Sicherheitspolitik

13. Forum Zukunftsorientierte Steuerung tagt in der Führungsakademie der Bundeswehr #GIDSnews I 20. März 2024 I Autor: Redaktion GIDS I Foto: Bundeswehr / Christian Gelhausen Die offizielle Einführung des Preußischen Kriegsspiels auf Regimentsebene der preußischen Armee im Jahr 1824 revolutionierte die Ausbildung von Streitkräften. Die Kernidee war, strategisches Denken und den taktischen Einsatz technischer Innovationen

Das Bundeskriminalamt folgerte unlängst: Die Organisierte Kriminalität ist „eine erhebliche Bedrohung für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat“. Wie sich diese Bedrohung bekämpfen lässt, darüber wurde jetzt im Internationalen Maritimen Museum Hamburg diskutiert. Veranstaltet vom Museum und dem Lehrgang General-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) der Führungsakademie der Bundeswehr, lautete das Thema: „Staatliche Kontrolle vs. Organisierte Kriminalität“. Aufgrund der Erfahrungen, die ihre Länder mit der Kriminalitätsbekämpfung gemacht haben, waren die Vorträge der LGAI-Teilnehmer Fregattenkapitän Luna B. aus Mexiko sowie Korvettenkapitän Aviles V. aus El Salvador von besonderem Interesse.

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels ist eine Diskussion um die völkerrechtliche Dimension dieses Konfliktes entbrannt. Das vorliegende Statement kommt zu dem Schluss, dass die militärische Antwort Israels vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt ist und sich bislang, soweit ersichtlich, im Rahmen des Rechts des bewaffneten Konflikts bewegt. Dieser Befund gebietet es, die terroristischen Angriffe der Hamas als solche zu bezeichnen und das Selbstverteidigungsrecht Israels zu bekräftigen.

Am 4. Juni 1942 begann die Battle of Midway, vier japanische Flugzeugträger standen drei US-Trägern gegenüber. Am Ende der Schlacht hatte Japan alle vier Flugzeugträger verloren, die U.S. Navy lediglich die USS Yorktown. Auch wenn dieser Ausgang nicht als Wendepunkt des Pazifikkriegs bezeichnet werden kann: Hätten die Vereinigten Staaten bei der Battle of Midway eine Niederlage erlitten, wäre der Krieg im Pazifik wohl entschieden gewesen.

Ausschlaggebend war, neben viel Glück, die Trägerdoktrin der USA. Dabei stand die U.S. Navy wenig mehr als ein Jahrzehnt zuvor an einem Scheideweg: Ihr erster, 1922 in Dienst gestellter Flugzeugträger, die USS Langley, musste sich als Waffensystem beweisen, denn die gängige Doktrin nach dem Ersten Weltkrieg sah Schlachtschiffe als Schwerpunkt maritimer Schlagkraft. Die Bühne waren die Fleet Problems, eine Serie von Manövern.

Seit Beginn des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts engagiert sich Deutschland auch verteidigungspolitisch verstärkt im Indo-Pazifik. Wenig Beachtung seitens deutscher Sicherheitspolitik wurde bisher jedoch den Inselstaaten Ozeaniens gewidmet. Dieses Statement argumentiert – ohne die Fortsetzung der Kooperation mit den pazifischen Regionalmächten sowie den USA infrage zu stellen – für das Anlaufen eines kleineren ozeanischen Inselstaats im Rahmen künftiger Indo-Pacific Deployments der Deutschen Marine.

Die Nationale Sicherheitsstrategie zeichnet ein Kontinuum insoweit, als sie die Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft begreift. Wenn das so ist, aber gleichzeitig nicht alle Akteure umfassend zuständig sein sollen, stellt sich die Frage: Wem kommt welche Aufgabe zu? Dies ist noch immer weitestgehend ungeklärt.

Zurück zu den Wurzeln: Nach zwei Jahren im hybriden Format findet die #GIDSdebate wieder ausschließlich in Präsenz statt. Die nächste Debatte in Clubatmosphäre veranstaltet das GIDS am Mittwoch, 15. Februar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Veränderungen in Streitkräften nur nach einem Schock“. Impulsgeber ist Oberst i.G. Reiner Just, Leiter der Fakultät Management der Führungsakademie der Bundeswehr.

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

Neues Jahr, neuer Rahmen: Ab sofort findet die Reihe #GIDSdebate ausschließlich in Präsenz statt. Den Auftakt bildet die nächste Veranstaltung am Mittwoch, 18. Januar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Konflikttransformation durch konfliktbegleitende Kommunikation? Eine Betrachtung am Beispiel der Kubakrise“. Impulsgeberin ist Professorin Dr. Manuela Pietraß, Erziehungs- und Kommunikationswissenschaftlerin an der Universität der Bundeswehr München.

Die Bundeswehr soll wieder primär zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt sowie zur schlagkräftigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden. Für die Verbesserung der materiellen Ausstattung der Bundeswehr hat der Bundestag ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verabschiedet. Der Bereich Personal findet jedoch kaum Beachtung – obwohl die gegenwärtige personelle Situation und die bevorstehenden Aufgaben der Bundeswehr daraufhin deuten, dass sich die Politik auch mit dem Thema Personalgewinnung intensiv beschäftigen muss.

„Wir sehen mit großer Sorge, dass in der politischen Debatte in Deutschland zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder Forderungen nach einer nicht näher definierten und sofortigen ,politischen Lösung‘ oder nach einem ,Waffenstillstand‘ um jeden Preis aufkommen. Der Wunsch nach einem baldigen Waffenstillstand und nach einer politischen Lösung ist nachvollziehbar, aber solange Russland die völlige Unterwerfung der Ukraine mit Waffengewalt durchsetzen will, besteht für eine seriöse diplomatische Lösung derzeit leider kein Spielraum.

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Lehrgangsteilnehmer des LGAN 2020 haben sich nach einem Seminar zur Nuklearen Teilhabe gefragt, wie es mit der Strategiefähigkeit Deutschlands aussieht. Sind die diesbezüglichen Aussagen des Koalitionsvertrages Ergebnis sicherheitspolitisch-strategischer Erwägungen?  Wie wird der Prozess zur Entwicklung der angekündigten Nationalen Sicherheitsstrategie aussehen und wird er grundlegende, aber umstrittene Themen wie Nukleare Teilhabe aufnehmen und offene Fragen beantworten?

Der Krieg in der Ukraine birgt Gefahrenpotenziale, die derzeit wenig mediale Beachtung finden; eines davon sind ausländische Kämpfer. Sogenannte Foreign Fighters können eine Begleiterscheinung vertrackter Kriege sein, oder sie können aus Kalkül von einer Kriegspartei eingesetzt werden. Dieses Statement wird den möglichen Einsatz von Foreign Fighters in der Ukraine und entsprechende Folgen skizzieren. Gleichzeitig wird dargestellt, dass der Einsatz von Foreign Fighters in Putins Interesse ist, da sie den Konflikt potenziell verschlimmern werden.

In der vorliegenden Studie wird herausgestellt, dass die NATO-Nordflanke ein Brennglas der angespannten Beziehungen des Westens mit der Russischen Föderation darstellt. Sie ist geprägt durch die Bündnisverteidigung der NATO und das Bastion-Konzept, ein Element nuklearer Abschreckung Russlands. Die Studie blickt dabei auf die Entwicklung der Nordflanke, ihre strategische Bedeutung und gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit den Bedrohungen für die NATO und ihre Partner.

Seit etwas mehr als drei Jahrzehnten versucht die Politik im Rahmen von Verhandlungen Lösungen für das Klimaproblem zu finden. Eine wirkliche Trendumkehr zugunsten ausgeprägteren Klimaschutzes konnte jedoch noch nicht errungen werden. In seinem Gastkommentar arbeitet Professor Dr. Stefan Bayer heraus, dass mit der Klimarahmenkonvention von 1992 ein neues umweltpolitisches Prinzip verankert wurde: die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung.

„Das Scheitern internationaler Klimaschutzregime wird trotz des Pariser-Vertrages von 2015 zunehmend offener diskutiert. Gleichzeitig manifestiert sich der Klimawandel bereits heute in verschiedenen Erscheinungsformen. Die daraus resultierenden Implikationen für die Sicherheitspolitik beeinflussen auch die strategische Ausrichtung von Streitkräften. Wie im Nachfolgenden gezeigt wird, strukturiert diese sich entlang einer Risikologik.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

„Krieg der Zukunft?! – Operative Herausforderungen des Multi Domain Battlefield für die Bundeswehr“ ist das Thema, mit dem sich knapp 120 Lehrgangsteilnehmende im Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 auseinandersetzen. Den Auftrag zu der Studienphase erhielten sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Er ließ sich Mitte Januar die Zwischenergebnisse präsentieren und stimmte das weitere Vorgehen sowie die Schwerpunkte der Thematik mit dem Lehrgang ab.

Wenn Hamburger zum Gastspiel in München antreten, kann das mit allseitigem Erkenntnisgewinn, einer angeregten Diskussion und dem Knüpfen neuer Kontakte enden. Wie jetzt im Fall der ersten #GIDSdebate on Tour. Die Auswärtspartie bestritt Professor Dr. Stefan Bayer, Leiter Forschung am GIDS. Der Volkswirt referierte an der Hochschule München zum Thema „Green Army vs. Risikomanager: Strategische Überlegenheit durch Nachhaltigkeit?“. Und trug damit das GIDS-eigene Diskussionsformat, das in der Führungsakademie der Bundeswehr bereits mehr als ein Dutzend Mal Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Offiziere und zivile Führungskräfte zusammengeführt hat, in die Ferne.

Am 9. November war die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, zu Gast beim German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS). Das GIDS stellte seine vier Forschungsfelder vor: Metastrategien (Strategisches Denken und Handeln), Typologien von Konflikten und ihren Dynamiken in vernetzten Systemen, Geopolitische und strategische Herausforderungen beim Einsatz von Streitkräften sowie Kultur und Identität aus sicherheitspolitischer Perspektive. Es folgte ein reger Austausch über die Möglichkeiten der Beratung politischer und administrativer Institutionen, die Identifikation gemeinsamer Themenbereiche und zur Frage, wie aus Berliner Sicht die Expertise des GIDS für alle Seiten gewinnbringend eingebracht werden kann.

Dieses Statement befasst sich mit Indien als zentralem Akteur in Südasien und der Notwendigkeit einer Stärkung der verteidigungspolitischen Kooperation mit dieser aufstrebenden Großmacht. Ausgehend von den bisher gering ausgeprägten verteidigungspolitischen Beziehungen argumentiert der Autor, dass Indien vor den in den Leitlinien zum Indo-Pazifik definierten deutschen sicherheitspolitischen Interessen und Prinzipien für die südasiatische Teilregion des Indo-Pazifiks einen Schlüsselakteur darstellt, und gibt abschließend Anregungen für Möglichkeiten des Handelns für die Bundeswehr.

Wie lässt sich der Kollaps von staatlichen Sicherheitskräften und der Zusammenbruch von staatlichen Institutionen, wie er sich dieser Tage in Afghanistan vollzieht, vermeiden? Wie kann verhindert werden, dass sich Terroristen Rückzugsräume in Krisenregionen schaffen? Auf diese Fragen antwortete Dr. Deniz Kocak unter anderem in seinem Vortrag „Sicherheitssektorreform als Ansatz zur Stabilisierung von fragilen Staaten und Krisenregionen“ bei der jüngsten #GIDSdebate.

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

Das Forschungsinstitut CODE an der Universität der Bundeswehr in München hat sein bekanntes Netzwerktreffen für IT- und Innovationsexperten in diesem Jahr rein virtuell abgehalten. Das GIDS beteiligte mit gleich zwei Themenkomplexen: „Leadership and Command & Control with and through artificial intelligence“ und „BioCyberSecurity (BCS)“. In einem Workshop stellten zwei wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS, Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller und Major Thomas Franke, mit der von ihnen gebildeten internationalen Arbeitsgruppe ihr Arbeitspapier zur BCS vor.

Als Ausbilder in Afrika: Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller hat jetzt erneut einen Lehrgang zu komplexen Notlagen gestaltet und begleitet. Der wissenschaftliche Mitarbeiter des GIDS unterstützte in Ghana am Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre (KAIPTC). Initiiert wurde der Kurs Comprehensive Medical Support in Complex Emergencies vom GIDS, fand 2019 erstmals statt und vermittelt Wissen zur humanitären Hilfeleistung in Krisengebieten.

Mit gleich drei Vorträgen hat sich das GIDS bei der Wiener Strategiekonferenz 2021 eingebracht: Auf Einladung der Ausrichter referierten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner und Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Im Auftrag der Landesverteidigungsakademie Wien wurde die Konferenz von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, der European Military Press Association und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik veranstaltet. Das Thema der diesjährigen Tagung lautete „Demokratie und Strategiefähigkeit“. Zu den Vortragenden zählten auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, und der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung, Generalleutnant Jürgen Knappe.

Zwei Jahre haben die Offiziere des Lehrgangs für Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2019 auf diesen einen Tag im Sommer 2021 hingearbeitet – es ist der Abschluss einer intensiven Studienzeit und der Stresstest für die entstandenen Ergebnisse. Diese sind am 1. Juli bei der Ergebnispräsentation an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, übergeben worden.

Die europäische Integration ist ein zentraler Pfeiler deutscher Außenpolitik. Mit der GSVP haben die Mitgliedstaaten der EU ein Instrument geschaffen, um angesichts aktueller Krisen und Konflikte in der EU-Nachbarschaft handlungsfähig zu sein. Für welche Aufgaben braucht Europa jedoch zukünftig eine eigenständige Handlungsfähigkeit? Wie lassen sich der operative Arm der GSVP und die gemeinsamen Instrumente im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken? Und wie können diese Bemühungen erfolgreich in der europäischen Öffentlichkeit kommuniziert werden? Mit diesen Fragen befasste sich der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2019 im Auftrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, über den gesamten zweijährigen Lehrgang hinweg. Fünf Fachartikel spiegeln die wesentlichen Ergebnisse der Studienphase wider.

Die Führungsakademie der Bundeswehr rüstet sich für einen bedeutenden Tag. Am 1. Juli präsentiert der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst (LGAN) 2019 die Ergebnisse seiner knapp zweijährigen Studienphase. Entstanden sind – unter dem Dach des German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS – innovative Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung und ihre Ressorts. Das vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, persönlich vorgegebene Thema lautet „Die strategische Ausrichtung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU: Deutsche Schwerpunkte und Prioritäten“. Auf der Gästeliste der Veranstaltung stehen unter anderem mehr als 200 Admirale und Generale, Wissenschaftler und Behördenvertreter.

Insgesamt sechs zivile und militärische Experten bilden den Beirat des GIDS. Das Gremium aus vier Professoren und zwei ehemaligen Generälen berät den Vorstand hinsichtlich des Arbeitsprogramms und der Publikation von Forschungsergebnissen. Im #GIDSinterview stellen wir die Beiratsmitglieder in loser Folge vor.