen mit den Geschehnissen ist enorm schwierig und unbequem, aber auch zwingend notwendig. Denn unsere gefallenen und verwundeten Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Opfer verdienen weit mehr als Symbolpolitik; sie verdienen es, dass wir aus dem Einsatz die richtigen Lehren ziehen und notwendige umfassende Fähigkeiten für künftige und erfolgreiche Einsätze etablieren.

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Trendszenario Grüne Armee: Strategische Überlegenheit durch Nachhaltigkeit?

Die Klimadebatte erfasst mittlerweile Politikfelder, die bislang kaum oder nur indirekt Gegenstand des umweltpolitischen Diskurses waren. In dem Zuge gewinnt das Konzept einer sogenannten Green Army an Interesse. Dabei scheinen Klimaneutralität und Streitkräfte auf den ersten Blick unvereinbar. Künftig aber werden nachhaltige Armeen die einsatzfähigeren sein, schreiben Professor Dr. Stefan Bayer und Simon Struck. Die Autoren vom German Institute for Defence and Strategic Studies plädieren daher für eine Strategie, die Streitkräfte als grüne Innovationstreiber positioniert, gesamtwirtschaftliche Synergieeffekte erzielt und zum Klimaschutz beiträgt.

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Die „Corona-Papers“ aus dem LGAN 2020

„Lernen aus der Krise? Geschichte, Gesellschaft, (Sicherheits-)Politik“ – so hieß das Seminar, das im Sommer 2021 im Ausbildungsabschnitt „Reflexion von Krise und Konflikt“ im Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2020 stattfand. Die Lehrgangsteilnehmenden hatten den Auftrag, eine eigene These zu entwickeln beziehungsweise über ein Thema mit dem Schwerpunkt „Corona“ und „Sicherheitspolitik“ – im weitesten Sinne – zu reflektieren.

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Europäische Armee oder Armee der Europäer oder…?

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

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An Analysis of the Assessed ‘Most Dangerous Scenario’ Following Brexit on the Collective Security and Defence of NATO and the EU at the Strategic Military Political Level

A common held perception is that because the UK’s defence and security main effort is, and has always been, its commitments to NATO, Brexit will have a minimal impact on defence and security matters. Or, similarly, Brexit is irrelevant to European security because the EU is primarily a political and economic union, not a security and defence one. However, there are indications that either directly or indirectly, Brexit could reduce the overall effectiveness of the collective security and defence of Europe. 

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Afrika im Aufbruch?!

Afrika ist nah und fern zugleich: ein Kontinent, der in unserer unmittelbaren Nachbarschaft liegt, der uns aber immer noch fremd ist und über den wir wenig wissen. In besonderem Maße gilt das für die Verknüpfung außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischer Aspekte. Hier zeigt sich wie durch ein Brennglas, dass Afrika nicht nur ein Kontinent der Widersprüche, sondern auch der Hoffnungen und Chancen ist. Das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) hat im November 2019 unter dem Titel „Afrika im Aufbruch?! – Sicherheits- und stabilitätspolitische Herausforderungen in einem Kontinent im Umbruch. Der Einfluss zentraler Entwicklungsfaktoren im Afrika vom Maghreb bis zum Äquator“ zahlreiche internationale Fachleute aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, Entwicklungszusammenarbeit und Militär eingeladen, um das Thema näher zu beleuchten.

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Deutsche Rüstungsexportpolitik – Deutschland als verlässlicher Partner?

Aus der Perspektive europäischer Partner erscheint die rüstungsexportpolitische Zurückhaltung Deutschlands als weder berechenbar noch verlässlich und somit nicht förderlich für Kooperationsvorhaben und ein EU-einheitliches Vorgehen. Das Statement geht darauf ein, wie die deutsche Rüstungsexportpolitik mit der Erwartungshaltung im internationalen Umfeld kontrastiert und welche Ansätze dazu beitragen könnten, das Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands zu stärken.

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Deutsche Schwerpunkte und Prioritäten

Die europäische Integration ist ein zentraler Pfeiler deutscher Außenpolitik. Mit der GSVP haben die Mitgliedstaaten der EU ein Instrument geschaffen, um angesichts aktueller Krisen und Konflikte in der EU-Nachbarschaft handlungsfähig zu sein. Für welche Aufgaben braucht Europa jedoch zukünftig eine eigenständige Handlungsfähigkeit? Wie lassen sich der operative Arm der GSVP und die gemeinsamen Instrumente im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken? Und wie können diese Bemühungen erfolgreich in der europäischen Öffentlichkeit kommuniziert werden? Mit diesen Fragen befasste sich der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2019 im Auftrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, über den gesamten zweijährigen Lehrgang hinweg. Fünf Fachartikel spiegeln die wesentlichen Ergebnisse der Studienphase wider.

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Praxis, Rhetorik, Wissenschaft: Über die Lehrbarkeit der Strategie

Strategie wird gelehrt und gelernt – seit mehr als 2000 Jahren. Was wird da gelehrt, und auf welche Weise? Der Beitrag macht deutlich, dass Strategie als Lehre vor allem eines ist: Text. Strategie als Text wiederum stand für lange Zeit unter der Geltung rhetorischer Muster und Maßstäbe. Strategie als Lehre in der Moderne steht unter der Geltung wissenschaftlicher Maßstäbe. So wenig Strategie aber schon Rhetorik wäre, so wenig stellt sie eine wissenschaftliche Disziplin dar, denn Strategie braucht neben der Erfahrung der Praxis eine Pluralität von Methoden und Ansätzen. Ohne wissenschaftliche Tugenden, die dem Geltungsbedürfnis wirksame Grenzen setzen, keine moderne Strategie: Interdisziplinarität, Kollegialität, Geduld und Humor.

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Masterarbeiten MFIS

Der weiterbildende Master-Studiengang „Militärische Führung und internationale Sicherheit (MFIS)“ vertieft und ergänzt den Lehrgang „Generalstabs-/Admiralstabsdienst National“ (LGAN) der Führungsakademie der Bundeswehr (FüAkBw) um eine wissenschaftliche Reflexion in den Themenfeldern Strategie, Führung, Sicherheit und internationale Beziehungen. Angestrebter Abschluss ist der Master of Arts (M.A.). Prämierte Masterarbeiten werden über das GIDS in der Reihe „GIDS Analysis“ als Verlagspublikation veröffentlicht. Weitere ausgewählte Arbeiten werden hier unter Angabe eines Abstracts aufgelistet werden.

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Afghanische Ortskräfte: Aufnahme in Deutschland – und dann?

Der Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan bringt das Thema der eigenen Verantwortung gegenüber den afghanischen Ortskräften wieder prominent auf die Tagesordnung. Der Beitrag plädiert dafür, eine umfassende Fürsorgepflicht deutlich weiter zu verstehen, als lediglich für eine geregelte Aufnahme in Deutschland zu sorgen. Schnelles Handeln mit einer an den Arbeitsmarkt ausgerichteten Integrationsstrategie erzeugt nicht nur einen unmittelbaren Nutzen, sondern eröffnet auch Perspektiven mit Blick auf eine spätere Rückkehr nach Afghanistan.

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An Enquiry Into Linear Conflict Models

This monograph generalises, and extends, the classic dynamic models in conflict analysis (Lanchester 1916, Richardson 1919, Boulding 1962). Restrictions on parameters are relaxed to account for alliances and for peacekeeping. Incrementalist as well as stochastic versions of the model are reviewed. These extensions allow for a rich variety of patterns of dynamic conflict. Using Monte Carlo techniques as well as time series analyses based on GDELT data (for the Ethiopian-Eritreian war, 1998–2000), we also assess the empirical usefulness of the model. It turns out that linear dynamic models capture selected phases of the conflict quite well, offering a potential taxonomy for conflict dynamics. We also discuss a method for introducing a modicum of (bounded) rationality into models from this tradition.

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What Strategic Wargaming Can Teach Us

Bismarck famously said that it is better to learn from the experience of others than from one’s own real world mistakes. Wargaming offers a vicarious source of this precious experience, and this leads to the suggestion that there are no losers in wargames – only winners and learners. Wargames can save lives and livelihoods by offering a safe to fail experimental environment, whose vicarious insights can help us to avoid or minimise real world conflicts or to limit losses and maximise gains should conflicts occur.

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Eine Grand Strategy als strategischer Ansatz

Es wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das Konzept der Grand Strategy für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik relevanter denn je ist, denn es ordnet strategische Überlegungen, ist ressortübergreifend und multiperspektivisch. Insbesondere mit Blick auf ressortgemeinsame Aufgaben ist ein holistischer Blick auf gegenwärtige und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen notwendig. Im Gegensatz zu einem außen- und sicherheitspolitischen Ansatz des reaktiven Krisenmanagements und kleinteiliger Handlungspakete, schafft die Erarbeitung einer Grand Strategy eine gesamtgesellschaftliche Diskursivität und Inklusivität und somit eine deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welche von der Bevölkerung langfristig unterstützt und mitgetragen wird.

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Future Leadership 2020

Das Projekt „Future Leadership 2020“ war eine multinationale Initiative unter Führung des German Institute for Defense and Strategic Studies (GIDS) und dem Development, Concepts and Doctrine Centre (DCDC) in Shrivenham, Großbritannien, im Rahmen der Multinational Capability Development Campaign (MCDC) 2019/ 2020. 25 Wissenschaftler und militärische Experten aus zwölf Nationen und mehreren NATO-Organisationen untersuchten hierbei im Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2020, wie sich die in strategischen Zukunftspapieren geäußerten Ideen und Visionen auf die Anforderungen an militärische Führungskräfte auswirken können. Das Ergebnisdokument finden Sie hier, ein Statement befindet sich derzeit in Erarbeitung und wird nach Fertigstellung auf dieser Seite abrufbar sein.

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Human Performance und die Auswirkungen auf die Streitkräfte

Das GIDS koordiniert gemeinsam mit dem Planungsamt der Bundeswehr und der Sanitätsakademie der Bundeswehr die „Human Performance“-Forschung in internationalem Maßstab. Rahmen hierfür ist die Multinational Capability Development Campaign (MCDC), ein Verbund aus 24 Nationen und Organisationen, inklusive dem NATO und der Europäischen Union. Als Abschluss des ersten Forschungszyklus‘ 2019/ 2020 wurden ein Projektbericht sowie eine „Information Note“ erarbeitet. Diese finden Sie hier. Aktuell führt die deutsche Leitungsgruppe den zweiten Zyklus für die Jahre 2021/ 2022 mit einem Schwerpunkt auf Best Practices und Interoperabilität der Human Performance Programme durch.

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Strategische Autonomie Europas – Vision oder Utopie?

Braucht Europa eine strategische Autonomie in Fragen der Sicherheitspolitik? Diese Frage erzürnt den französischen Präsidenten nachdem die deutsche Verteidigungsministerien Kramp-Karenbauer dieses verneint hat und die Stärkung der transatlantischen Achse betonte. Doch was ist dran an einer strategischen Autonomie Europas? Handelt es sich „nur“ um eine Wortklauberei, wie Claudia Major und Christian Mölling kommentieren, oder kommt hier ein grundlegender Unterschied in der Bewertung des atlantischen Bündnisses zum Ausdruck? Was wären die Konsequenzen dieser strategischen Autonomie und gibt es – jenseits der Wortklauberei – Alternativen, die beide Positionen befriedigen? Wie soll sich Deutschland in der weiteren Debatte verhalten und welcher Weg für zukünftige Diskussionen ist angezeigt? Fragen, mit denen sich dieser Beitrag beschäftigt.

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Ansatzpunkte für eine strategische Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im Nahen Osten

Dieses Statement befasst sich mit der Rolle Deutschlands im Nahen Osten und der Notwendigkeit der Etablierung einer nachhaltigen, strategischen Ausrichtung deutscher Außenpolitik in dieser volatilen Region. Ausgehend von dem zurückhaltenden außenpolitischen Engagement Deutschlands im Nahen Osten und der regionalen Instabilität argumentiert die Autorin, dass sich Deutschland strategischer und langfristiger in der Region engagieren sollte, und entwickelt einen Ansatz, wie dies im Rahmen gegebener innen- und außenpolitischer Parameter geschehen kann. Das Ziel dieses Statements besteht darin, Deutschland und möglicherweise der EU Impulse auf dem Weg zur Entwicklung einer strategisch ausgerichteten, langfristigen Politik im Nahen Osten zu geben.

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Südamerikanische Erfahrungen als Modell für Deutschland?

Die Folgen des Klimawandels und der Schutz kritischer Infrastrukturen gehören zu den großen strategischen Herausforderungen für die Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert – und beide Themen stehen in einem engen Wechselverhältnis. Viele südamerikanische Staaten haben diesen Zusammenhang schon länger erkannt und den Kontext von Sicherheit und die Rolle von Streitkräften neu definiert. Das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) hat das Thema früh aufgegriffen. Der vorliegende Tagungsband fasst die wichtigsten Ergebnisse einer international besetzten Konferenz von Fachleuten aus Politik, Wissenschaft, Militär und NGOS zusammen.

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Libanon: Die Schweiz des Nahen Ostens liegt in Scherben

Die Explosion im Hafen von Beirut und COVID-19 sind nur zwei weitere Katastrophen für das wirtschaftlich und finanziell am Boden liegende Land. Miss- und Vetternwirtschaft der Eliten sowie externe Einflüsse aus Syrien, Israel oder der Hisbollah haben die Zedernrepublik an den Rand zum „failed state“ gebracht. Ist eine Rettung des Libanons noch möglich und wenn ja, wie? Während fast alle staatlichen Institutionen im Korruptionssumpf versinken, scheint die libanesische Armee noch am vertrauenswürdigsten zu sein, doch reicht das aus?

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GIDS Publikationsformate | Übersicht

Adressatenkreis: Politische Entscheidungsträger auf allen Ebenen, Think Tanks, Forschungseinrichtungen und interessierte Öffentlichkeit. Inhalt: Kurzes, knappes und pointiertes Papier mit begründeten politisch relevanten Aussagen. Begutachtung: Gegebenenfalls einstufiges Begutachtungsverfahren. Veröffentlichungsformat: Onlinepublikation. Adressatenkreis: Politische Entscheidungsträger auf allen Ebenen, Think Tanks, Forschungseinrichtungen und interessierte Öffentlichkeit. Inhalt: Kurzes, knappes und pointiertes Papier mit begründeten politisch relevanten Aussagen, wissenschaftlich fundiert. Begutachtung:

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Constituents of Seapower: The Transformation of China’s Identity

The academic debate about Chinese seapower is characterized by a discrepancy between a largely continental interpretation of the nature of the historical Chinese states and a vast amount of subject literature underpinning the relevance of the sea for contemporary China’s development as a great power. This article applies seapower concepts developed in naval theory and classical geopolitics to examine the identity of Imperial China during the Southern Song, Ming and Qing dynasties and of the 21st century People’s Republic of China.

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Die „Corona-Papers“ aus dem LGAN 2019

„Lernen aus der Krise? Geschichte, Gesellschaft, (Sicherheits-)Politik“ – so hieß das Seminar, das im Sommer 2020 im Ausbildungsabschnitt „Reflexion von Krise und Konflikt“ im Lehrgang für Generalstabs-/Admiralstabsdienst National 2019 stattfand. Zum ersten Mal wurde es in vollständig digitaler Form durchgeführt. Die Lehrgangsteilnehmenden hatten den Auftrag, eine eigene These zu entwickeln beziehungsweise über ein Thema mit dem Schwerpunkt „Corona“ und „Sicherheitspolitik“ – im weitesten Sinne – zu reflektieren.

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Von „Zero Problems with our Neighbours“ to „Zero Friends“

Mitte Dezember hat die US-amerikanische Regierung Sanktionen gegen die türkische Behörde für militärische Anschaffungen verhängt, und somit auf die  Anschaffung des russischen S-400 Raketenabwehrsystems reagiert. Während der türkische Präsident Erdogan hierfür bereits Vergeltung angekündigt hat, ist dies nur eines von vielen Beispielen, wie die Türkei zunehmend mit anderen NATO-Staaten in Konflikt gerät. Dieses Statement setzt sich mit den Hintergründen der türkischen Politik auseinander und möchte Einschätzungen und Wege im Umgang mit letzterer empfehlen.

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Strategie und die Untrennbarkeit von Räumen

Die jahrzehntelange US-amerikanische Dominanz der Weltordnung beginnt zu erodieren. Das internationale System durchläuft einen Prozess der Multipolarisierung, während sich geostrategische Räume verändern und gleichzeitig an Bedeutung gewinnen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie Deutschland mit dieser neuen Welt umgehen sollte, in der geopolitische Überlegungen und die Großmächterivalität der USA, Russlands und China erstarken.

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Homo homini virus est?

Im folgenden Paper werden aus psychologischen, soziologischen und politiktheoretischen Perspektiven die Herausforderungen zwischenmenschlicher und überstaatlicher Gemeinschaften und Gesellschaften im Krisenmodus „Corona-Pandemie 2020“ aufgezeigt. Hierzu fokussieren wir auf Einzelaspekte des Social Distancings, sozialen Kontrollverlustes und deren Folgen in Form von Zornpolitik, Verschwörungstheorien und einer Spaltung der Gesellschaft.

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The Russian Military Decision-Making Process & Automated Command and Control

The New Look programme spurred Russian interest in digital command and control as a core element of the reforms. Since being established in 2014, the National Defence Management Centre has played an increasingly central role in the decision-making process. Moscow’s intervention in the Syrian civil war proved a vehicle to exercise the new command and control architecture. Development of a tactical command and control system and supporting elements has proved difficult, taking almost two decades. Russia’s conventional military capability will, assuming continued investment, benefit further from the acquisition of improved C4ISR (Command, Control, Communications, Computers, Intelligence, Surveillance and Reconnaissance).

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Der Friedensvertrag zwischen den Emiraten und Israel

Frieden im Nahen Osten? Nach der Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheint vieles möglich. Doch wie so oft ist die Situation mehrschichtig. Das Statement untersucht die derzeitige Situation und die Auswirkungen auf das israelisch-palästinensische Verhältnis. Der Autor stellt die Frage, welche Veränderungen der deutschen Außenpolitik aus seiner Sicht notwendig sind, um einen Beitrag für eine positive Perspektive zu leisten.

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Hinweise für Autoren

Liebe Autorinnen und Autoren, bitte beachten Sie bei der Einreichung von Publikationen die nachfolgenden Gestaltungsrichtlinien. Verfassen Sie Ihren Text bitte ohne Silbentrennung in einem beliebigen Texteditor.

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Zwei Jahre – ein Kontinent

Dieser Sammelband enthält die Essenz von zwei Jahren intensiver Arbeit unter der Überschrift „Afrika – Ein Kontinent im Aufbruch“. In fünf Gestaltungsfeldern erarbeitete der Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst National (LGAN) 2018 unter Einbeziehung von Vertretern anderer Ressorts sowie von Gästen aus Wirtschaft und Wissenschaft insgesamt 21 Empfehlungen für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Im Zentrum stand

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Nukleare Teilhabe: Ungeliebter Pfeiler transatlantischer Sicherheit

#GIDSstatement 7/2020 | 20. Juli 2020 | Autor: Oberst i.G. Bastian Volz | Foto: Bundeswehr Seit Mai 2020 läuft in Deutschland eine erneute Diskussion um die Nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO. Das Thema ist hochgradig kontrovers und zugleich ausgesprochen komplex. Der Beitrag nimmt die Sicherheit und Stabilität in Europa zum Ausgangspunkt und untersucht sowie bewertet bündnispolitische,

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Zur Nuklearstrategie Russlands

In Russland trat am 2. Juni ein Dekret in Kraft, das die Prinzipen der nuklearen Abschreckungspolitik Russlands neu bestimmt. Die neue russische Nuklearabschreckung antwortet auf technische, ökonomische und politische Wandlungen der Welt nach der Jahrtausendwende. Der Beitrag legt eine Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche sowie eine Kommentierung dieses für die Sicherheit Europas bedeutsamen Textes vor.

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„Afrika – ein Kontinent im Aufbruch“

Epidemien, Migration, externe Akteure, Piraterie und Terrorismus: Diese Themen sind für das afrikapolitische Engagement Deutschlands von strategischer Bedeutung. Wie sich den Herausforderungen begegnen und die Eigenverantwortung afrikanischer Länder stärken lässt, zeigt die Arbeit von 105 angehenden General- und Admiralstabsoffizieren sowie drei zivilen Führungskräften. Ihre Handlungsempfehlungen resultieren aus einer zweijährigen Studienphase unter dem Dach des German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS.

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Corona und die Bundeswehr. Jetzt die Chance auf dem Arbeitsmarkt nutzen!

Seit 2016 ist die Bundeswehr nach rund 25 Jahren des Schrumpfens wieder im personellen Aufwuchs, um ihren vielfältigen und veränderten Anforderungen gerecht zu werden. Ein florierender erster Arbeitsmarkt und ein harter Wettbewerb um Personal kennzeichneten die vergangenen Jahre. Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht 2011 entfällt zudem eine wichtige Regenerationsquelle. Dadurch ist es für die Personalgewinnung der Bundeswehr entscheidend, sich im Markt zu behaupten.

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GIDS-Statement schafft den Sprung über den Atlantik

Das im April veröffentliche Statement 01/2020 von Oberst i.G. Prof. Dr. Matthias Rogg mit dem Titel „COVID-19 – die Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik“ hat seinen Weg in die US-amerikanische Wissensgesellschaft gefunden. Eine englische Übersetzung ist im aktuellen PRISM – Journal of Complex Operations, einer Fachpublikation der National Defense University in Washington D.C., erschienen. Damit leistet das Statement aus dem GIDS einen wichtigen Beitrag zur internationalen Debatte um komplexe, globale Sicherheitsfragen.

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Aktuelle Drohnendebatte: Überblick und Einschätzung

Die öffentliche Diskussion über die Beschaffung bewaffneter Drohnen hat mit der am 11. Mai durch das Bundesministerium der Verteidigung eröffneten #DrohnenDebatte2020 erneut erheblichen Aufwind erhalten. Dies eröffnet die Möglichkeit, auch noch nach zehn Jahren der Debatte politische Positionen und etablierte Argumente zu überdenken. In diesem Statement bieten wir einen Überblick über die wesentlichen Standpunkte und Kritiken rund um eine Anschaffung bewaffneter Drohnen und nehmen Stellung auf der Basis des aktuellen Forschungsstands. Ein anschließendes Factsheet fasst die wesentlichen Daten und Fakten zusammen.

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Bewaffnete Drohnen: Kritik der Kritik

In der Bundesrepublik Deutschland wird seit mehr als einer Dekade über Beschaffung und möglichen Einsatz bewaffneter Drohnen debattiert. Während in zahlreichen Ländern bewaffnete Drohnen bereits entwickelt, beschafft oder im Einsatz sind, kreist in Deutschland die Diskussion über diese um Fragen des Völkerrechts und der Ethik. Den dabei aufwerfbaren Argumenten fehlt es, wie wir zeigen, an Überzeugungs- und Durchschlagskraft. Utilitätsargumenten, insbesondere ökonomischen Erwägungen, sollte ein größeres Gewicht eingeräumt werden. Diese sprechen nun aber eher für als gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr.

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