Militärische Ausbildung

Das vorliegende Paper untersucht die Mechanismen von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften anhand der Berichterstattung von RT DE und anderen über die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny im August und September 2020. Die Studie bietet ein vertieftes Verständnis von Desinformationsstrategien in demokratischen Gesellschaften, das zugleich auch die erste Gegenstrategie gegen Information Disorders bildet.

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

„Krieg der Zukunft?! – Operative Herausforderungen des Multi Domain Battlefield für die Bundeswehr“ ist das Thema, mit dem sich knapp 120 Lehrgangsteilnehmende im Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 auseinandersetzen. Den Auftrag zu der Studienphase erhielten sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Er ließ sich Mitte Januar die Zwischenergebnisse präsentieren und stimmte das weitere Vorgehen sowie die Schwerpunkte der Thematik mit dem Lehrgang ab.

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.

Die vom Inspekteur Heer herausgegebenen neuen Operativen Leitlinien des Heeres stellen ein Novum im Modus Operandi bisheriger Strategiedokumente des Heeres dar. Sie sind eine Aufforderung zur Diskussion: über die Zukunft deutscher Landstreitkräfte und ihre gesamte strategisch-militärische Ausrichtung. Die beiden Autoren ordnen in diesem #GIDSstatement diese Neuausrichtung und die Leitlinien insgesamt im Hinblick auf strategische Herausforderungen sowie den sicherheits- und verteidigungspolitischen Kontext ein.

Dieses Statement befasst sich mit Indien als zentralem Akteur in Südasien und der Notwendigkeit einer Stärkung der verteidigungspolitischen Kooperation mit dieser aufstrebenden Großmacht. Ausgehend von den bisher gering ausgeprägten verteidigungspolitischen Beziehungen argumentiert der Autor, dass Indien vor den in den Leitlinien zum Indo-Pazifik definierten deutschen sicherheitspolitischen Interessen und Prinzipien für die südasiatische Teilregion des Indo-Pazifiks einen Schlüsselakteur darstellt, und gibt abschließend Anregungen für Möglichkeiten des Handelns für die Bundeswehr.

Wie lässt sich der Kollaps von staatlichen Sicherheitskräften und der Zusammenbruch von staatlichen Institutionen, wie er sich dieser Tage in Afghanistan vollzieht, vermeiden? Wie kann verhindert werden, dass sich Terroristen Rückzugsräume in Krisenregionen schaffen? Auf diese Fragen antwortete Dr. Deniz Kocak unter anderem in seinem Vortrag „Sicherheitssektorreform als Ansatz zur Stabilisierung von fragilen Staaten und Krisenregionen“ bei der jüngsten #GIDSdebate.

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

Aus der Perspektive europäischer Partner erscheint die rüstungsexportpolitische Zurückhaltung Deutschlands als weder berechenbar noch verlässlich und somit nicht förderlich für Kooperationsvorhaben und ein EU-einheitliches Vorgehen. Das Statement geht darauf ein, wie die deutsche Rüstungsexportpolitik mit der Erwartungshaltung im internationalen Umfeld kontrastiert und welche Ansätze dazu beitragen könnten, das Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands zu stärken.

Mit gleich drei Vorträgen hat sich das GIDS bei der Wiener Strategiekonferenz 2021 eingebracht: Auf Einladung der Ausrichter referierten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner und Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Im Auftrag der Landesverteidigungsakademie Wien wurde die Konferenz von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, der European Military Press Association und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik veranstaltet. Das Thema der diesjährigen Tagung lautete „Demokratie und Strategiefähigkeit“. Zu den Vortragenden zählten auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, und der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung, Generalleutnant Jürgen Knappe.

Zwei Jahre haben die Offiziere des Lehrgangs für Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2019 auf diesen einen Tag im Sommer 2021 hingearbeitet – es ist der Abschluss einer intensiven Studienzeit und der Stresstest für die entstandenen Ergebnisse. Diese sind am 1. Juli bei der Ergebnispräsentation an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, übergeben worden.