GIDS

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

Mit der voranschreitenden Entwicklung der Digitalisierung und Vernetzung unserer Gesellschaft verschwimmen die Grenzen zwischen nachrichtendienstlichen Informationen und anderen Daten, zwischen Offenheit und Geheimhaltung, auch zwischen „privat“ und „öffentlich“. Der Beitrag geht der Frage nach, ob die Organisation der Spionageabwehr der Bundeswehr den gegenwärtigen Bedrohungen hinreichend gerecht wird und welche organisatorischen oder rechtlichen Änderungen möglicherweise notwendig wären.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.

Wenn Hamburger zum Gastspiel in München antreten, kann das mit allseitigem Erkenntnisgewinn, einer angeregten Diskussion und dem Knüpfen neuer Kontakte enden. Wie jetzt im Fall der ersten #GIDSdebate on Tour. Die Auswärtspartie bestritt Professor Dr. Stefan Bayer, Leiter Forschung am GIDS. Der Volkswirt referierte an der Hochschule München zum Thema „Green Army vs. Risikomanager: Strategische Überlegenheit durch Nachhaltigkeit?“. Und trug damit das GIDS-eigene Diskussionsformat, das in der Führungsakademie der Bundeswehr bereits mehr als ein Dutzend Mal Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Offiziere und zivile Führungskräfte zusammengeführt hat, in die Ferne.

Dürren, Überschwemmungen und Wetterextreme nehmen in allen Regionen dieser Welt zu. Gletscher schmelzen und der Meeresspiegel steigt. In anderen Erdteilen vertrocknen Flüsse und Seen. „Der Klimawandel ist Realität“, sagte Arvea Marieni, Gastrednerin bei der #GIDSdebate im November in Hamburg. Auch China habe den Klimaschutz für sich entdeckt und Klimaschutzpläne entwickelt, so die Strategieberaterin mit Fokus aus das fernöstliche Land.

Eine kurze Anmoderation, dann steht er im Fokus. Referiert vor Fachleuten über den „Klimawandel als strategische Herausforderung für die Bundeswehr“, gibt die Impulse bei der #GIDSdebate11 im September. Für den 26-jährigen Simon Struck ist dies ein Höhepunkt seiner Zeit am GIDS – als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Praxisjahr. Aus Sicht Strucks steht fest: „Ein solches Jahr kann ich nur empfehlen. Im GIDS habe ich alle Freiheit zu arbeiten, zu publizieren, die Expertise unserer Offiziere und Wissenschaftler zu nutzen.“ Seine zwölf Monate in einem sicherheitspolitischen Thinktank, sagt der angehende Friedens- und Konfliktforscher von der Universität Tübingen, sei ein „sehr hilfreicher Perspektivenwechsel“.

Die Diskussion über eine eher zentralistische Europäische Armee oder eine eher dezentrale Armee der Europäer wird vor allem aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive geführt. Dieser Beitrag leistet einen Impuls für diese Diskussion aus Sicht der Ökonomie und hier vor allem der Theorie des fiskalischen Föderalismus. Eine besondere Betrachtung verdient dabei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die als eine Art „Coalition of the Willing“ die Nachteile eines aktuell recht dezentralisierten Status quo zu verringern versucht, ohne rechtliche – und damit vor allem politische – Konstellationen massiv ändern zu wollen.

Aus der Perspektive europäischer Partner erscheint die rüstungsexportpolitische Zurückhaltung Deutschlands als weder berechenbar noch verlässlich und somit nicht förderlich für Kooperationsvorhaben und ein EU-einheitliches Vorgehen. Das Statement geht darauf ein, wie die deutsche Rüstungsexportpolitik mit der Erwartungshaltung im internationalen Umfeld kontrastiert und welche Ansätze dazu beitragen könnten, das Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands zu stärken.

Mit gleich drei Vorträgen hat sich das GIDS bei der Wiener Strategiekonferenz 2021 eingebracht: Auf Einladung der Ausrichter referierten Professor Dr. Stefan Bayer, Professor Dr. Burkhard Meißner und Oberst i.G. Professor Dr. Matthias Rogg. Im Auftrag der Landesverteidigungsakademie Wien wurde die Konferenz von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift, der European Military Press Association und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik veranstaltet. Das Thema der diesjährigen Tagung lautete „Demokratie und Strategiefähigkeit“. Zu den Vortragenden zählten auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, und der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung, Generalleutnant Jürgen Knappe.

Die europäische Integration ist ein zentraler Pfeiler deutscher Außenpolitik. Mit der GSVP haben die Mitgliedstaaten der EU ein Instrument geschaffen, um angesichts aktueller Krisen und Konflikte in der EU-Nachbarschaft handlungsfähig zu sein. Für welche Aufgaben braucht Europa jedoch zukünftig eine eigenständige Handlungsfähigkeit? Wie lassen sich der operative Arm der GSVP und die gemeinsamen Instrumente im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken? Und wie können diese Bemühungen erfolgreich in der europäischen Öffentlichkeit kommuniziert werden? Mit diesen Fragen befasste sich der Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National 2019 im Auftrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, über den gesamten zweijährigen Lehrgang hinweg. Fünf Fachartikel spiegeln die wesentlichen Ergebnisse der Studienphase wider.

Strategie wird gelehrt und gelernt – seit mehr als 2000 Jahren. Was wird da gelehrt, und auf welche Weise? Der Beitrag macht deutlich, dass Strategie als Lehre vor allem eines ist: Text. Strategie als Text wiederum stand für lange Zeit unter der Geltung rhetorischer Muster und Maßstäbe. Strategie als Lehre in der Moderne steht unter der Geltung wissenschaftlicher Maßstäbe. So wenig Strategie aber schon Rhetorik wäre, so wenig stellt sie eine wissenschaftliche Disziplin dar, denn Strategie braucht neben der Erfahrung der Praxis eine Pluralität von Methoden und Ansätzen. Ohne wissenschaftliche Tugenden, die dem Geltungsbedürfnis wirksame Grenzen setzen, keine moderne Strategie: Interdisziplinarität, Kollegialität, Geduld und Humor.

Es wird in diesem Beitrag argumentiert, dass das Konzept der Grand Strategy für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik relevanter denn je ist, denn es ordnet strategische Überlegungen, ist ressortübergreifend und multiperspektivisch. Insbesondere mit Blick auf ressortgemeinsame Aufgaben ist ein holistischer Blick auf gegenwärtige und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen notwendig. Im Gegensatz zu einem außen- und sicherheitspolitischen Ansatz des reaktiven Krisenmanagements und kleinteiliger Handlungspakete, schafft die Erarbeitung einer Grand Strategy eine gesamtgesellschaftliche Diskursivität und Inklusivität und somit eine deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welche von der Bevölkerung langfristig unterstützt und mitgetragen wird.

Mitte März besuchte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, neben der Führungsakademie der Bundeswehr auch das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS). Dort erkundigte sich der oberste Soldat der Bundeswehr in Deutschland über die Fortschritte der einzigartigen Denkfabrik der Bundeswehr in Hamburg Blankenese. Kaum drei Jahre alt, konnte der Vorstand des GIDS den Generalinspekteur mit einem kurzen aber pointierten Vortrag von den bisherigen Fortschritten überzeugen. Das GIDS sprach mit dem Generalinspekteur über seine Eindrücke.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, besucht mehrmals im Jahr die wichtigsten Lehrgänge für Stabsoffiziere an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, um vor dem Spitzennachwuchs der Bundeswehr Vorträge zu halten und sich nach Ihren Belangen zu erkundigen. Mitte März ließ sich der General zudem beim German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) über die Fortschritte und die Erfahrungen der Denkfabrik vortragen. „Ich möchte das GIDS stärker nutzen“, sagte der General vor dem erweiterten Vorstand des GIDS. Die strategische Beratung sei da, aber sie werde noch nicht ausreichend wahrgenommen.