Strategie/militärische Strategie

Das Bundeskriminalamt folgerte unlängst: Die Organisierte Kriminalität ist „eine erhebliche Bedrohung für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat“. Wie sich diese Bedrohung bekämpfen lässt, darüber wurde jetzt im Internationalen Maritimen Museum Hamburg diskutiert. Veranstaltet vom Museum und dem Lehrgang General-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) der Führungsakademie der Bundeswehr, lautete das Thema: „Staatliche Kontrolle vs. Organisierte Kriminalität“. Aufgrund der Erfahrungen, die ihre Länder mit der Kriminalitätsbekämpfung gemacht haben, waren die Vorträge der LGAI-Teilnehmer Fregattenkapitän Luna B. aus Mexiko sowie Korvettenkapitän Aviles V. aus El Salvador von besonderem Interesse.

Am 4. Juni 1942 begann die Battle of Midway, vier japanische Flugzeugträger standen drei US-Trägern gegenüber. Am Ende der Schlacht hatte Japan alle vier Flugzeugträger verloren, die U.S. Navy lediglich die USS Yorktown. Auch wenn dieser Ausgang nicht als Wendepunkt des Pazifikkriegs bezeichnet werden kann: Hätten die Vereinigten Staaten bei der Battle of Midway eine Niederlage erlitten, wäre der Krieg im Pazifik wohl entschieden gewesen.

Ausschlaggebend war, neben viel Glück, die Trägerdoktrin der USA. Dabei stand die U.S. Navy wenig mehr als ein Jahrzehnt zuvor an einem Scheideweg: Ihr erster, 1922 in Dienst gestellter Flugzeugträger, die USS Langley, musste sich als Waffensystem beweisen, denn die gängige Doktrin nach dem Ersten Weltkrieg sah Schlachtschiffe als Schwerpunkt maritimer Schlagkraft. Die Bühne waren die Fleet Problems, eine Serie von Manövern.

Die Nationale Sicherheitsstrategie zeichnet ein Kontinuum insoweit, als sie die Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft begreift. Wenn das so ist, aber gleichzeitig nicht alle Akteure umfassend zuständig sein sollen, stellt sich die Frage: Wem kommt welche Aufgabe zu? Dies ist noch immer weitestgehend ungeklärt.

Die Welt befindet sich im Umbruch – alte Gewissheiten sind scheinbar passé. Seit 15 Monaten beschreibt der Begriff „Zeitenwende“ die fundamentale Verschiebung der geopolitischen Tektonik. Und doch ist unser Blick auf ferne Regionen bisweilen romantisch verklärt. Beispiel Südamerika: Aktuell gibt es ein starkes Bestreben der Bundesregierung, die „exzellenten Beziehungen zu Lateinamerika weiter auszubauen“, wie das Bundeskanzleramt schreibt. Doch beim Besuch in Brasilien im Januar des Jahres gab es „eine kalte Dusche für den Kanzler“, so der Tagesspiegel.

Die Lieferung von Kampfpanzern Leopard 2 und Schützenpanzern Marder an die Ukraine ist auf große mediale Aufmerksamkeit gestoßen. Vernachlässigt wurde jedoch die Frage, was die gelieferte Anzahl von Panzern bewirken kann – und was sie für die Einsatzbereitschaft der abgebenden Streitkräfte bedeutet. Darauf geht die nächste #GIDSdebate ein; sie findet statt am Mittwoch, 24. Mai, um 17 Uhr. Der Titel der Veranstaltung lautet: „Lieferungen von Leopard 2 und Marder an die Ukraine als Gamechanger?“ Die Impulsgeber sind Oberst i. G. Dr. Bernd Kirsten vom GIDS und Hauptmann Hendrik Remmel von der Führungsakademie der Bundeswehr.

Der Strategische Kompass der Europäischen Union ist seit 2022 das Kerndokument in Bezug auf die Ausrichtung von Maßnahmen zur Stärkung der GSVP. Trotz der eindeutigen Nomenklatur als „strategisch“ muss analysiert werden, auf welcher Umsetzungsebene der Strategische Kompass angesiedelt ist. Neben der Verortung stellt sich auch die Frage, was getan werden muss, um die Inhalte des Strategischen Kompasses noch besser umsetzen zu können.

Zurück zu den Wurzeln: Nach zwei Jahren im hybriden Format findet die #GIDSdebate wieder ausschließlich in Präsenz statt. Die nächste Debatte in Clubatmosphäre veranstaltet das GIDS am Mittwoch, 15. Februar, um 17 Uhr; das Thema lautet „Veränderungen in Streitkräften nur nach einem Schock“. Impulsgeber ist Oberst i.G. Reiner Just, Leiter der Fakultät Management der Führungsakademie der Bundeswehr.

Am 9. November 2022 hat Präsident Vladimir Putin einen Erlass veröffentlicht, der für den russischen Staat Grundlagen für die Bewahrung und Stärkung der „traditionellen Werte“ bestimmt. Der vorliegende Beitrag bietet eine Übersetzung samt Kommentar zu zentralen Passagen. Außerdem ordnet er das Konzept der „traditionellen Werte“ in die politische Theologie der russisch-orthodoxen Kirche ein und zeigt, dass die Russische Föderation sich in einem Weltkrieg der Werte wähnt, dessen zeitliche und räumliche Dimensionen weit über den lokalen Krieg in der Ukraine hinausgehen.

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach der deutschen Wiedervereinigung und dem von Francis Fukuyama 1989 und 1992 beschriebenen „Ende der Geschichte“ ihre liberal ausgerichtete Politik in erster Linie auf wirtschaftlichen Austausch mit dem „Rest der Welt“ ausgerichtet: Freihandel, internationaler Güter- und Dienstleistungsaustausch, Freizügigkeit von Arbeitskräften und Kapital etc. waren die Grundlage für eine verstetigte Prosperität.

Die Bundeswehr soll wieder primär zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt sowie zur schlagkräftigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden. Für die Verbesserung der materiellen Ausstattung der Bundeswehr hat der Bundestag ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verabschiedet. Der Bereich Personal findet jedoch kaum Beachtung – obwohl die gegenwärtige personelle Situation und die bevorstehenden Aufgaben der Bundeswehr daraufhin deuten, dass sich die Politik auch mit dem Thema Personalgewinnung intensiv beschäftigen muss.

In Frankreich gehören Militärpatrouillen am Eiffelturm, auf Nizzas Promenaden oder dem Weihnachtsmarkt in Strasbourg zum Alltag. Die seit 2015 andauernde Opération Sentinelle verdeutlicht die grundverschiedene Einstellung unseres Nachbarn zu Inlandseinsätzen der Streitkräfte. Speziell die größte und am längsten andauernde Inlandsmission, aber auch der Beitrag der französischen Armee zur Terrorismusbekämpfung im eigenen Land, erlauben es, einige Folgerungen für die deutsche Sicherheitspolitik zu ziehen.

„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir haben zahlreiche und gleichzeitig auftretende Krisen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Grundresilienz. Wir müssen tapfer, widerstands- und leidensfähig werden“, sagte Dr. Hartwig von Schubert, Senior-Fellow am GIDS, während der #GIDSdebate Mitte Mai an der Führungsakademie der Bundeswehr. Es war die Grundthese, die er um die Frage spann, welche Tugenden die Gesellschaft vom Militär übernehmen solle und welche strikt nicht. Resilienz ist beim Militär fundamental, denn die Ungewissheit, die Krise, der Krieg sind das Umfeld eines Kämpfers.

Neben der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Katastrophenhilfe zunehmend zu einer zentralen Aufgabe der Streitkräfte. Der Klimawandel treibt diese Entwicklung voran und wird globale Sicherheitslagen zunehmend prägen. Mit einem für humanitäre Hilfe optimierten Hospitalschiff könnte die Marine dieser neuen Herausforderung entgegentreten. Ein Plädoyer für strategische Weitsicht in der Beschaffungspolitik und eine neue Fähigkeit.

Der mutmaßliche Einsatz der Kh-47M2 „Kinzhal“ im Ukrainekrieg führte zu einer stärkeren Bedrohungsperzeption durch sogenannte Hyperschallwaffen. Die definitorisch vage Beschreibung dieser Waffensysteme mit dem Begriff Hyperschall bezeichnet lediglich deren Geschwindigkeiten. Für eine Bewertung über das wahre Bedrohungspotenzial bedarf es einer technischen definitorischen Einordnung. Daraus abgeleitet, muss zudem eine Bewertung des strategischen Rahmens vorgenommen werden. Das soll in diesem Statement erfolgen.

Zwei Ideen dominieren die Diskussion um die Verteidigung Europas: Die einer Armee der Europäer und die einer Europäischen Armee. Hinter diesen Ideen steht der alte Gegensatz zwischen einem zentralen und einem dezentralen Ansatz der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Unter ökonomischen Aspekten haben beide Systeme Vor- und Nachteile. Hierüber referierte Oberstleutnant der Reserve Dr. Wolfgang Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIDS, in der vergangenen #GIDSdebate.

„Krieg der Zukunft?! – Operative Herausforderungen des Multi Domain Battlefield für die Bundeswehr“ ist das Thema, mit dem sich knapp 120 Lehrgangsteilnehmende im Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 auseinandersetzen. Den Auftrag zu der Studienphase erhielten sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Er ließ sich Mitte Januar die Zwischenergebnisse präsentieren und stimmte das weitere Vorgehen sowie die Schwerpunkte der Thematik mit dem Lehrgang ab.

Die Mitglieder des GIDS untersuchen sicherheitspolitische Entscheidungen und Entwicklungen unter strategischen Gesichtspunkten. In diesem Statement stellen wir die sicherheits- und verteidigungspolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der sogenannten Ampelkoalition in den Mittelpunkt und versuchen eine erste Bewertung.

Wenn Hamburger zum Gastspiel in München antreten, kann das mit allseitigem Erkenntnisgewinn, einer angeregten Diskussion und dem Knüpfen neuer Kontakte enden. Wie jetzt im Fall der ersten #GIDSdebate on Tour. Die Auswärtspartie bestritt Professor Dr. Stefan Bayer, Leiter Forschung am GIDS. Der Volkswirt referierte an der Hochschule München zum Thema „Green Army vs. Risikomanager: Strategische Überlegenheit durch Nachhaltigkeit?“. Und trug damit das GIDS-eigene Diskussionsformat, das in der Führungsakademie der Bundeswehr bereits mehr als ein Dutzend Mal Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Offiziere und zivile Führungskräfte zusammengeführt hat, in die Ferne.

Klimawandel, Klimastress, Klimakrise – die Weltgemeinschaft steht an einem Scheidepunkt. Das war auf dem G20-Gipfel in Rom Ende Oktober Thema und steht auch auf der derzeitigen Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow auf der weltpolitischen Agenda. An der Katholischen Akademie in Hamburg diskutierte Professor Dr. Stefan Bayer, Leiter Forschung am GIDS, mit weiteren Experten über Strategien, dem Klimawandel zu begegnen.

Naturkatastrophen und Klimawandel prägen den indo-pazifischen Raum. Hinzu kommen Herausforderungen wie Terrorismus, Piraterie, Drogen-, Waffen- und Menschenschmuggel. Kennzeichen des Miteinanders oder Gegeneinanders der Pazifik- und Indik-Staaten sind zudem Territorialkonflikte. Zentraler Akteur ist China. Seine militärische und wirtschaftliche Dominanz stellt die Multipolarität der Region und den westlichen Wertmaßstab regelbasierter Ordnung zunehmend infrage.

Dass Health and Security – also Gesundheit und Sicherheit – eng zusammenhängen, hat die Corona-Krise deutlich vor Augen geführt. Flottillenarzt Dr. Christian Haggenmiller ist Experte für diesen Bereich am German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) an der Führungsakademie der Bundeswehr. Der studierte Mediziner war lange NATO-Analyst an der zivil-militärischen Schnittstelle, wo Gesundheit und Konflikt aufeinandertreffen. Derzeit ist er als Experte für „Public Health Emergencies“ – also Notlagen in der internationalen Gesundheit – für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktiv. Wir sprachen mit ihm über epidemiologische Krisenfrüherkennung und neue Technologien rund um das Corona-Virus.

Oberst i.G. Prof. Dr. Matthias Rogg, Co-Vorstand des GIDS, wurde vor dem Hintergrund seines Statements „COVID 19: Die Pandemie und ihre Auswirkung auf die Sicherheitspolitik“ vom Gesundheitssender health tv interviewt. Dabei ging es um Frühwarnsysteme und Medical Intelligence, die Leistungsfähigkeit föderaler Strukturen, um Hilfeleistungen der Bundeswehr und ethische Aspekte im Umgang mit der Pandemie.